505

EUIPO EUIPO 1997 Registration expired

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Die Unionsmarke 505 wurde als Bildmarke am 12.02.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.04.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen #Erdglobus mit einer Banderole oder einer Inschrift #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000463802
Anmeldedatum 12. Februar 1997
Veröffentlichungsdatum 25. Mai 1999
Eintragungsdatum 25. April 2000
Ablaufdatum 12. Februar 2017

Markeninhaber

No. 19, North Leyu Road
Xianyang City, Shanxi Province
CN

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

16.08.1999: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
EUIPO 501
Antragsteller
Levi Strauss & Co.

Waren und Dienstleistungen

5 Damenbinden mit Kräutern; Kapseln für medizinische Zwecke; medizinische Liköre; medizinische Pflaster zur Verwendung in der Chirurgie; medizinische Tees; in der Apotheke zubereitete traditionelle chinesische Heilmittel; Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke; Kräuter für medizinische Zwecke; Nährstoffe für medizinische Zwecke; medizinische Getränke; medizinische Pflaster; Tonikum
10 Medizinische Apparate und Instrumente; Kissen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke; Gürtel für die Gesundheitspflege für medizinische Zwecke, Gürtel zur Verwendung mit traditionellen chinesischen Heilmitteln, Kräuterkissen, Schulterpolster mit Kräutern, Mützen mit Kräutern, Büstenhalter mit Kräutern; Handschuhe für medizinische Zwecke; Stiefel für medizinische Zwecke; Gürtel für medizinische Zwecke; zusätzliche Instrumente für medizinische Zwecke; Sauger (für Flaschen); Flaschen für Nahrungsmittel; Kontrazeptiva; Camisoles für medizinische Zwecke; Leibhalter für medizinische Zwecke; Kissen gegen Schlaflosigkeit; Nabelgürtel für medizinische Zwecke; Gürtel für den unteren Magenbereich (insbesondere für Schwangere) für medizinische Zwecke; Kissen zur Gewichtsabnahme der Patienten; Heizkissen [elektrisch], für medizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Dezember 2017 Verlängerung, Trade mark expired
08. August 2014 Änderung Vertreter, Published
12. März 2007 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11000463802