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Die Unionsmarke SPILL-CHECK wurde als Wortmarke am 27.05.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.04.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000547778 |
| Anmeldedatum | 27. Mai 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. September 1998 |
| Eintragungsdatum | 22. April 1999 |
| Ablaufdatum | 27. Mai 2017 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Messerschmiedewaren; Gabeln; Messer; Löffel; Tafelgeschirr und -besteck; Handwerkzeuge/Geräte, speziell entwickelt für Kleinkinder, Kranke, Behinderte oder Gebrechliche
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; Schnuller für Säuglinge; Sauger für Babys; Flaschensauger; Saugflaschenverschlüsse; Flaschen für Babynahrung; Apparate zum Säugen; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Tassen, Trinkgefäße, Steingutware, Messer, Gabeln und Löffel, speziell entwickelt für pädiatrische Zwecke oder zur Verwendung durch Kranke, Behinderte oder Gebrechliche
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Geräte und Behälter für Haushalt, Heim oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Flaschen; Tassen; Trinkgefäße; Steingutware; Kochgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. März 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. September 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Dezember 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juni 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000547778