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Die Unionsmarke KOCH wurde als Wortmarke am 12.09.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000629030 |
| Anmeldedatum | 12. September 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. September 1999 |
| Eintragungsdatum | 25. Mai 2001 |
| Ablaufdatum | 12. September 2027 |
Markeninhaber
Ten South Eleventh Avenue
47744 Evansville,
US
47744 Evansville,
US
Markenvertreter
Joachimsthaler Str. 10 - 12
10719 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.12.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
KOCH INDUSTRIES, INC.
Waren und Dienstleistungen
7
Industrieausrüstungen, nämlich Ausrüstungen zum Auftragen oder Aufbringen von Beschichtungen verschiedener Art, einschließlich flüssige oder Pulverbeschichtungen auf Materialien und Produkte, Ausrüstungen zum Auftragen von Beschichtungen und Mitteln zur Oberflächenbehandlung auf Materialien und Produkte, Ausrüstungen für den Materialtransport zum Heben, Fördern, Zuführen und Bewegen von Materialien und Produkten, Sprühapparate, Maschinen zum Sprühen und Eintauchen, Waschgeräte für gewerbliche Zwecke, insbesondere zum Reinigen von Material- und Produktoberflächen, sowie Teile und Zubehör für diese Ausrüstungen
11
Öfen und Trockner zum Trocknen von Materialien und Produkten sowie von Beschichtungen und Oberflächen auf Materialien und Produkten sowie Teile und Zubehör für diese Ausrüstungen
42
Beratung in Bezug auf die Installation, Benutzung und Wartung von Industrieausrüstungen, nämlich Ausrüstungen zum Auftragen oder Aufbringen von Beschichtungen verschiedener Art einschließlich flüssige und Pulverbeschichtungen auf Materialien und Produkte, Ausrüstungen zum Auftragen von Beschichtungen und Mitteln zur Oberflächenbehandlung auf Materialien und Produkten, Ausrüstungen für den Materialtransport zum Heben, Fördern, Zuführen und Bewegen von Materialien und Produkten, Sprühapparaten, Maschinen zum Sprühen und Eintauchen, Waschgeräten für gewerbliche Zwecke, insbesondere zum Reinigen von Material- und Produktoberflächen, Öfen und Trockner zum Trocknen von Materialien und Produkten sowie von Beschichtungen und Oberflächen auf Materialien und Produkten sowie Teilen und Zubehör für diese Ausrüstungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. September 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. Oktober 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Dezember 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Mai 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000629030