EUIPO EUIPO 1997 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.02.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.07.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Stern #Sterne mit fünf Punkten #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Drei Zeilen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000476804
Anmeldedatum 28. Februar 1997
Veröffentlichungsdatum 23. November 1998
Eintragungsdatum 29. Juli 1999
Ablaufdatum 28. Februar 2017

Markeninhaber

Times House, Bravingtons Walk
N1 9AW London
GB

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren, Parfums, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Rasiermittel, Toiletten- und Rasiernecessaires für die Reise, Kulturtaschen, mit Ausstattung oder Inhalt
6 Schlüsselanhänger aus Metall, unter anderem in Form von Karabinerhaken, Marken, Magneten; unedle Metalle im Rohzustand und als Halbfabrikate und deren Legierungen, alle Baumaterialien aus Walz- und Gußerzeugnissen, und allgemeiner Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall, nicht für elektrische Zwecke; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke
8 Elektrische Rasierapparate, unter anderem elektrische Rasierapparate für die Reise, Rasierapparate, Etuis für Rasierapparate, Rasierklingen, Rasiernecessaires, handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
9 Brillenfassungen, optische Fassungen, Sonnenbrillenfasssungen, Brillen und alle optischen Brillen und Sonnenbrillen, Brillengläser, optische Linsen, Brillenetuis aller Art, Brillenketten und -schnüre, Radiowecker, Wecker, Metermaße und Meßbänder; elektronische Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe und zum Kopieren von Texten, Tönen und/oder Bildern und allgemeiner elektrische, elektronische, Datenverarbeitungs- und oder digitale Apparate und Instrumente sowie diesbezügliche Mechaniken, photographische (Einweg oder nicht), Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; Fernsehempfänger; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Apparate und Instrumente für die Datenfernübertragung und Telematik, Apparate und Geräte für den Betrieb von Multimediaerzeugnissen (elektronische Formatierung von Texten und/oder unbewegten bzw bewegten Bildern und/oder Ton und Musik zur interaktiven oder sonstigen Verwendung), Lesegeräte für Magnetkarten und Chipkarten, CD-Laufwerke, Laufwerke für interaktive CDs, Audio-CD-ROM, Lesegeräte für Videokassetten, Videorecorder, Kameras, Tonbandgeräte, Videotelephone, Visiophone, tragbare Videokameras mit integriertem Videorekorder, Konsolen für Videospiele, audiovisuelle Kompaktgeräte, tragbare elektronische Apparate und deren Peripheriegeräte, insbesondere audiovisuelle Helme, die Töne und virtuelle Bilder empfangen können, Chipkarten und Magnetkarten, elektronische Terminplaner, elektronische Wörterbücher, elektronische Register und allgemeiner elektronische und digitale Veröffentlichungen, elektronische Übersetzer; Magnet- und audiovisuelle Aufzeichnungsträger; Träger für die Übertragung, Wiedergabe und das Kopieren von Ton und/oder Bild; Informationsträger, belichtet oder unbelichtet; Videokassetten und Videoplatten, bespielt oder unbespielt, Laserkassetten und Laserdisks, bespielt oder unbespielt, Kassetten mit Magnetband und Schallplattten, Ton- und audiovisuelle Aufnahmen; CDs, Videoplatten, optische Platten; elektronische Karten, elektronische Spielkarten; magnetische und elektronische Füllfederhalter, Computerprogramme, Computersoftware auf Hardware aller Art; Expertensysteme, interaktive Fernseh- und oder audivisuelle Programme und Spiele, elektronische Spiele, Kompilation und elektronische Formatierung von Texten und/oder unbewegten bzw bewegten Bildern und/oder musikalischen oder nicht musikalischen Tönen zur interaktiven oder sonstigen Verwendung, Datenbanken, unter anderem Sprachdatenbanken, digitalisierte Datenbanken, Datenbanken für Text und Ton, Bilddatenbanken; Rechenmaschinen, Taschenrechner
