Logo (EUIPO, 16.07.1997)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 16.07.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.02.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Sterne mit mehr als vier Punkten #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000571901 |
| Anmeldedatum | 16. Juli 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 1998 |
| Eintragungsdatum | 01. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 16. Juli 2007 |
Markeninhaber
3750 Torrey View Court
92130 San Diego,
US
92130 San Diego,
US
Waren und Dienstleistungen
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Ärztliche Instrumente und Ausrüstungen, nämlich: Infusionspumpen und Steuergeräte, einschließlich volumetrische Infusionspumpen, Spritzenpumpen, programmierbare Infusionspumpen, programmierbare Spritzenpumpen und deren Steuerprogramme; klinische Meßinstrumente für Vitalfunktionen, nämliche Thermometer für medizinische Zwecke, Einwegthermometerhüllen, Blutdruckmeßinstrumente, Pulsmeßinstrumente, Blutdruckmanschetten, Puls-Oximetersysteme, Atemmeßinstrumente und EKG-Instrumente; Sets zur Verabreichung medizinischer Flüssigkeiten, einschließlich Schläuche für die Arzneimittelverabreichung, Klemmen, Geräte zur Durchflußkontrolle, Anschlüsse für Arzneimittelinfusionen, Adapter, Injektionsstellen, nadellose Anschlüsse, nadellose Ports, nadellose Injektionsstellen und medizinische Ventile; medizinische Geräte zur Verabreichung medizinischer Flüssigkeiten, einschließlich Schläuche für die Arzneimittelverabreichung, Klemmen, Geräte zur Durchflußkontrolle, Anschlüsse für Arzneimittelinfusionen, Adapter, Injektionsstellen, nadellose Anschlüsse, nadellose Ports, nadellose Injektionsstellen und medizinische Ventile; Managementsysteme für die Patientenpflege; Behälter für intravenöse Flüssigkeiten, Monitore, Alarmgeräte, Geschwindigkeitsmesser; Blutdruckmeßgeräte; Intestinalinfusionspumpen und Beutel dafür, medizinische Geräteständer, Transportsysteme und Aufhängevorrichtungen für medizinische Ausrüstungen; gastrointestinale Ernährungssonden; Nadelkatheter-Jejunostomie-Kits; Mehrfach-Probenhalter für medizinische Zwecke, kalte und heiße Packungen zur chemischen Erzeugung und Absorption von Wärme zur Verwendung für medizinische Behandlungen und Therapien
37
Wartung und Reparatur von medizinischen Instrumenten, Ausrüstungen und Zubehör
42
Leasing und Vermietung von medizinischen Instrumenten, Ausrüstungen und Zubehör
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. April 2007 | Korrektur, Published |
ID: 11000571901