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Die Unionsmarke Conti-Stream wurde als Wortmarke am 22.04.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000520429 |
| Anmeldedatum | 22. April 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. August 1999 |
| Eintragungsdatum | 24. März 2000 |
| Ablaufdatum | 22. April 2007 |
Markeninhaber
Am Industriepark 2-10
21514 Büchen
DE
21514 Büchen
DE
Markenvertreter
Johannes-Brahms-Platz 1
20355 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Gärtanks aus Metall, Gärdrucktanks aus Metall, Gärbottichauskleidungen aus Metall, Sudgehäuse aus Metall, Hefetanks aus Metall; Stapelbehälter aus Metall; Leitungsrohre für Milch, Wasser, Dampf und Luft überwiegend aus Chromnickelstahl oder verzinktem Eisen, Rohrbefestigungen
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Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere Gärkeller, automatisierte Würze- und Gärstraßen, Hefereizuchtanlagen (im wesentlichen bestehend aus Behältern, Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen), Regel- und Steuereinrichtungen und -apparate sowie aus den vorerwähnten Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genußmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, insbesondere für das Pasteurisieren, Destillieren, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Getränken, Fruchtsäften, Bier, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Butterungsapparate und Butterungsmaschinen sowie hieraus im wesentlichen bestehende Butterungsanlagen; schlüsselfertige Milchwerke, schlüsselfertige Käsereien und schlüsselfertige Buttereien, im wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten für die Behandlung, Verarbeitung und Veredlung, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Milchzwischenprodukten, Käse, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Butter, Buttererzeugnissen und Butterzwischenprodukten und/oder aus Kühlanlagen (diese im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Wärmetauschern, Verdichtern, Steuer- und Regeleinrichtungen und Kühlapparaten), aus Kälteanlagen (diese im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Wärmetauschern, Verdichtern, Steuer- und Regeleinrichtungen und Kälteapparaten), aus Klimaanlagen (diese im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Wärmetauschern, Verdichtern, Steuer- und Regeleinrichtungen und Klimaapparaten), aus Abscheideapparaten und -geräten, aus Separatoren und Zentrifugen, aus Reinigungsapparaten und Reinigungsgeräten, aus Pumpen, aus Tanks und Behältern aus Metall, darunter Lagertanks, Milchtanks und Mischbehältern, aus Rohren und Rohrleitungen aus Metall, aus Armaturen für Rohrleitungen, aus von Hand und/oder maschinell betätigten Ventilen sowie aus Steuer-, Meß-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparaten und -geräten; Kondensatoren, nämlich Verdunstungskondensatoren, Röhrenkondensatoren, luftgekühlte Kondensatorenbündel; Abscheideapparate und -geräte; Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere chemische Reinigungsapparate und -geräte, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie sowie aus derartigen Apparaten und Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Reinigungsanlagen; Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Kapselpumpen, Kolbenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen; von Hand und/oder maschinell betätigte Ventile, nämlich Steuerventile, Regelventile, Sicherheitsventile, Doppelsitzventile, Membranventile, Scheibenventile, Kegel-Membranventile, Dichtringventile aus Metall, Absperrventile, Umschaltventile, Verteilventile, Elektromagnetventile, Reduzierventile, Drosselventile, Druckventile, Überdruckventile und Rückschlagventile, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen; Düsen, nämlich Reinigungsdüsen; Apparate und Bedarfsartikel für die gesamte Getränkeindustrie, nämlich Druckregler, Imprägnierapparate für Getränke, Verschneidböcke und Verteiler, Schlauch- und Rohrverschraubungen aus Metall, Vorlaufgefäße aus Metall, Faß-, Flaschen-, Hohlgefäß- und Syphonreinigungsmaschinen und -apparate, Pasteurisiermaschinen und -apparate, Flaschenkasten-Reinigungsmaschinen; Maschinen und Apparate sowie deren Teile zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, in der Schiffahrt und im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen Industrie; Pumpen, nämlich Gas-, Flüssigkeits-, Kreisel-, Zentrifugal-, Kolben-, Membran- und Schraubenpumpen; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Pumpen, Armaturen, nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-, Absperr-, Umleit- und Mischventile, Schieber, Hähne und Rückschlagklappen für Flüssigkeiten oder Gase; Spritzdüsen; maschinenartige Vorrichtungen zur Behandlung von Flüssigkeiten und Fluiden; Aufbereitungsanlagen für Lebensmittel und Getränke, im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen, Meß-, Steuer- und Regeleinrichtungen; maschinelle Vorrichtungen zur Herstellung und Überwachung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden; maschinelle Reinigungsvorrichtungen für Behälter, Rohrleitungen für Fluide aus Metall, elektrische, elektronische oder mechanische Meßgeräte zur Bestimmung von Zustandsgrößen (Menge, Temperatur, Dichte und dergleichen) von Fluiden; Waschmaschinen
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Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Dosiergeräte (Regler und Meßinstrumente) für Durchfluß, Druck und Temperatur
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Whirlpools, Würzekühler, Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genußmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Begasen und Belüften von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Getränken, Fruchtsäften, Bier, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße; Wärmetauscher, insbesondere Plattenwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmäntel, Heizrohrbündel, Heizschlangen, Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer; Filterapparate und -geräte für Nahrungs- und Genußmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten; Wärmetauscher, Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Plattenwärmetauscher, Sterilisierungsapparate, Eindampfer
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Leitungsrohre für Milch, Wasser, Dampf und Luft aus Kunststoffen oder Glas, Rohrbefestigungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Oktober 2000 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000520429