11 Dampfbügeleisen, unter anderem für die Reise, Haartrockner, Krawattenpressen, Lampen, unter anderem wiederaufladbare Lampen, Stehlampen, Taschenlampen und elektrische Fackeln, Nachtlichter, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Apparate und Instrumente, einschließlich Motoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Fahrzeuge und zur Beförderung bestimmte Apparate sowie Stoßdämpfer, Gleitschutzvorrichtungen, Kupplungen für Anhänger, Hupen, Reifen, Verdecke, Sicherheitsgurte, Fahrgestelle, Ketten, Hydraulikkreisläufe, Liegen, Blendschutzvorrichtungen, Bremsen, Innenpolsterung, Schutzbezüge, Fahrtrichtungsanzeiger, Felgen, Naben für Fahrzeugräder, Stoßstangen, Reifen (Pneus), Gepäckträger, Türen, Fahrzeugradspeichen, Stoßdämpferfedern, Räder, Sitze, Ventile für Fahrzeugreifen, Scheiben, Lenkräder; Zubehör und Einzelteile für Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung (ausgenommen elektrische und nicht elektrische Schlösser und Nummernschilder aus Metall und nicht aus Metall, Bestandteile von Motoren, Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Geschwindigkeitsanzeiger, Vorrichtungen für Heizung, Klimatisierung und Beleuchtung); Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser
14 Uhren und Zeitmeßinstrumente, unter anderem Armbanduhren und Pendeluhren aller Art, Wecker, Uhrenetuis, Armbänder, Krawattennadeln, Anstecknadeln, lange Halsketten, Nadeln, Manschettenknöpfe sowie allgemein Juweliererzeugnisse, Schmuckerzeugnisse, Edelsteine; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Erzeugnisse, nämlich Geschirr, Glaserzeugnisse, Tafelgeschirr, Dosen, Etuis, Kästen, Aschenbecher, Töpfe und Vasen
16 Tickets (Fahrkarten), unter anderem für die Beförderung von Personen, Gütern oder Waren auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Druckereierzeugnisse, Drucksachen, Periodika, Magazine, Zeitschriften, Bücher, Veröffentlichungen aller Art und in allen Formen, Broschüren, Kataloge, Prospekte, Träger für die Verkaufsförderung, Postkarten, Pläne und Landkarten, unter anderem Stadtpläne, Anzeigenblätter, Alben, Atlanten, Terminplaner, Kalender; Buchbinderartikel; Photographien, Kugelschreiber aller Art und Minen für Kugelschreiber, Kugelschreiberhüllen, Federschalen, Radiergummihalter, Korrespondenzmappe; Papier- und Schreibwaren, Büroartikel (ausgenommen Möbel); Etiketten aller Art, Stifteköcher, Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Schreibmaschinen; Druckstöcke; Künstlerbedarf, Pinsel; Drucklettern; Magnetkartenträger; Spielkarten; Papier, Pappe (Karton) und Erzeugnisse aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren, Kunststoffe für Verpackungszwecke in Form von Taschen, Beuteln, Hüllen und Folien; Verpackungsmaterial aus Karton; Papiertaschentücher und Abschminktücher, Handtücher, Tischwäsche
18 Erzeugnisse aus Leder oder Kunstleder, nämlich Schecktaschen, Taschen, Einkaufstaschen, Taschen und Gepäckbehältnisse, Koffer, Schulterriemen, Jagdtaschen, Hüfttaschen, CD-Taschen, Hutschachteln, Geldbörsen, Schultaschen, Kartentaschen, Brieftaschen, Lederpappe, Schlüsseletuis, Koffer und Reisekoffer, Kosmetikkoffer und Reisenecessaires, Dokumentenmappen, Schulbeutel, Schüleraktentaschen, Handkoffer, Dokumentenkoffer, Geldbörsen, nicht aus Edelmetall, Taschen für Visitenkarten, Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen), Rucksäcke, Seesäcke, Handtaschen, Strandtaschen, Reisetaschen, Kleidersäcke, Anzugsäcke, Reisenecessaires, Reisekoffer; Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21 Zerstäuber, Körbe, Geschirr; Kämme und Schwämme; Bürsten, ausgenommen Pinsel, Bürstenmachermaterial; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Tassen, Zuckerdosen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, nämlich Dosen, Kerzenhalter, Behälter, Statuetten, Opalglaswaren, Flakons, Zerstäuber, Puderdosen
24 Haushaltswäsche, Bett- und Tischwäsche, Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke, Toilettenwäsche, sämtliche Erzeugnisse aus Textilstoffen; Textilstoffe für textile Zwecke und Textilwaren, insbesondere für die Reise; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke aller Art und Teile von Bekleidungsstücken, unter anderem T-Shirts, Sweatshirts, Pullover, Hemden und Krawatten, Bademäntel, Pyjamas, Gürtel, Schals, Handschuhe, Vierecktücher, Halstücher, Stolen sowie allgemein Bekleidungsstücke aller Art; Schuh- und Strumpfwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, Anstecknadeln
28 Interaktive Spiele sowie allgemein Spiele aller Art, Spielzeug, Schachbretter, Modellspielwaren, Modelle, Turn- und Sportartikel und -apparate, ausgenommen Bekleidung, Schuhe und Matten; Dekorationsartikel und Teile von Weihnachtsschmuck aller Art, ausgenommen Süßwaren
34 Feuerzeuge, Feuerzeughüllen sowie allgemein Raucherartikel; Streichhölzer, Tabak
