KE Logo (EUIPO, 21.06.1997)
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Die Unionsmarke KE wurde als Bildmarke am 21.06.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.12.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Dreieck #Dreiecke, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstabe "E" #Buchstabe "K"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000586156 |
| Anmeldedatum | 21. Juni 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. August 1998 |
| Eintragungsdatum | 02. Dezember 2002 |
| Ablaufdatum | 21. Juni 2007 |
Markeninhaber
Jahnstr. 47
75217 Birkenfeld
DE
75217 Birkenfeld
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.11.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
KNORR-BREMSE AG
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Präzisionsformteile und Präzisionsstanzteile, Präzisionsteile aus Feinrohr; Bleche; aus Blech gestanzte oder geformte Waren, Kabelösen, Stanzteile in Bandform, Rohrabschnitte, Sickenröhrchen; Bundhülsen, Rohrnieten; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
9
Kabel und Drähte aus Metall für elektrische Zwecke; Anschlagteile für die Kabelkonfektion; Kabelösen für elektrische Zwecke; Aderendhülsen für elektrische Zwecke; Stecker und Steckerstifte, Brillen und Brillenteile, Stegstützen und Brillen-Pads; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoff, insbesondere Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre und Schläuche, Präzisionsform- und Präzisionsstanzteile; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche und Rohre (nicht aus Metall); Präzisionsteile aus Kunststoff; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 17 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000586156