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Die Unionsmarke KOMET wurde als Wortmarke am 01.04.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.07.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000504399 |
| Anmeldedatum | 01. April 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 1998 |
| Eintragungsdatum | 08. Juli 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2027 |
Markeninhaber
Zeppelinstr. 3
74354 Besigheim
DE
74354 Besigheim
DE
Markenvertreter
14a rue de la Gare
4924 Hautcharage
LU
Waren und Dienstleistungen
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Maschinell betriebene Werkzeuge, insbesondere Werkzeuge für Werkzeugmaschinen, spanabhebende Werkzeuge mit fest verbundenen oder auswechselbaren Schneiden aus harten Schneidstoffen, wie Bohrwerkzeuge, Auf- und Ausbohrwerkzeuge, Feinstdrehwerkzeuge, Reibwerkzeuge, Senk- und Entgratwerkzeuge, Drehwerkzeuge, Stechwerkzeuge, Gewindeschneidwerkzeuge, Fräswerkzeuge; manuell und maschinell verstellbare maschinell betriebene Werkzeuge, maschinell betriebene Plandrehköpfe; maschinell betriebene Sonderwerkzeuge und deren Teile; maschinell betriebene Sägen; Sägeblätter und Sägeeinsätze aus harten Schneidstoffen für vorgenannte Sägen; Werkzeugaufnahmen bzw -adapter, nämlich Spindelvorsatzflansche, Kegelschäfte, Spannfutter, Verlängerungsteile und Reduzierstücke für Werkzeuge, modulare Anbauwerkzeuge mit Kupplungen als Schnitt- und Trennstellen zum manuellen und maschinellen Kuppeln von Werkzeugen mit Werkzeugmaschinenspindeln und Werkzeugen sowie Werkzeugteilen untereinander, Einrichtungen zum Handhaben und Spannen von Werkstücken in Werkzeugmaschinen, insbesondere Ausricht- und Spannvorrichtungen, Spannmittel und Werkstückhalterungen sowie modulare Vorrichtungssysteme zum Handhaben und Spannen von Werkstücken und Hilfsmitteln; Schneideeinsätze, Wendeschneidplatten und Drehmeißel aus harten Schneidstoffen; Werkzeughalter mit fest verbundenen oder wechselbaren Schneiden, wie Wendeschneidplatteneinsätze, Drehmeißel, Klemm- und Einbau-Einsätze und -Halter, Feinstdreheinsätze, Teile hierfür, nämlich Bolzen, Klemmen und Schrauben; Werkzeugmaschinenspindeln; Antriebseinrichtungen, insbesondere Stellantriebe; Werkzeuge mit integriertem, insbesondere elektronischem Meßsystem; sämtliche vorgenannten Waren mit und ohne elektrische/elektronische Komponenten
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Handbetätigte Sägen
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Einstellehren, Einstellvorrichtungen und Einstellmaschinen zum Einstellen und Ausrichten von Werkzeugen für vorgenannte Waren; Meß- und Auswerteeinrichtungen; drahtgebundene und/oder drahtlos arbeitende, feststehende, sich bewegende, insbesondere rotierende Steuerungs-, Energie- und Datenübermittlungseinrichtungen; sämtliche vorgenannten Waren mit und ohne elektrische/elektronische Komponenten; auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme, insbesondere zur Handhabung, Verwaltung und Einstellung der vorgenannten Waren; Computer, insbesondere zur Handhabung, Verwaltung und Einstellung der vorgenannten Waren
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Erstellung, Vermietung und Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung, nämlich für die Bewegung, Steuerung und Einstellung von Maschinen, Maschinenwerkzeugen und mechanisch betriebenen Werkzeugen; Entwicklung von Systemlösungen auf dem Werkzeugsektor
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. September 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Mai 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Mai 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. März 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. September 2011 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 25. Januar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 10. April 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000504399