35 Werbung und Geschäfte; Unterstützung und Beratung in Fragen der Geschäftsführung und Organisation; Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Plakatwerbung, Verteilung von Warenproben, von Werbematerial, nämlich Flugblätter, Drucksachen, Prospekte, Tafeln, Material für die Präsentation und/oder Demonstration von Erzeugnissen, unter anderem für den Versandhandel; Franchising-Dienstleistungen, nämlich Hilfe bei Betrieb und Führung von Industrie- oder Handelsbetrieben; Dienstleistungen in Verbindung mit dem Betrieb einer Datenbank mit administrativen Daten; Beratung und Information in Geschäftsangelegenheiten; Verkaufsförderung in allen Formen, unter anderem durch die Bereitstellung von Karten für bevorrechtete Kunden; Dienstleistungen zur Förderung der Vermarktung und des Verkaufs, Verkaufsförderung und Werbung jeglicher Art und auf allen Trägern, unter anderem für den Versandhandel; Erfassung, Formatierung, Kompilation und Verarbeitung von Daten sowie allgemein Aufzeichnung, Transkription, Übertragung und Systematisierung der schriftlichen Kommunikation und Tonaufzeichnung und/oder Bildaufzeichnung; Vermittlung von Abonnements für Druckereierzeugnisse, unter anderem Zeitungen, Zeitschriften, Periodika, Magazine sowie allgemein Veröffentlichungen; Vermittlung von Abonnements für sämtliche Informations-, Text-, Ton- und/oder Bildaufzeichnungsträger, unter anderem in Form von elektronischen oder nicht elektronischen, digitalen Publikationen, audiovisuellen Produkten oder Multimedia-Produkten (elektronische Formatierung von Texten und/oder unbewegten bzw bewegten Bildern und/oder Ton und Musik zur interaktiven oder sonstigen Verwendung) auf entsprechenden Trägern (Audio-CDs, Videoplatten); Vervielfältigung von Dokumenten; Verteilung und Vermietung von Werbematerial und Material für Warenpräsentationen aller Art, nämlich Flugblätter, Prospekte, Warenproben, Drucksachen, Tafeln, Material für die Präsentation und/oder Demonstration von Produkten/Dienstleistungen
36 Versicherungswesen und Unterstützungsleistungen, unter anderem bei Reisen; Bankdienstleistungen sowie allgemein Finanzwesen, Geldgeschäfte und Immobilienwesen
38 Kommunikationsdienstleistungen, unter anderem die von Presse- und Nachrichtenagenturen; Kommunikation per Funk, Telephon, Telegraphie und Telematik und über alle Wege der Teleinformatik, über interaktive Videographie und insbesondere auf Terminals, Computerperipheriegeräten oder elektronischen und/oder digitalen Ausrüstungen, unter anderem Videotelephone, Visiophone und Video-Konferenzen, Versandleistungen, Übermittlung von Telegrammen und Nachrichten; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen sowie allgemein von Multimedia-Programmen, elektronische Formatierung von Texten und/oder unbewegten bzw bewegten Bildern und/oder Ton und Musik zur interaktiven oder sonstigen Verwendung, Ausstrahlung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen; sowie allgemein von audiovisuellen und Multimedia-Programmen (elektronische Formatierung von Texten und/oder unbewegten bzw bewegten Bildern und/oder Ton und Musik, zur interaktiven oder sonstigen Verwendung); Fernschreibdienst; Telegrammdienst; Fernschreibdienste, Information über Telematiknetze; Telematikdienste zum Erhalt von Informationen aus Datenbanken; Dienstleistungen über alle Kommunikations- und Telekommunikationsformen zur Information der Öffentlichkeit; Kommunikationsdienste über Datenverarbeitungs-,Telematiknetze und über Netzwerke im allgemeinen; Kommunikationsdienste im audiovisuellen, im Video- und im Multimedia-Bereich; Dienste zur Übertragung von Informationen aus Datenbanken
39 Reservierung und Vermietung von Plätzen bei der Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Informationen und Auskünfte Reisende betreffend oder für Reisende oder allgemein in bezug auf Reisen; Ausgabe von Reisepapieren, unter anderem für die Beförderung von Personen, Gütern oder Waren auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Beförderung von Personen, Gütern oder Waren auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Veranstaltung von Reisen, Ausflugsfahrten und Besichtigungen; Dienstleistungen von Verkehrs- und Reisebüros; Vermietung von Landfahrzeugen aller Art, unter anderem Waggons, Autos, Fahrräder sowie Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Vermietung von Garagen; Wachdienst, Aufbewahrungsdienst für Reisende; Verpacken von Waren und Gütern; Lagerung von Waren, unter anderem zum Zwecke ihrer Aufbewahrung oder Bewachung; Be- und Entladen von Gütern, Auslieferung von Paketen; Verteilung (Auslieferung) von Zeitungen, Zeitschriften, Periodika, Magazinen, Publikationen; Informationsträgern und Material zur Verkaufsförderung (Kassetten und Platten, unter anderem Videoplatten, CDs, interaktive CDs, CD-ROMs, Fernsehprogramme und -sendungen) sowie allgemein Transport und Lagerung
