btv Logo (EUIPO, 05.03.1997)
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Die Unionsmarke btv wurde als Bildmarke am 05.03.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.10.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000494500 |
| Anmeldedatum | 05. März 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 28. Oktober 1999 |
| Ablaufdatum | 05. März 2007 |
Markeninhaber
Zum Lonnenhohl, 40
44319 Dortmund
DE
44319 Dortmund
DE
Markenvertreter
Edificio Aqua C/ Agustín de Foxá nº 4 - 10
28036 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
21.09.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Jesús Villaverde Villaverde
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; elektromechanische Bestandteile dieser Erzeugnisse; elektromechanische Küchengeräte und -instrumente
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektronische und elektromechanische Bauteile; Feuerlöscher; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; elektrische Relais, optische Fasern, gedruckte integrierte Schaltkreise, Hybridschaltkreise (elektronische Schaltkreise)
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motoren für Landfahrzeuge; elektronische und elektromechanische Bestandteile dieser Erzeugnisse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000494500