SAMSUNG

EUIPO EUIPO 1997 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke SAMSUNG wurde als Bildmarke am 09.04.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.02.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Ellipse #Ellipsen mit in anderer Form angeordneten Inschriften #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000506873
Anmeldedatum 09. April 1997
Veröffentlichungsdatum 09. November 1998
Eintragungsdatum 12. Februar 2002
Ablaufdatum 09. April 2027

Markeninhaber

67 Sejong-daero, Jung-gu
Seoul
KR

Markenvertreter

Piazzetta Cappellato Pedrocchi, 18 35122 Padova IT

Widerspruch / Beschwerde

09.02.1999: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
SAMSONITE LLC

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Dünger; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe, einschließlich Motorkraftstoffe, und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche, nicht aus Metall
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe, außer aus Kautschuk oder Kunststoffen; rohe Gespinstfasern
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Februar 2021 Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
14. Dezember 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
25. November 2016 Änderung Vertreter, Published
29. September 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
24. September 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
07. September 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
23. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
23. April 2007 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11000506873