(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 000650465 (EUIPO, 06.10.1997)

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall, nicht für elektrische Zwecke; Stahldraht; Stahllegierungen, Stahlkonstruktionen, Stahlmasten, Stahlröhren, Stahlbleche, Bandstahl, Stahlrohre, roher oder teilweise bearbeiteter Stahl; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Rohre und Röhren aus Metall; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Metallfasern, Metallfässer, Metallbehälter für Lebensmittel und Getränke, Lötstäbe aus Metall zum Weichlöten, Edelstahlrohre und -röhren, Metallbehälter für Verpackungszwecke, rostfreie Stähle, Titanlegierungen, Nickellegierungen, Kupferlegierungen, Messingdraht, sekundäre Halbfertigprodukte wie Walzdraht, Bandstähle, Pulver und gesinterte Objekte aus den vorstehend genannten Metallen, Metallwaren, Nägel, Drahtnetze, Drahtseile; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Gasschweißmaschinen, Gasschweißapparate, Hartlötmaschinen, Hartlötapparate, Chemiemaschinen und -apparate, Separatoren, Filtriermaschinen (Filterelemente), Diamantwerkzeuge; Lichtbogenschweißmaschinen, Elektroschweißmaschinen, elektrische Widerstandsschweißmaschinen, Schweißmaschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Lichtbogenschweißgeräte, elektrische Schweißgeräte, elektrische Widerstandsschweißgeräte; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserversorgungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Spülen, Badewannen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe, außer aus Kautschuk oder Kunststoffen; rohe Gespinstfasern; Rohfasern (anorganische Fasern), Netze, nicht aus Metall oder Asbest, Netze zum Schutz vor Insekten; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; gewebte Stoffe, Garngewebe aus anorganischen Fasern, Gewebe aus Mischgarnen, Filz und Vliesstoffe, Filtertücher; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000650465

Anmeldedatum	06. Oktober 1997
Veröffentlichungsdatum	26. April 1999
Eintragungsdatum	19. Oktober 1999
Ablaufdatum	06. Oktober 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. Oktober 2022			Änderung Vertreter, Published
16. November 2021			Änderung Vertreter, Published
06. Dezember 2019			Änderung Vertreter, Published
08. September 2017			Verlängerung, Trade mark renewed
05. November 2010			Änderung Vertreter, Published
22. Oktober 2007			Verlängerung, Trade mark renewed
20. August 2007			Änderung Vertreter, Published
25. Juni 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
10. Januar 2006			Änderung Vertreter, Registered
12. Juni 2003			RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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