Logo (EUIPO, 19.09.1997)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 19.09.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.10.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Rechtecke #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Polygone, die einen oder mehrere Kreise oder Ellipsen enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Polygone mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000640243 |
| Anmeldedatum | 19. September 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Mai 1998 |
| Eintragungsdatum | 19. Oktober 1998 |
| Ablaufdatum | 19. September 2027 |
Markeninhaber
975, routes des Burgondes
01410 Champfromier
FR
01410 Champfromier
FR
Markenvertreter
12, rue Boileau
69006 Lyon
FR
Waren und Dienstleistungen
6
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall, nicht für elektrische Zwecke; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Halterungen aus Metall für Kraftfahrzeugbatterien; Halterungen aus Metall für elektrische und elektronische Kabelbäume in Kraftfahrzeugen; Wasserbehälter und -tanks aus Metall für Kraftfahrzeuge; Spritzdüsen aus Metall für Kraftfahrzeugscheibenwischer
7
Speisevorrichtungen für Vergaser; Einspritzrampen; Einspritzdüsen für Motoren; Zylinderköpfe für Motoren; Gehäuse für Motoren; Pumpen und Pumpenmembrane (Maschinen- oder Motorenteile); Kraftstoffsparer für Motoren; Kraftstoffleitungen für Motoren; Ansaugschächte für Motoren; elektrische Antriebe für Kraftfahrzeugmotoren
9
Abzweig- und Anschlußkästen (Elektrizität) für Kraftfahrzeuge elektrische und elektronische Anlagen für Kraftfahrzeuge
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Lüftungsanlagen für Fahrzeuge; Klimaanlagen für Fahrzeuge, insbesondere Luftleitungen und -kollektoren für Fahrzeuge; Fahrzeuglüfter; Lüftungsgitter für Fahrzeuge; Wassereinspeisungs-, Wasserverteilungs-, Wasserkühl- und Wasserreinigungsanlagen für Kraftfahrzeuge, nämlich Leitungen, Spritzdüsen, Pumpen, Rohrverbindungsstücke; Steuervorrichtungen zur Scheinwerfereinstellung
12
Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen, ausgenommen für Motoren; Luftpumpen (Fahrzeugzubehör); Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Fahrzeugzubehör, nämlich Kotflügel, Windschutzscheiben, Stoßstangen für Fahrzeuge, Beschwerer für Scheibenwischer, Hupen und Signalhörner, Schmutzfänger für Fahrzeuge, Tankkappen für Benzin- und Öltanks, Karosseriestangen; Teile für die Schwenkbarkeit von Fahrzeugtüren, nämlich Verriegelungen, Türscharniere, Türfeststeller, Abdeckverschlüsse; Aschenbecher für Fahrzeuge; Wimpelhalter für Fahrzeuge; elektrische Antriebe für Kraftfahrzeugmotoren
19
Baumaterialien, nicht aus Metall; Halterungen, nicht aus Metall, für Kraftfahrzeugbatterien, elektrische und elektronische Kabelbäume; Wasserbehälter, nicht aus Metall, für Kraftfahrzeuge; Spritzdüsen, nicht aus Metall, für Kraftfahrzeugscheibenwischer
20
Beschläge, nicht aus Metall, für Türen oder sonstige Teile von Fahrzeugen; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Schrauben, nicht aus Metall, für Fahrzeuge
21
Glas für Kraftfahrzeugscheiben
40
Verarbeitung von Kunststoffen für den Automobilsektor
42
Dienstleistungen von Projektierungs-, Forschungs- und Entwicklungsbüros für neue Technologien im Bereich Automobilbau, Fahrzeugausrüstungen für Automobile, Landfahrzeuge aller Art und sonstige Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Oktober 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. Dezember 2019 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 20. August 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. September 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. November 2014 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 14. November 2011 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. März 2007 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 18. Oktober 2004 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000640243