Doppstadt Logo (EUIPO, 24.01.1997)
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Die Unionsmarke Doppstadt wurde als Bildmarke am 24.01.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.12.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000455451 |
| Anmeldedatum | 24. Januar 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 1998 |
| Eintragungsdatum | 22. Dezember 1998 |
| Ablaufdatum | 24. Januar 2027 |
Markeninhaber
Steinbrink 13
42555 Velbert
DE
42555 Velbert
DE
Markenvertreter
Rüttenscheider Str. 62
45130 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Anlagen zur Abfallverarbeitung, nämlich Abfall-Sortieranlagen, Anlagen und Maschinen zum Zerkleinern von Altholz, Bauschutt oder Sperrmüll, Maschinen zum Zerkleinern von biologischen Abfällen zum Kompostieren, Brecher, Prallmühlen, Siebmaschinen, insbesondere Trommelsiebmaschinen, Windsichter zum Abscheiden von Leichtstoffen wie Kunststoffen oder Kunststoff-Folien aus zerkleinertem Material, Sortierung und Separierung von Glas, Eisen, NE-Metallen, Elektronikschrott, Kunststoff, Trennen von Kunststoffen, Spezialmaschinen zur Schüttung und Umsetzung von Mieten für die Kompostierung von organischem Material, Mischvorrichtungen zum Mischen von Schüttgut zu einem Kompost gewünschter Zusammensetzung, mobile Aufgabetrichter; Verpackungsmaschinen, nämlich Absackmaschinen, Anlagen zum Pressen und Verpacken von Müll für Lagerung und Transport zu einer Müllverbrennungs-Anlage, Förderanlagen und deren Teile, nämlich Bandförderer, Gurttrommeln für Bandanlagen und Tagebau-Großgeräte, Verdichterräder, Maschinen, Geräte zur Pflege von Verkehrswegen, nämlich Randstreifenmäher, Geräte zum Reinigen von Verkehrsschildern oder Leitpfosten an Straßen, Geräte zum Schneiden von Hecken an Straßenrändern; Geräte zur Pflege und Reinigung von Filterbecken für die Wasseraufbereitung, nämlich Maschinen zum Aufnehmen und Reinigen von Sand und Kies in Filterbecken, Sand- und Kieswaschanlagen, Siebmaschinen zum Sieben von Sand und Kies in Filterbecken, Auflockerungs-Maschinen zum Auflockern des Bodens von Filterbecken, Glättungs-Maschinen zum Glätten des Bodens von Filterbecken, Spezial-Mähmaschinen für Pflegearbeiten von Großflächen und Böschungen in Wasseraufbereitungs-Anlagen; Spezialfahrzeuge zur Pflege von Verkehrswegen, Straßenkehrmaschinen, Schneepflüge
12
Streufahrzeuge, Radlader und Fahrzeuge zum Transport von Radladern; Nutz- und Zugfahrzeuge, Raupenfahrzeuge für Planierungsarbeiten, insbesondere mit Lasersteuerung, und Bagger zur Pflege und Reinigung von Filterbecken für die Wasseraufbereitung
37
Pflegen und Reinigen von Filterbecken für die Wasseraufbereitung; Vermieten von Maschinen; Pflegen und Reinigen von Verkehrswegen, nämlich Waschen von Verkehrsschildern oder Leitpfosten an Straßen, Schneiden von Hecken an Straßen, Kehren von Straßen, Räumen und Streuen von Straßen, Mähen von Randstreifen an Straßen
39
Abfahren von kontaminierten Böden
40
Verarbeiten von Abfall wie Müll, Altholz, Bauschutt, insbesondere Zerkleinern von Holz, Sperrmüll oder Bauschutt, Abtrennen von Materialien, Verarbeiten und Kompostieren von organischem Abfall; Aufarbeiten von kontaminierten Böden
42
Dienstleistungen auf dem Gebiet der Landwirtschaft, insbesondere Einsetzen von landwirtschaftlichen Geräten wie Mähdreschern im Lohn
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juni 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. April 2019 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 11. Januar 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Mai 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. August 2013 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 08. Juli 2013 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 04. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Mai 2007 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 12. Februar 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000455451