HE Logo (EUIPO, 02.09.1997)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke HE wurde als Bildmarke am 02.09.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern, die eine andere geometrische Figur bilden #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "E" #Buchstabe "H"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000620708 |
| Anmeldedatum | 02. September 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Januar 1999 |
| Eintragungsdatum | 22. Februar 2001 |
| Ablaufdatum | 02. September 2017 |
Markeninhaber
1310 Rankin Road
77073 Houston,
US
77073 Houston,
US
Markenvertreter
135 Westhall Road
CR6 9HJ Warlingham,
GB
Widerspruch / Beschwerde
31.03.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Iberdrola, S. A.
Waren und Dienstleistungen
6
Metallwaren zur Verwendung bei Bau, Instandhaltung und Reparatur von Erdöl- und Erdgasquellen; Zentrierungsvorrichtungen, Ablenkkeile, Verrohrungskeiltöpfe, Hellinganlagen, Rohrschellen, Zementkörbe, Schwimmschuhe, Schwimmuffe, Stopfen, Abschabstopfen, Zementstopfen für Unterwasser, Führungsschuhe, Sammelrohre, Schwerstangen, Schutzvorrichtungen für Rohre, Schutzvorrichtungen für Bohrgestänge, Sicherheitsbänder, Fangwerkzeuge, Pricken, rotierende Pricken, Fangglocken, Dichtungsstücke für Bohrgestänge, Greifwerkzeuge, Bohrrohrschaber, Rohrwalzen, Gondeln für den Transport von Abfallstoffen, Gelenkverbindungen, Ventile für Bohrlochsicherungen, Absperrschieber, Drosselspulen, Rückschlagventile, Ableitventile, Ventile für Mitnehmerstangen, Sicherheitsventile, Schwimmerventile, alles zur Verwendung bei Bau, Reparatur und Instandhaltung von Erdöl- und Erdgasquellen; Innenrohrschellen, Klemmen für das Ausrichten von Rohrenden und Schweißklemmen, alle zur Verwendung bei Bau, Instandhaltung und Reparatur von Rohren und Rohrleitungen in der Erdöl- und Erdgasindustrie; Metallwaren zur Förderung von Öl und Gas aus unterirdischen Quellen, einschließlich Ventile, Druckregler, Schuhe, Muffen, Stopfen und Sammelrohre; Teile für alle vorstehend genannten Waren
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen zur Verwendung bei Bau, Instandhaltung und Reparatur von Erdöl- und Erdgasquellen; Fräswerkzeuge, Schrottfräser, Kegelfräser, Zementfräser, Bergungsfräser, Brennfräser, Steigrohrfräser, Säulenfräser, Reibahlenfräser, Wassermelonenfräser, Mantelfräser, Leitfräser, Zementfräser mit tiefer Ausladung, Anlaßfräser, Glasfräser; Werkzeuge zum Anphasen von Rohren, Bohreinsätze, Reparaturwerkzeuge für Futterrohre, Bohrkratzer, Gehäuseschneidmesser, Nachnahmebohrer, Bohrrohrschaber, Seitentürelevatoren, Rohrelevatoren, Vierkantelevatoren, Kegelelevatoren, Kräne, Zangen, Pumpen, Schmiermittel, Stromerzeuger, Rohrbewegungsautomaten, alles für den Bau, die Reparatur und Instandhaltung von Erdöl- und Erdgasbohrungen; Reinigungsautomaten, Wasserstrahlreinigungsmaschinen, Entzundermaschinen, Rohr- und Rohrleitungsbewegungsautomaten, Rohrverlegemaschinen, Rohranstreichautomaten, Apparate zum Absenken von Rohren und Rohrleitungen, Rohrbiegeapparate; automatische Apparate zur Verwendung bei der Installation, Instandhaltung und Reparatur von Rohren und Rohrleitungen in der Erdöl- und Erdgasindustrie, Schweißmaschinen, Rohr- und Rohrleitungsreinigungsautomaten, Wasserstrahlreinigungsautomaten; Entzunderautomaten, Rohr- und Rohrleitungsbewegungsautomaten, Rohranstreichautomaten, Automaten zum Absenken von Rohren und Rohrleitungen, Rohrbiegeautomaten, alles zur Verwendung bei der Installation, Instandhaltung und Reparatur von Rohren und Rohrleitungen in der Erdöl- und Erdgasindustrie; Steuersysteme für Elektroschweißautomaten, Steuersysteme für Rohr- und Rohrleitungsreinigungsautomaten, Steuersysteme für Wasserstrahlreinigungsautomaten, Steuersysteme für Rohr- und Rohrleitungsbewegungsautomaten, Steuersysteme für Rohrverlegeautomaten, Steuersysteme für Rohranstreichautomaten, Steuersysteme für Automaten zum Absenken von Rohren und Rohrleitungen, Steuersysteme und Werkzeugmaschinen zur Förderung von Öl und Gas aus unterirdischen Quellen, einschließlich Pumpen, Kompressoren, Ventile, Druckregler und Filtriermaschinen, Teile der vorstehend genannten Waren
8
