Logo (EUIPO, 21.07.1997)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 21.07.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.07.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Saturn #Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Ein Kreis
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000589507 |
| Anmeldedatum | 21. Juli 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. September 2001 |
| Eintragungsdatum | 22. Juli 2002 |
| Ablaufdatum | 21. Juli 2007 |
Markeninhaber
St. James Court, Great Park Road,
Almondsbury Park, Bradley Stoke,
Bristol
GB
Bristol
GB
Markenvertreter
26 Caxton Street
SW1H 0RJ London
GB
Widerspruch / Beschwerde
30.11.2001: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Kommunikations- und Telekommunikationsapparate und -instrumente; optische, elektro-optische, Überwachungs- (andere als In-vivo-Überwachungs-), Radio-, Fernseh-, elektrische Steuerungs-, Prüf- (andere als In-vivo-Prüf-), Signal-, Kontroll-, Funkruf-, Funktelephon- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Telephone, Mobiltelephone und Telephonhandapparate; Personenrufgeräte, Funkrufapparate; Funktelephonapparate; computergestützte persönliche Planer, Telekommunikationsapparate und -instrumente; Kommunikationsgeräte und -instrumente; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Videofilme; Antennen; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, alle zur Verarbeitung, Erfassung, Speicherung, Übertragung, zum Abruf oder Empfang von Daten; Computer; Platten, Bänder und Kabel, alle als Magnetdatenträger; Computerprogramme; Computer-Software; Mikroprozessoren; Magnetkarten; Tastaturen; Satellitensender und -empfänger; Batterien; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Druckereierzeugnisse; Magazine; gedruckte Veröffentlichungen; Schreibgeräte; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial
35
Werbung; Förderung der geschäftlichen Aktivitäten; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Organisation und Verwaltung von Prämien- und Treueprogrammen; Auskunftsdienste in Geschäftsangelegenheiten
36
Versicherung und Finanzierung von Telekommunikationsapparaten und -systemen; Bereitstellung von Kreditkarteneinrichtungen und -dienstleistungen; Finanzauskünfte; Börsennotierungen; Bereitstellung von Aktien- und Wertpapierinformationen,; Handel mit Wertpapieren und Obligationen
37
Installation, Wartung und Reparatur von Telekommunikationsapparaten und -systemen, Telephonen, Mobiltelephonen und Telephonhandapparaten, Personenrufgeräten, Funkrufapparaten, Funktelephonapparaten, Computern und persönlichen Planern, Computern, Satellitensendern und -empfängern
38
Telekommunikations-, Kommunikations-, Telephon-, Fernkopier-, Telex-, Nachrichtensammlungs- und Übertragungs-, Funkruf- und E-Maildienste; Senden und Empfangen von Daten und Informationen; Online-Informationen in bezug auf Telekommunikation; Datenaustausch; Datenübertragung mittels Telekommunikation; Satelliten-Kommunikationsdienste; Sendung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Mieten, Leasen oder Vermieten von Apparaten, Instrumenten, Anlagen oder Teilen zur Verwendung bei der Bereitstellung vorstehend genannter Leistungen; Informationsdienste hinsichtlich vorstehend genannter Leistungen
41
Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung; Informationen über Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung; Sportinformationsdienste
42
Information und Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit und der Betrugsverhinderung; Schutz von persönlichem Eigentum; Erstellung von Horoskopen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Bereitstellung von Unterkünften und Reservierungen; Vermietung von Computer-Software; Beratung und Consulting in bezug auf Telekommunikation, Kommunikation, Telephon, Fernkopie, Telex, Nachrichtensammlung und -übertragung, Funkruf- und E-Mail-Dienste; Beratung in bezug auf die Übertragung und den Empfang von Daten und Informationen; Beratung in bezug auf die Bereitstellung von Online-Informationen in bezug auf Telekommunikation, Datenaustausch, Datenübertragung mittels Telekommunikation sowie Satellitenkommunikation; Beratung in bezug auf die Ausstrahlung oder Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen und in bezug auf das Mieten, Leasen oder Vermieten von Apparaten, Instrumenten, Anlagen oder Teilen zur Verwendung bei der Bereitstellung von Kommunikationsdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Dezember 2006 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000589507