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Die Unionsmarke DON wurde als Wortmarke am 03.03.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.04.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000483156 |
| Anmeldedatum | 03. März 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Februar 1999 |
| Eintragungsdatum | 18. April 2001 |
| Ablaufdatum | 03. März 2027 |
Markeninhaber
9801 Adam Don Parkway
60517 Woodridge
US
60517 Woodridge
US
Markenvertreter
De Kleetlaan 7A (4e verdieping) Pegasus Park
1831 Diegem
BE
Widerspruch / Beschwerde
10.05.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
COLGATE-PALMOLIVE
Waren und Dienstleistungen
4
In Gefäßen abgefüllte Brennstoffe; Brennstoff für lampen; Kerzen
7
Elektrische Messerschärfer; elektrische Mixgeräte
8
Messerschmiedewaren sowie Bestecke, nämlich: Messer, Gabeln, Löffel, Vorlegelöffel, Schöpfkellen; handbetätigte Werkzeuge, nämlich: Nußknacker, Schäler, Mixer, Kugelformer, Korkenzieher, Flaschenöffner, Messerschärfer, Eisschaber
9
Waagen, Thermometer, automatische Zeitgeber
12
Sevierwagen und Ständer dafür
16
Waren aus Papier, nämlich: Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen, Untersetzer, Zierdeckchen, Tablettabdeckungen, Handtücher, Toilettenpapier, Sanitärstreifen für Toilettensitze; Kunststoffolie zum Einwickeln, Cocktail-Mini-Sonnenschirme
20
Trinkhalme, Tabletts
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nämlich: Schüsseln und Gefäße, Glaswaren, Steingut und Steingutware zum Kocken, Backen und Servieren; Keramikware und Waren aus Porzellan zum Kocken, Backen und Servieren; Keramikware und Waren aus Porzellan zum Kocken, Backen und Servieren; Regale für Kochutensilien, Reinigungsbürsten und -kissen, Schwämme, Mops und Mopaufsätze, Eimer, Staubwedel und Staubtücher, Serviertabletts, Schneidbretter, Spender für Luftreiniger, Toilettenpapierspender
24
Tischtücher und bodenlange Tischdecken
27
Fußmatten und Läufer
39
Verteilung von Waren in Verbindung mit betriebseigenen Restaurants sowie Hauswartsdienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Januar 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. September 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. Juni 2007 | Korrektur, Published | ||
| 10. April 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000483156