Dr. Oetker Logo (EUIPO, 15.10.1997)
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Die Unionsmarke Dr. Oetker wurde als Bildmarke am 15.10.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.05.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Köpfe in Silhouette, ohne Gesichtsdetails #Zwei Ellipsen, eine in der anderen #Ellipsen mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000604710 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 1998 |
| Eintragungsdatum | 31. Mai 1999 |
| Ablaufdatum | 15. Oktober 2027 |
Markeninhaber
Lutterstr. 14
33617 Bielefeld
DE
33617 Bielefeld
DE
Markenvertreter
Bolbrinkersweg 6
33617 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Zuckeraustausch- und -ersatzstoffe; Zitronensäure
5
Diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, nämlich Fruchtzubereitungen im wesentlichen bestehend aus eingedicktem Fruchtsaft, Früchten und Pektin oder anderen Bindemitteln zur Herstellung von Sahnecremes, Quarkcremes, Puddingcremes, Joghurtcremes, Milchcremes; Fertigdessertspeisen, nämlich Puddingcremes, Joghurtcremes, Fruchtcremes, Quarkcremes, Sahnecremes und Milchcremes, vorstehende Waren auch in Kombinationsverpackungen mit Pulver für Soßen oder Fertigsoßen; Pulver, das Aromastoffe, Dickungsmittel und Süßungsmittel enthält, zur Bereitung von Dessertspeisen unter Verwendung von Quark, Kuchen- und Tortenhilfe, insbesondere Tortenguß, Tortenhilfsmittel, Aufschlagmittel für Tortenfüllungen, Back- und Füllmassen, Tortenbodenfestiger; Backmischungen; Puddingpulvern verwandte Erzeugnisse für die Herstellung von Puddingcremes, Cremespeisen, Schlagcremespeisen, Geleespeisen, Dessertschaumcremes und anderen puddingartigen Süßspeisen; Halbfertigteige nämlich Mischungen, die noch mit Ei und/oder Milch versetzt werden müssen, Zuckeraustausch- und - ersatzstoffe; Gewürze, Gewürzdrogen, Gewürzmischungen, Gewürzsalze und Würzmittel in fester und flüssiger Form; Back- und Konditorwaren, Schokolade, Schokolade- und Zuckerwaren, geröstete und dragierte Nußkerne, Erdnüsse, Palmkerne, Pistazienkerne, Mandeln und Cashewkerne; geröstete Sojabohnen, dragierte Rosinen, dragierte Sultaninen, Kartoffelchips, Puffmais, Maisflocken und andere Getreideflocken, aus Getreidestärke und -mehlen sowie tierischem Eiweiß, nämlich Knabbergebäck; Nußpaste als Brotaufstrich, Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus Pflanzenfett, Zucker und/oder Honig und/oder Milchbestandteilen und/oder Stärkesirup und/oder Nougat und/oder Früchten und/oder Fruchtextrakten unter Zusatz von gemahlenen und/oder ganzen Nüssen und/oder Erdnüssen und/oder Sojabohnen und/oder Kakao und/oder Kakaoauszügen und/oder Vitaminen und/oder Lezithin und/oder Mais und anderen geschmacksgebenden Zutaten hergestellt; Backwaren, insbesondere Kräcker und Laugengebäck; Getreideerzeugnisse als Nahrungsmittel, vorzugsweise durch Aufblähen oder Rösten oder Backen von Getreide hergestellte Lebensmittel, insbesondere tellerfertige Getreidekost sowie Erzeugnisse in Riegelform unter Zusatz von Zucker und/oder Honig und/oder Kakao und/oder Früchten und/oder Schokolade und/oder Nüssen; Müsli, nämlich Nahrungsmittelmischung im wesentlichen Getreideflocken und Trockenfrüchte enthaltend; Tortencreme in flüssiger und pastöser Form, Obst- und Gemüsezubereitungen, auch in getrockneter, konservierter oder tiefgekühlter Form; Suppen und Suppenzubereitungen auch in getrockneter, konservierter oder tiefgekühlter Form; Fruchtsuppen, Suppeneinlagen; Soßen und Soßenzubereitungen, einschließlich Salatsoßen, auch in getrockneter, konservierter oder tiefgekühlter Form; Kartoffelklöße, Pommes frites, Kartoffelflocken für Nahrungszwecke, geröstete und ungeröstete Kartoffelschnitzel für Nahrungszwecke, Pulver zur Herstellung von Kartoffelknödeln; Ravioli, Samosas, nämlich gefüllte und frittierte Teigerzeugnisse, Teigwaren; Speiseeis, Tiefkühlkost und Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fleisch- und Fischwaren, zubereiteten Fischen und Meeresfrüchten, Wild, Geflügel, Getreidemahlerzeugnissen, Gemüse, Früchten, unter Zusatz von Gemüse und/oder Teigwaren, auch in gefüllter Form, und/oder Gewürzen und/oder Soßen, und/oder Früchten und/oder Kartoffeln und/oder Reis und/oder Hülsenfrüchten, auch in zubereiteter Form, vorstehende