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Die Unionsmarke QUORUM wurde als Wortmarke am 18.06.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000559625 |
| Anmeldedatum | 18. Juni 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. April 1999 |
Markeninhaber
Schießstr. 60
40549 Düsseldorf
DE
40549 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
Bahnstraße 9
40212 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.07.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
ANTONIO PUIG, S.A.
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Vitaminpräparate, insbesondere Brause-, Lutsch- und Kautabletten oder Bonbons, Vitamingetränke, insbesondere auf Milch- oder Wasserbasis, Mixgetränke, Vitaminriegel, Eßriegel mit Ballaststoffen, diätetische Lebensmittel, Nahrungsergänzungszusätze mit Vitaminen, Ballaststoffen und/oder Spurenelementen, Appetithemmer, insbesondere Sprays zum Einatmen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; landwirtschaftliche Geräte; elektrisch angetriebene Werkzeuge, nämlich Bohrmaschinen, Schleif- und Schneidegeräte für Haushalt und Garten; elektrisch angetriebene Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Rühren, Pressen, Reiben; Wasch- und Trockenautomaten; Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen und Pressen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
Wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Feuerlöschgeräte, elektrische und mechanische Schlösser, Diebstahlsicherungen und Wegfahrsperren für Fahrzeuge, nämlich Autos, Fahrräder oder Motorräder; Alarmanlagen für Fahrzeuge, Wohnungen, Häuser und bewegliche Gegenstände; Zubehör für Alarmanlagen, nämlich Bewegungs- und Erschütterungsmelder; Blitzlichter, Videokameras; Verteidigungsmittel, nämlich Geräte zur Abgabe von Stromschlägen, Gasen und Tonsignalen; Tür- und Fenstereinbruchsicherungen; elektrische Geräte zur Behandlung und Pflege der menschlichen Haut, nämlich zur Strom- und Wärmebehandlung; Funkuhren; Buchungsmaschinen, Fotokopiergeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, optische Aufzeichnungsträger; Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Rechenmaschinen und Taschenrechner; Speichermedien für Computer, nämlich CD-ROM, Disketten, Backup-Tapes; Diktiergeräte; Sprachübersetzungsgeräte, elektronische Übersetzungsgeräte (Dictionaries); mit Programmen versehene, maschinenlesbare Datenträger aller Art; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den in dieser Klasse eingeordneten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind; Signalpfeifen; Zeitschalter (Schaltuhren); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher oder Computer; Fernbedienung für elektrische Geräte im Haushalt und Garten; Küchenwaagen; Filmmaterial, nämlich Videobänder für Videorecorder und Camcorder oder Filmkameras; Tonbandcassetten; Telefonkarten mit und ohne Mikrochip; Software für Computer, nämlich Spielprogramme und Büroanwendungsprogramme für Tabellenkalkuation, Finanzbuchhaltung, Textverarbeitung, Bildverarbeitung, Lagerhaltung; Hardware für Computer; Zubehör für Computer, nämlich Tastaturen, Mäuse, Verbindungskabel, Drucker, Monitore, Scanner, Lautsprecher; Anzeigegeräte für Vortragsveranstaltungen, nämlich Licht- oder Laserpointer
10
Orthopädische Artikel; Blutdruckmeßgeräte; Herzfrequenzmeßgeräte, medizinische Thermometer
11
Beleuchtungs-, Heizungs, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, elektrische Geräte für die Raumheizung oder das Erhitzen von Flüssigkeiten; Luftkonditionierungsapparate, Klimaanlagen und Luftbefeuchtungsgeräte für Räume und Fahrzeuge, insbesondere Autos; Solarkollektoren; Wärmepumpen; elektrische Geräte zur Luftreinigung und/oder Filterung; Luftreinigungs- und/oder Luftfilterungsanlagen zum Einbau, zum Aufstellen oder transportabel
12
Fahrzeuge; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, Leuchten; Flickzeug für Reifen, Reifen, Schläuche, Sättel, Schlösser
16
Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Computerlehrbücher; Waren aus Papier und Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papierwindeln, Papierhandschuhe, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Verpackungen und Verpackungsmaterial, nämlich Säcke, Tüten, Beutel, Folien, Taschen aus Papier und/oder Kunststoff
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; handbetriebene Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen und Pressen; elektrische Zahnbürsten; Behälter zum Aufbewahren, Präparieren und/oder Mixen von Getränken und Speisen, Meßbecher
22
Verpackungen und Verpackungsmaterial, nämlich Säcke, Tüten, Beutel, Folien, Taschen aus Jute
25
Bekleidungstücke; Turn- und Sportbekleidung einschließlich Turn- und Sportschuhe, Bademäntel, Krawatten, Gürtel und Gürtelschließen (-schnallen), Kopfbedeckungen; Schuhwaren; vorgefertigte Kleidertaschen; Miederwaren
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Fahrzeugmatten; künstlicher Rasen; isolierende Beläge
32
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, und andere alkoholfreie Getränke soweit in Klasse 32 enthalten; Wasserzusätze; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Getränkepulver oder Tabletten zum Auflösen; Vitamingetränke, insbesondere auf Milch- oder Wasserbasis, Mixgetränke
35
Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Aufstellung von Statistiken; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Organisationsberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen
36
Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, Versicherungswesen; Vermittlung von Versicherungen
38
Telekommunikationsdienstleistungen
39
Reiseveranstaltungen; Reiseplanung
42
Verpflegung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Rechtsberatung und -vertretung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000559625