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Die Unionsmarke E-Mobil wurde als Wortmarke am 26.02.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000485334 |
| Anmeldedatum | 26. Februar 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Januar 1999 |
Markeninhaber
Friedrich-Ebert-Allee 140
53113 Bonn
DE
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
12.04.1999: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
TELEFONICA, S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische, elektronische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer
14
Juwelierwaren; Uhren und Zeitmeßinstrumente
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere bedruckte und/oder geprägte Karten aus Karton oder Plastik; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel)
18
Regenschirme, Sonnenschirme, Lederwaren und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer
25
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren
28
Spiele, Spielzeug; gymnastische Geräte und Sportgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten)
36
Finanzwesen; Immobilienwesen
37
Bauwesen; Installation, Wartung und Reparatur von Einrichtungen für die Telekommunikation
38
Telekommunikation, insbesondere Daten-, Bild- und Sprachdienstleistungen, nämlich Multimedia-Dienste, Telefonieren, Anrufweiterleitung, Konferenzschaltungen, Auskunfts- und Auftragsdienste, Hilfs- und Notfalldienste, Navigation und Ortung; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Organisation von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Drucksachen
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank, insbesondere Vermietung von Zugriffszeiten zu und Betrieb von Datenbanken, sowie Sammeln und Liefern von Daten; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Dolmetschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. September 2002 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000485334