Waren auch in konservierter oder tiefgekühlter Form; Puddingpulver, Puddingcremepulver, Cremespeisepulver; Geleepuddingpulver, Tortenguß, Soßenpulver, einschließlich Salatsoßenpulver, süße und salzige Suppenpulver, Cremepulver, Käsekuchenhilfe, nämlich Zubereitungen aus pflanzlichen Dickungs- und Geliermitteln unter Zusatz von Aromastoffen und/oder Färbemitteln; Steifhaltemittel für geschlagene Sahne, Tortencremepulver, Speisestärke, Speiseeispulver, Geliermittel für Lebensmittel, Speisegelatine, Quarkspeisen, Fertigsahne, Frischkäse und Quark auch in zubereiteter Form; Invertzuckercreme, Marmeladen und Konfitüren, Sahne, Crème fraîche, auch mit Kräutern und Gewürzen, Joghurt, auch mit Früchten, Gelierzucker, Gelierpulver, Teepulver, Instant-Teepulver, Eisteepulver, Pektine, Frischkäse; Alginate, Agar-Agar, fermentierte und unfermentierte Küchencreme im wesentlichen bestehend aus Pflanzenfett und Milchbestandteilen; Creme zur Herstellung von Desserts
16
Bücher, Zeitschriften, Zeitungen
29
Fruchtzubereitungen im wesentlichen bestehend aus eingedicktem Fruchtsaft, Früchten und Pektin oder anderen Bindemitteln zur Herstellung von Sahnecremes, Quarkcremes, Puddingcremes, Joghurtcremes, Milchcremes; Fertigdessertspeisen, nämlich Joghurtcremes, Fruchtcremes, Quarkcremes, Sahnecremes und Milchcremes, vorstehende Waren auch in Kombinationsverpackungen mit Pulver für Soßen oder Fertigsoßen; Pulver, das Aromastoffe, Dickungsmittel und Süßungsmittel enthält, zur Bereitung von Dessertspeisen unter Verwendung von Quark, Puddingpulvern verwandte Erzeugnisse für die Herstellung von Geleespeisen, geröstete Nußkerne, Erdnüsse, Palmkerne, Pistazienkerne, Mandeln und Cashewkerne; geröstete Sojabohnen; Kartoffelchips, Nußpaste als Brotaufstrich, Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus Pflanzenfett, Zucker und/oder Honig und/oder Milchbestandteilen und/oder Stärkesirup und/oder Früchten und/oder Fruchtextrakten unter Zusatz von gemahlenen und/oder ganzen Nüssen und/oder Erdnüssen und/oder Sojabohnen und/oder Vitaminen und/oder Lezithin und anderen geschmacksgebenden Zutaten hergestellt; Obst- und Gemüsezubereitungen, auch in getrockneter, konservierter oder tiefgekühlter Form; Suppen und Suppenzubereitungen auch in getrockneter, konservierter oder tiefgekühlter Form; Fruchtsuppen, Suppeneinlagen; Kartoffelklöße, Pommes frites, Kartoffelflocken für Nahrungszwecke, geröstete und ungeröstete Kartoffelschnitzel für Nahrungszwecke, Pulver zur Herstellung von Kartoffelknödeln; Tiefkühlkost und Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fleisch- und Fischwaren, zubereiteten Fischen und Meeresfrüchten, Wild, Geflügel, Gemüse, Früchten, unter Zusatz von Gemüse, auch in gefüllter Form und/oder Früchten und/oder Kartoffeln, auch in zubereiteter Form, vorstehende Waren auch in konservierter oder tiefgekühlter Form; Geleepuddingpulver, süße und salzige Suppenpulver, Geliermittel für Lebensmittel, Speisegelatine, Kuchenformspray aus flüssigen Speisefetten und Emulgatoren, tiefgekühltes Obst und Gemüse, tiefgekühlter Fisch, tiefgekühlte Kartoffelklöße, tiefgekühlte Pommes frites; Quarkspeisen, Fertigsahne, Frischkäse und Quark auch in zubereiteter Form; Marmeladen und Konfitüren, Sahne, Crème fraîche, auch mit Kräutern und Gewürzen, Joghurt, auch mit Früchten, Gelierpulver, Pektine, Frischkäse; Nahrungsmittel mit getrockneten Früchten, insbesondere Orangen- und Zitronenschalen: Früchtegelierstoffe, nämlich Fruchtgelierpulver, Pektin in flüssiger, pulverisierter und pastöser Form, Alginate, Agar-Agar, Johannisbrotkernmehl und Pflanzengallerten; Obst- und Gemüsekonserven, Fisch-, Fleisch- und Fruchtgelees, Fruchtextrakte, fermentierte und unfermentierte Küchencreme im wesentlichen bestehend aus Pflanzenfett und Milchbestandteilen; Creme zur Herstellung von Desserts; sämtliche vorgenannten Waren, soweit möglich, auch als diätetische Lebensmittel oder diätgeeignete Lebensmittel oder mit verringertem Gehalt an Kalorien und Kohlehydraten, auch gekühlt oder tiefgefroren
30
