ESSELTE Logo (EUIPO, 04.02.1997)
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Die Unionsmarke ESSELTE wurde als Bildmarke am 04.02.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.11.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schiffsräder, Kapstans, Schaufelräder #Langgestreckte Flächen mit einer kurzen Seite konvex oder konkav #Langgestreckte Oberflächen mit dunklen Oberflächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000459834 |
| Anmeldedatum | 04. Februar 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 19. November 1998 |
| Ablaufdatum | 04. Februar 2007 |
Markeninhaber
Sundbybergsvägen 1
17127 Solna
SE
17127 Solna
SE
Markenvertreter
Bedford House, John Street
WC1N 2BF London
GB
Waren und Dienstleistungen
7
Etikettiermaschinen, Maschinen zum Drucken von Etiketten und anderen Dokumenten, Buchbindeapparate und -maschinen, Prägemaschinen und Teile der vorstehend genannten Waren
9
Telekommunikationsapparate; Computer und Computerperipheriegeräte, Drucker, Computerprogramme, elektronische Scanner, elektronische Lesegeräte; Schalter, Schalttafeln, Schaltkästen; Elektrische Kabel, Drähte und Leiter; Datenkonzentratoren, Datenerfassungseinheiten; Kopiergeräte und -maschinen; Platten und Magnetaufzeichnungsträger, elektrische Apparate zum Schweißen von Kunststoffen; Sicherheitssysteme für die Produktüberwachung in Einzelhandelsgeschäften, Supermärkten, Vertriebszentren und ähnlichen Einrichtungen, wie Ausgangskontrolltore und -geräte, Schilder und Anhänger für elektronische Artikelüberwachung; elektronische Anzeigegeräte; Strichkodiersysteme; elektronische Anzeigegeräte verknüpft mit Warteschlangensystemen, Projektionsapparate
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; bedruckte oder leere Poster und Plakate, Drucke oder leere Schilder und Schmuckaufhänger, nämlich bedruckte Bögen und bedruckte Muster zum Aufhängen in Verkaufseinrichtungen für Verkaufsförderungszwecke, Etiketten und Schilder aus Papier und Pappe auch zur Artikelüberwachung; Schachteln, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Plakatträger aus Papier oder Pappe (Karton), Buchbindematerial; Bücher; Photographien; Schreib- und Zeicheninstrumente und -vorrichtungen, Schreibwaren, gedruckte Geschäftsformulare; Hüllen, Hefter, Ordner, Mappen, Ordner- und Heftersysteme, Papierhaltegeräte und Teile dafür, Anzeigekarten, Karteikarten, Streifen, Karten, Schilder und Etiketten und andere Dokumente, Klebeanhänger; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Papprahmen, Passepartouts aus Papier und Pappe, Papier- und Kartonartikel für die Präsentation von Informationen, Photographien, Bildern, Entwürfen, Kunstwerken oder Werbematerial, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel, Folien aus Papier und Folien aus Papier und Kunststoff in Form vorgeschnittener Streifen zum Drucken von Informationen, Papierschneider, Adressiermaschinen, Alben, Adreß- und Telephonbücher, Notizbücher und Kalender, Handetikettierapparate, Etiketten- und Ticketspender, Karteien, Lehr- und Unterrichtsmittel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Beutel, Folien und Hüllen, Schutzhüllen für Papierbögen, Papiermappen, Lehr- und Unterrichtsmittel, Werbe- und Informationsmaterial, Drucklettern
20
Büromöbel, Bürozubehör, Möbel für die Ausstattung von Einzelhandelsgeschäften, Supermärkten, Vertriebszentren und ähnlichen Einrichtungen, Zubehör und Ausstattung von Lagerräumen und Lagerhäusern, Kästen, Ständer, Rahmen, Halter, Schienen, Verbindungselemente und Teile dafür, Bilderrahmen und Teile dafür
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. April 2008 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 03. März 2008 | RAW: Rights in rem - Modifications to entries, Published | ||
| 11. Februar 2008 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000459834