41 Erziehung und Unterricht, Ausbildung und Unterhaltung im allgemeinen; kulturelle und sportliche Aktivitäten; Unterhaltungsveranstaltungen für die Öffentlichkeit (Unterhaltung); Fernunterricht; Herausgabe von Texten, Illustrationen, Büchern, Zeitschriften, Zeitungen, Periodika, Magazinen und Veröffentlichungen aller Art und in jeder Form, einschließlich elektronische und digitale Veröffentlichungen; Erziehung und Unterricht zur Einführung und Vervollkommnung in sämtlichen Bereichen des allgemeinen Interesses; Veranstaltung von Seminaren, Praktika und Lehrgängen; Veranstaltung von Konferenzen, Foren, Kongressen und Kolloquien; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, audiovisuellen und Multimedia-Programmen (elektronische Formatierung von Texten und/oder unbewegten oder bewegten Bildern und/oder Ton und Musik, zur interaktiven oder sonstigen Verwendung); Veröffentlichung von Büchern; Veranstaltung von Wettbewerben, Spielen und Informationskampagnen und Veranstaltungen zu gewerblichen und anderen Zwecken; Ausstrahlung von Informations-, Unterhaltungsprogrammen in Rundfunk und Fernsehen; Ausstrahlung von audiovisuellen und Multimedia-Programmen (elektronische Formatierung von Texten und/oder unbewegten bzw bewegten Bildern und/oder Ton und Musik, zur interaktiven oder sonstigen Verwendung); Veranstaltung von Shows; Produktion und Vermietung von Filmen und Kassetten, einschließlich Videokassetten, sowie allgemein sämtlicher Ton- und/oder Bildträger, Multimedia-Träger (interaktive CDs, digitale CD-ROMs); Herausgabe sämtlicher Ton- und/oder Bildträger, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild, Multimedia-Träger (interaktive CDs, digitale CD-ROMs); Herausgabe von Multimedia-Programmen (elektronische Formatierung von Texten und/oder unbewegten bzw bewegten Bildern und/oder Ton und Musik, zur interaktiven oder sonstigen Verwendung); Verleih von Büchern und anderen Veröffentlichungen; Betrieb von Videotheken, Spielotheken; Franchising-Dienstleistungen, nämlich Personalgrundausbildung
42 Beratung, ohne Bezug zur Geschäftsorganisation und -führung; Rechtsberatung; Veranstaltung von Ausstellungen und Messen; Führung der Korrespondenz für andere; Franchising-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Know-how und Vergabe von Lizenzen; Vermietung und Verleih von Bekleidungsstücken, Wäsche und Bettwäsche; Verwaltung von Urheberrechten; Erstellung und Betrieb von Datenbanken, unter anderem Datenbanken mit administrativen Daten; Erstellung von Programmen für elektronische Apparate und Instrumente, Computer, Datenfernübertragungs- und Telematiksysteme, Multimedia-Ausrüstungen, Erstellung von Programmen für Multimedia-Anlagen; Dienstleistungen einer Redaktion; Erstellen von Reportagen; Anfertigung von Übersetzungen; Druckarbeiten; Datenerfassung und -verarbeitung, unter anderem digitaler Daten; Betrieb von Servern für digitalisierte Datenbanken, nämlich Bereitstellung und Vermietung von Datenbanken, die einen oder keinen Zugang zum Netz oder zu digitalisierten Datenbanken umfassen; Aufzeichnung von Videobändern; Verwaltung von Ausstellungsgelände; Vermietung von Datenverarbeitungs-, Telematik- und Teledatenverarbeitungsgeräten, Apparate und Geräte für den Betrieb von Multimedia-Erzeugnissen (elektronische Formatierung von Texten und/oder unbewegten bzw bewegten Bildern und/oder Ton und Musik, zur interaktiven oder sonstigen Verwendung) auf entsprechenden Trägern (Audio-CDs, Videoplatten); Verpflegung von Gästen und Betrieb einer Bar, eines Cafés; Betrieb von Hotels sowie allgemein Beherbergung von Gästen, Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Reservierung von Zimmern in Hotels, Tischen in Gaststätten, Plätzen bei Veranstaltungen, Taxis, Kreuzfahrten, Ausstellungen, Besichtigungen (mit oder ohne Führung), Sehenswürdigkeiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Dezember 2017 Verlängerung, Trade mark expired
18. März 2011 Änderung Vertreter, Published
25. November 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
24. November 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
24. September 2007 Änderung Vertreter, Published
12. März 2007 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11000476804