Logo (EUIPO, 23.01.1997)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 23.01.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.12.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Männer im Smoking oder Anzug, Raucheranzug #Metzger, Köche, Kellner, Konditoren
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000455857 |
| Anmeldedatum | 23. Januar 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 1998 |
| Ablaufdatum | 23. Januar 2017 |
Markeninhaber
403 West Fourth Street North
50208-0039 Newton,
US
50208-0039 Newton,
US
Markenvertreter
15 Fetter Lane
EC4A 1BW London
GB
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Apparate, Instrumente und Maschinen für Haus, Küche und Haushalt, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Apparate, Instrumente und Maschinen zum Spülen, Trocknen oder Waschen; Reinigungsgeräte, -instrumente und -maschinen, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Bügeleisen und Bügelgeräte, -instrumente und -maschinen; Geschirrspülmaschinen; Apparate, Instrumente und Maschinen zum Verdichten und Entsorgen von Abfällen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Elektrische Apparate, Instrumente und Maschinen für Haus, Küche und Haushalt, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Reinigungsgeräte, -instrumente und -maschinen, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Polierapparate, -instrumente und -maschinen; Verkaufsapparate, -instrumente und -automaten mit Kühlung; gekühlte Getränkeausgabeapparate, -instrumente und -automaten; Apparate und Vorrichtungen zur Ausgabe Kühleis und gekühlter Getränke; Ton- oder Videoaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte und -instrumente; Radiogeräte, Fernsehgeräte, Lautsprecher; Kameras; Fernsteuerungsgeräte und -instrumente; Empfangsapparate und -instrumente; Antennen, Verstärker; Magnetbänder und Kassetten für deren Verwendung; Trockenzellen und Batterien; Übertragungsleitungen und elektrische Kabel und Verbindungselemente dafür; Verkaufsautomaten, -apparate und -instrumente; Computergeräte, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Computersoftware und Computerprogramme; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
11
Elektrische Apparate, Instrumente und Maschinen für Haus, Küche und Haushalt, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind; Apparate, Geräte, Maschinen und Anlagen zum Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen, Frosten; Kühlschränke; Apparate und Vorrichtungen zur Ausgabe Kühleis und gekühlter Getränke; Lüftungs- und Klimaapparate, -geräte und -anlagen; Gas- und Elektroherde, -kocher und -öfen; Kochfelder, Kochplatten, Herdplatten; Wasserkühlgeräte; Mikrowellenherde; elektrisch betriebene Grillteile für Elektroherde; Befeuchter, Entfeuchter; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 06. April 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Februar 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000455857