Handwerkzeuge zur Verwendung bei Bau, Instandhaltung und Reparatur von Erdöl- und Erdgasquellen; handbetätigte Zangen, Schweißapparate und Schlüssel zur Verwendung bei der Anlage, Instandhaltung und Reparatur von Erdöl- und Erdgasquellen und bei der Installation, Instandhaltung und Reparatur von Rohren und Rohrleitungen in der Erdöl- und Erdgasindustrie
9
Apparate und Instrumente für die Anlage, Instandhaltung und Reparatur von Erdöl- und Erdgasquellen; Fangmagneten, Parabolmagneten, Druckregler; alle für die Anlage, Instandhaltung und Reparatur von Erdöl- und Erdgasquellen; Elektroschweißgeräte, Lichtbogenschweißgeräte, Elektroschweißautomaten, Steuersystemen für Lichtbogenschweißautomaten; Steuersysteme für Elektroschweißautomaten; Steuersysteme für Rohr- und Rohrleitungsreinigungsautomaten; Steuersysteme für Wasserstrahlreinigungsautomaten; Steuersysteme für Entzunderautomaten; Steuersysteme für Rohr- und Rohrleitungsbewegungsautomaten; Steuersysteme für Rohrverlegeautomaten; Steuersysteme für Rohranstreichautomaten; Steuersysteme für Automaten zum Absenken von Rohren und Rohrleitungen, Steuersysteme für Rohrbiegeapparate; alles zur Verwendung bei der Installation, Instandhaltung und Reparatur von Rohren und Rohrleitungen in der Erdöl- und Erdgasindustrie; Apparate und Instrumente zum Prüfen der Unversehrtheit von Rohrverbindungen, Rohrleitungen und Futterrohren zur Verwendung bei der Anlage, Instandhaltung und Reparatur von Erdöl- und Erdgasquellen, einschließlich Druckmeßgeräte, Druckanzeiger, Computer und Computersoftware, Teile der vorstehend genannten Waren
17
Apparate für die Anlage, Instandhaltung und Reparatur von Erdöl- und Erdgasquellen; Kautschuk- und Gutta-Percha-Produkte, Stopfen, Abschabstopfen, Schutzvorrichtungen für Rohrenden, aufblasbarer und nicht aufblasbarer Gewindeschutz für Rohre, Rohrleitungen und Futterrohre, Verrohrungsführungen, Zentrierungsvorrichtungen, Zementstopfen für Unterwasser, Schwimmschuhe, Schwimmuffe und Schwimmerventile, Teile der vorstehend genannten Waren, zur Verwendung bei der Anlage, bei der Instandhaltung und Reparatur von Erdöl- und Erdgasquellen
20
Produkte für Bau, Instandhaltung und Reparatur von Erdöl- und Erdgasquellen; Produkte aus Elastomeren zur Verwendung bei der Anlage, Instandhaltung und Reparatur von Erdöl- und Erdgasquellen, einschließlich Stopfen, Abschabstopfen und Schutzvorrichtungen für Rohrenden, aufblasbarer und nicht aufblasbarer Gewindeschutz, Verrohrungsführungen, Zentrierungsvorrichtungen, Zementstopfen für Unterwasser, Schwimmschuhe, Schwimmuffe und Schwimmerventile, Teile für vorstehend genannte Waren
37
Dienstleistungen in bezug auf Anlage, Instandhaltung und Reparatur von Erdöl- und Erdgasquellen; Dienstleistungen in bezug auf die Anlage, Instandhaltung und Reparatur von Rohren und Rohrleitungen in der Erdöl- und Erdgasindustrie; Dienstleistungen in bezug auf Förderung von Öl und Gas aus unterirdischen Quellen; Vermietung von Geräten in bezug auf die Anlage, Instandhaltung und Reparatur von Erdöl- und Erdgasquellen; Vermietung von Geräten zur Verwendung bei der Anlage, Instandhaltung und Reparatur von Rohren und Rohrleitungen in der Erdöl- und Erdgasindustrie; Dienstleistungen in bezug auf die Anlage, Instandhaltung und Reparatur von Rohren und Rohrleitungen in der Erdöl- und Erdgasindustrie; Vermietung von Ausrüstung zur Förderung
42
Beratung in bezug auf die Anlage, Instandhaltung und Reparatur von Erdöl- und Erdgasquellen; Dienstleistungen in bezug auf die Prüfung der Unversehrtheit von Rohrverbindungen, Rohrleitungen und Futterrohren in Verbindung mit der Anlage, Instandhaltung und Reparatur von Erdöl- und Erdgasquellen; fachliche Beratung in bezug auf Bau, Instandhaltung und Reparatur von Erdöl- und Erdgasquellen; fachliche Beratung in bezug auf die Anlage, Instandhaltung und Reparatur von Rohren und Rohrleitungen in der Erdöl- und Erdgasindustrie; ingenieurtechnische Beratung in bezug auf Förderung von Öl und Gas aus unterirdischen Quellen; Vermietung von Apparaten und Instrumenten zum Prüfen der Unversehrtheit von Rohrverbindungen, Rohrleitungen und Futterrohren, einschließlich Druckmeßgeräte, Druckanzeiger, Computer und Computersoftware, alle zur Verwendung bei der Anlage, Instandhaltung und Reparatur von Erdöl- und Erdgasquellen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juli 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 24. September 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000620708