DOM Logo (EUIPO, 29.08.1997)
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Die Unionsmarke DOM wurde als Bildmarke am 29.08.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.12.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben oder Ziffern, die eine bikonvexe Figur bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000622860 |
| Anmeldedatum | 29. August 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juli 1998 |
| Eintragungsdatum | 23. Dezember 1998 |
| Ablaufdatum | 29. August 2017 |
Markeninhaber
Wesselinger Str. 10-16
50321 Brühl
DE
50321 Brühl
DE
Markenvertreter
Goethestr. 2
61231 Bad Nauheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Zylinderschlösser und Schlüssel für Türen, für Möbel, für Fenster und Fensterbeschläge, für Land- , Luft- und Wasserfahrzeuge, für Automaten, für Abtankanlagen, für Kassen, für Waagen, für Münz- und Banknoten-Prüfeinrichtungen, für Uhren, für elektrische und elektronische Anlagen und Geräte, für Werkzeuge, für Lager- und Betriebseinrichtungen, für Kästen, für Koffer und für Behältnisse aller Art; Fenster-, Tür- und Möbelbeschläge aus Zinkdruckguß, Stahl, Messing und Aluminium; Türöffner, Türschließer und Schlösser; Türfeststeller, Schließbleche, Türgriffe; sämtliche vorstehenden Waren ausschließlich für Alarm- und Überwachungsanlagen
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Mobile Warnsysteme, bestehend aus Meldezentrale, Steuergerät, Sensorlitzen, Alarmsirene, Notruftaster, Netzkabel und Batterie; elektrische Steuergeräte, elektrische Meldegeräte, elektrische Kontrollgeräte, Schaltschränke, Passivinfrarot-Bewegungsmelder, Ultraschall-Bewegungsmelder, Infrarot-Lichtschranken, Wechsel-Lichtschranken, Elektrofeldzäune, Sensorkabel, elektromechanische und elektronische Melder, Öffnungsmelder, Magnetschalter, Glasbruchsensoren, Torkontakte, Fußkontaktschienen, Glasbruchmelder, Körperschallmelder, selektive Geräuschmelder, Kapazitivmelder, elektromechanische Scharfschalter in Verbindung mit Zylinderschlössern, elektronische Kodiergeräte, Lokalisierungstableaus, Alarm-Schaltrelais, elektrische Schalter, Batterien, Akkumulatoren, Batterieladegeräte, optische und akustische Signalgeräte, elektronische Sirenen, Verteilerleisten, flexible Kabelbrücken, automatische Telefonnummerwähl- und -ansagegeräte, sämtliche vorstehenden Waren als Einzelwaren oder Bestandteile von elektronischen Alarmanlagen, auch solchen für Landfahrzeuge; Zugangskontrollsysteme, bestehend aus mikroprozessorgesteuerter Zentraleinheit, Kartenlesegerät, Bildschirmgerät, Drucker, Zugangskontrollgerät und Diskettenlaufwerk; Raumüberwachungsanlagen, bestehend aus Filmkamera, Schnellwechselmagazin, zentralem Kontrollgerät, Auslösegerät und Kontaktauslösern; Videokameras, Videomonitore, Kameraschutzgehäuse, Objektive für Videokameras, manuelle und automatische Kameras, Videomonitore, Kameraschutzgehäuse, Objektive für Videokameras, manuelle und automatische Kameraumschalter, Videosensoren, Quadrantengeneratoren für Videomonitore, sämtliche vorstehenden Waren als Einzelwaren oder als Bestandteil von Video-Überwachungssystemen; Mikrowellenzäune, bestehend aus Sender, Empfänger, elektronischem Versorgungsteil und Steuergerät; Fernprüfsysteme für Körperschallmelder, bestehend aus Prüfsender und Prüfgenerator mit Alarmanzeige; digitale und analoge Alarmübermittlungsanlagen für das öffentliche Fernsprechnetz, bestehend aus Sendegeräten und Empfangseinrichtung; Funk-, Alarm- und Übertragungssysteme, bestehend aus Sende- und Empfangsstation im Ultra-High-Frequency-Bereich als drahtlose Fernwirkanlage; Brandmeldesysteme, bestehend aus elektronischen und computergesteuerten Zentraleinheiten zur Auswertung der Meldungen von Infrarot- und Thermomeldern; Tür-Bildsprechanlagen, bestehend aus Videokamera, Monitor und Tonübertragungserinrichtung; computergestützte Gefahrenmeldesysteme, bestehend aus Zentraleinheiten, Konzentratoren, Transpondern und Eingabegeräten; Handfeuermelder, automatische Feuermelder; mit mechanischen, elektronischen, thermischen oder Infrarot-Kontaktgebern zur Alarmauslösung ausgerüstete Schlösser und Beschläge; Türöffner, elektrisch betätigte Türschließer und Schlösser; Türspione, sämtliche vorstehenden Waren ausschließlich für Alarm- und Überwachungsanlagen
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Fenster-, Tür- und Möbelbeschläge aus Kunststoff; Türschließer und Schlösser (nicht aus Metall)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juni 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 13. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Januar 2007 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000622860