Logo (EUIPO, 19.08.1997)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 19.08.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.01.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Schilde, die von figurativen Elementen oder Inschriften überragt werden #Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Kronen mit einem Kreuz bekrönt
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000602177 |
| Anmeldedatum | 19. August 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juli 1998 |
| Eintragungsdatum | 26. Januar 1999 |
| Ablaufdatum | 19. August 2007 |
Markeninhaber
Karl-Anton-Platz 2
72488 Sigmaringen
DE
72488 Sigmaringen
DE
Markenvertreter
Lautenschlagerstraße 21
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
8
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
16
Geschenkverpackungen und Versandkartonagen, Druckereierzeugnisse
18
Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, nämlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Packsäcke, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren); Umhängeriemen (Schulterriemen), Riemen für Geschirre, Steigbügel oder für Sättel; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21
Kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
32
Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtsäfte und Fruchtgetränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000602177