Fertigdessertspeisen, nämlich Puddingcremes, vorstehende Waren auch in Kombinationsverpackungen mit Pulver für Soßen oder Fertigsoßen; Kuchen- und Tortenhilfe, insbesondere Tortenguß, Tortenhilfsmittel, Aufschlagmittel für Tortenfüllungen, Back- und Füllmassen, Tortenbodenfestiger; Backmischungen; Puddingpulvern verwandte Erzeugnisse für die Herstellung von Puddingcremes, Cremespeisen, Schlagcremespeisen, Dessertschaumcremes und anderen puddingartigen Süßspeisen; Halbfertigteige nämlich Mischungen, die noch mit Ei und/oder Milch versetzt werden müssen, Gewürze, Gewürzdrogen, Gewürzmischungen, Gewürzsalze und Würzmittel in fester und flüssiger Form; Back- und Konditorwaren, Schokolade, Schokolade- und Zuckerwaren, dragierte Nußkerne, Erdnüsse, Palmkerne, Pistazienkerne, Mandeln und Cashewkerne; dragierte Rosinen, dragierte Sultaninen, Puffmais, Maisflocken und andere Getreideflocken, Snackerzeugnisse aus Getreidestärke und -mehlen sowie tierischem Eiweiß, nämlich Knabbergebäck; Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus Pflanzenfett, Zucker und/oder Honig und/oder Milchbestandteilen und/oder Stärkesirup und/oder Nougat und/oder Kakao und/oder Kakaoauszügen und/oder Vitaminen und/oder Lezithin und/oder Mais und anderen geschmacksgebenden Zutaten hergestellt; Backwaren, insbesondere Kräcker und Laugengebäck; Getreideerzeugnisse als Nahrungsmittel, vorzugsweise durch Aufblähen oder Rösten oder Backen von Getreide hergestellte Lebensmittel, insbesondere tellerfertige Getreidekost sowie Erzeugnisse in Riegelform unter Zusatz von Zucker und/oder Honig und/oder Kakao und/oder Früchten und/oder Schokolade und/oder Nüssen; Müsli, nämlich Nahrungsmittelmischung im wesentlichen Getreideflocken und Trockenfrüchte enthaltend; Tortencreme in flüssiger und pastöser Form; Suppeneinlagen; Soßen und Soßenzubereitungen, einschließlich Salatsoßen, auch in getrockneter, konservierter oder tiefgekühlter Form; Ravioli, Samosas, nämlich gefüllte und frittierte Teigerzeugnisse, Teigwaren; Speiseeis, Tiefkühlkost und Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Getreidemahlerzeugnissen, Teigwaren, auch in gefüllter Form, und/oder Gewürzen und/oder Soßen, Reis und/oder Hülsenfrüchten, auch in zubereiteter Form, vorstehende Waren auch in konservierter oder tiefgekühlter Form; Tortenguß, Soßenpulver, einschließlich Salatsoßenpulver, Cremepulver, Backpulver, Backhefe, Vanillinzucker, Käsekuchenhilfe, nämlich Zubereitungen aus pflanzlichen Dickungs- und Geliermitteln unter Zusatz von Aromastoffen und/oder Färbemitteln; Backöle, Backaromen, ausgenommen ätherische Öle, Steifhaltemittel für geschlagene Sahne, Tortencremepulver, Speisestärke, Speiseeispulver, Einmachehilfe, nämlich Konservierungsmittel für Lebensmittel, Hausnatron, Honig, Invertzuckercreme, Gelierzucker, Teepulver, Instant-Teepulver, Eisteepulver; Pizza; Gelier- und Konservierungsmittel für Lebensmittel; sämtliche vorgenannten Waren, soweit möglich, auch als diätetische Lebensmittel oder diätgeeignete Lebensmittel oder mit verringertem Gehalt an Kalorien und Kohlehydraten, auch gekühlt oder tiefgefroren
31
Frische Nußkerne, Erdnüsse, Palmkerne, Pistazienkerne, Mandeln und Cashewkerne
32
Sirupe und andere Erzeugnisse, soweit in Klasse 32 enthalten, für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken auch in Pulver- und Kristallform; konzentrierte Fruchtsäfte, Fruchtsäfte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Mai 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Februar 2014 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 30. August 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 04. Februar 2011 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 04. Februar 2011 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 04. Februar 2011 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 13. August 2010 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 13. August 2010 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 13. August 2010 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 13. August 2010 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 13. August 2010 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 20. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Oktober 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 23. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 16. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 16. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published |
ID: 11000604710