505 Logo (EUIPO, 12.02.1997)
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Die Unionsmarke 505 wurde als Bildmarke am 12.02.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.12.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen #Erdglobus mit einer Banderole oder einer Inschrift
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000463448 |
| Anmeldedatum | 12. Februar 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juni 1999 |
| Eintragungsdatum | 20. Dezember 1999 |
| Ablaufdatum | 12. Februar 2017 |
Markeninhaber
No. 19, North Leyu Road
Xianyang City, Shanxi Province
CN
Xianyang City, Shanxi Province
CN
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Damenbinden mit Kräutern; Kapseln für medizinische Zwecke; medizinische Liköre; medizinische Pflaster zur Verwendung in der Chirurgie; medizinische Tees; in der Apotheke zubereitete traditionelle chinesische Heilmittel; Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke; Kräuter für medizinische Zwecke; Nährstoffe für medizinische Zwecke; medizinische Getränke; medizinische Pflaster; Tonikum
10
Medizinische Apparate und Instrumente, Gürtel für die Gesundheitspflege für medizinische Zwecke, Gürtel zur Verwendung mit traditionellen chinesischen Heilmitteln, Kräuterkissen, Schulterpolster mit Kräutern, Knieschützer mit Kräutern, Mützen mit Kräutern, Büstenhalter mit Kräutern; Kissen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke; Handschuhe für medizinische Zwecke; Stiefel für medizinische Zwecke; Gürtel für medizinische Zwecke; zusätzliche Instrumente für medizinische Zwecke; Sauger (für Flaschen); Flaschen für Nahrungsmittel; Kontrazeptiva; Camisoles für medizinische Zwecke; Leibhalter für medizinische Zwecke; Kissen gegen Schlaflosigkeit; Nabelgürtel für medizinische Zwecke; Gürtel für den unteren Magenbereich (insbesondere für Schwangere) für medizinische Zwecke; Kissen zur Gewichtsabnahme der Patienten; Heizkissen [elektrisch], für medizinische Zwecke
25
Schulterpolster; Knieschützer; Bekleidungsstücke; Mützen; Kopfkissen; Büstenhalter; Schuhe; Gürtel; Schienbeinschützer; enganliegende Gürtel; Schuheinlagen; Socken; Handschuhe; enganliegende Kleider; Unterbekleidung
28
Hüftschützer; Handinnenflächenschützer; Schienbeinschützer; Armschützer; Bauchschützer; Sportgürtel; Gesichtsschutz; Brustschutz; Körperschutz; Gelenkschützer; Augenschirme für Tennisspieler; Schienbeinschützer (Sportartikel); Knieschützer (Sportartikel); Ellbogenschützer (Sportartikel); Schweißblätter (Zubehör für Sportbekleidung)
29
Fleisch; verarbeitete Fleischwaren; Wurstwaren; Schinken; rohes und gekochtes Fleisch; Rindfleisch; gepökelter Speck; luftgetrocknete Wurstwaren; getrocknetes Rindfleisch; verarbeiteter Fisch; Fischprodukte; Fischfutter; Obst in Dosen, Fleisch in Dosen; konserviertes Gemüse und Milchgetränke; tiefgekühltes Obst; gekochtes Obst; Fruchtfleisch; Fruchtkonfitüren; Rosinen; Bratkartoffeln; süßlich duftende Osmanthus-Blüten; grüne Pflaumen; Zuckerrosen; Mehlbeerscheiben; konservierte Dörrpflaumen; Obstscheiben; getrocknete Litschis; getrocknetes Gemüse; Gemüse [gekocht]; Gemüse [gesalzen]; saure und scharfe Pickles; Zwiebeln [getrocknet]; Gurken; Auberginen [gesalzen] Gurken [gesalzen]; Gemüse [entwässert]; Rettich [getrocknet]; Chinakohl [getrocknet]; Gemüse [in Sojasauce eingelegt]; Milch; Molkereiprodukte, Wein (Getränke), Eier; Eiweiß; Speiseöl; verarbeitete Pflaumen
30
Kaffee; Tee; Tee-Ersatzmittel; Kakao; Zucker; Gewürze; Instant-Nudeln Nährstoffe, nicht für medizinische Zwecke; Teig aus gekochtem Reis; Feinkostpulver; Getreideprodukte; Würzmittel, nicht aus ätherischen Ölen; Saucen für Mandarinen-Orangen-Kuchen; saurer Ingwer; Tee mit Milch; Kakao
32
Bier; Mineralwasser; Sodawasser; Wässer (Getränke); Coca-Cola; Teegetränke; Getränke in fester Form; Getränke auf Pflanzenbasis; Sodawasser; Tee mit Milch (Milch ist nicht der Hauptbestandteil); Fruchtgetränke
33
Likör (Getränke); Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Reis- oder Hirsewein; Weine für die Speisenzubereitung; leicht perlender Wein; Spirituosen aus Reis oder Melassen; Obstspirituosen (Getränke); Birnenwein; Kirschwein; mit Fruchtsaft gemischte alkoholische Getränke; auf japanische Art verfeinerter Wein
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Dezember 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. August 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. März 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000463448