Logo (EUIPO, 19.12.1996)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 19.12.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.02.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Schräge Linien oder Bänder #Mehr als drei Zeilen #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000444570 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. September 1998 |
| Eintragungsdatum | 15. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 19. Dezember 2026 |
Markeninhaber
RWE Platz 1
45141 Essen
DE
45141 Essen
DE
Markenvertreter
Hostatostr. 26
65929 Frankfurt am Main
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Asche von festen Brennstoffen, Flugasche, Braunkohlenasche, Trockenadditiv-Verfahrens-Asche, Wirbelschichtasche, sämtliche vorgenannte Waren für gewerbliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Gas als Chemierohstoff; Bodenverbesserungsmittel, Düngemittel; Wasser für Kühl- und Brauchzwecke; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Aktivkohle, aktivierter Koks, Braunkohlenkoks, Hochtemperaturkoks und Kohlenstoffkonzentrate als Adsorptionsmittel, Reduktionsmittel und als Katalysatoren
4
Kohle, Braunkohle, Steinkohle, Briketts, Gas, Kohlenstaub, Koks, Wirbelschichtkohle, Wirbelschichtbraunkohle, Kohlegranulat, Petrolkoks, Steinkohlenkoks, Holzkohle; Raffinerieprodukte, nämlich Teere, Wachse, Fette, Schweröle, Heizöle, Additive, Dieselkraftstoffe, Vergaserkraftstoffe, Treibstoffe, Schmierstoffe
19
Baumaterialien, nämlich Sand, Kies, Drainagekies, Ton, Quarze, Steine, Gips, Bauholz, Fliesen, abbindefähige Asche, hydraulische Baustoffbindemittel, Kalk, Edelsplitte, Fertigbeton, Bitumen, Wasserbausteine, Rohre aus PVC, Steinzeugrohre; Bauelemente nicht aus Metall, insbesondere Fenster, Türen, Tore, Zargen; sonstige Baustoffe nicht aus Metall für Rohbau, Hoch-, Tief- und Straßenbau, Innenausbau sowie Garten- und Landschaftsbau
35
Kaufmännische Gebäudeverwaltung; Planungen, Beratung und Hilfe für den Betrieb von Fabriken zur Erzeugung von Briketts, von Wirbelschichtkohle, von Staub aus Braunkohle sowie Betreiben von Kohlevergasungsanlagen und Bergwerksbetrieben, vorgenannte Dienstleistungen ausschließlich für Dritte und die genannten Dienstleistungen beziehen sich nicht auf die Waren selbst
36
An- und Verkauf von Grundstücken für Dritte; Vermietung und Verwaltung von Wohn- und Gewerbegebäuden; Vermittlung von Immobiliengeschäften
37
Installation, Wartung und Reparatur von Heizungsanlagen, Sanitäranlagen, Klima-/Lüftungsanlagen und Anlagen der Meß- und Regeltechnik; Vermietung von Baumaschinen und Baugroßgeräten; Installation, Inspektion und Wartung von mechanischer und elektronischer Sicherheitstechnik; Bau von Wohn- und Gewerbegebäuden; vorbereitende Arbeiten für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen; Erschließung von Grundstücken; Errichten von Bergwerksbetrieben, insbesondere Tagebau für Dritte; Einrichten von Deponien für Schadstoffe, Müll und Asche für Dritte; Gebäude-Serviceleistungen, soweit in Klasse 37 enthalten, einschließlich Gebäudereinigung; Errichten von Fabriken zur Erzeugung von Briketts, Wirbelschichtkohle und Staub aus Braunkohle sowie von Kohlevergasungsanlagen für Dritte; Brandschutzleistungen, nämlich Errichten, Warten und Reparieren von Brandschutzeinrichtungen; Ausführung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen; Durchführung von Arbeiten auf den Gebieten der Feuchtigkeitsökologie; Niederbringung von Bohrungen für Dritte
39
Verpackung, Lagerung und Kommissionierung von Waren; Warenversand; Kühl- und Tiefkühllagerung; Gefrierung; Silierung; Um- und Abfüllen von Gütern; Hebe- und transporttechnische Dienstleistungen; Transport und Verteilung von Elektrizität, Gas, Heizwärme, Wasser und Brennstoffen; Kühl- und Tiefkühltransport und -distribution; Schwertransporte und sonstige Transporte, wie Silotransporte, Tanktransporte, Schüttguttransporte und Gefahrguttransporte; Sammelgutverkehr; nationaler und internationaler Paketdienst; Schnellieferdienste; Dienstleistungen einer Spedition; logistische Gesamtlösungen für Lagerung, Verpackung und Transport von Waren; Tagebaulogistik und Mehrweglogistik; Durchführung von Transporten und sonstigen Dienstleistungen im Geld- und Wertbereich
40
Reinigung von Deponiesickerwasser; Reinigung von Wasser und Gasströmen
42
Durchführung von Vermessungsarbeiten, Bildflügen, photogrammetrischen Auswertungen, Massenberechnungen für Deponien und Tagebaubetriebe, photogrammetrischen Bodenbewegungsmessungen und Kippensetzungsmessungen; alle vorgenannten Dienstleistungen für Dritte: Planen von Fabriken zur Erzeugung von Briketts, von Wirbelschichtkohle und von Staub aus Braunkohle für Dritte; Planen von industriellen Feuerungsanlagen für den Einsatz von Braunkohleprodukten und von Kohlevergasungsanlagen sowie von Maßnahmen des Umweltschutzes für Dritte; Dienstleistungen aller Art im Bereich der Sicherheit, insbesondere Bewachung und Schutz von Leben und Eigentum auf gewerblicher Basis; Stellung von Bewachungspersonal für Handel, Industrie, öffentliche Verwaltung und sonstige Auftraggeber; Beratung zu allen sicherheitsrelevanten Fragen; Sicherheitsdienste in der Informationstechnologie; Projektierung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen; Planung und Gestaltung von Landschaften; Landschaftspflege, Rekultivierung, Umsiedlung; Planung von Arbeiten auf den Gebieten der Feuchtigkeitsökologie, Planung und Durchführung von Arbeiten auf dem Gebiet der Geotechnik; Erstellung hydrologischer Ausarbeitungen; alle vorgenannten Dienstleistungen für Dritte; Planung von Heizungsanlagen, Sanitäranlagen, Klima-/Lüftungsanlagen und Anlagen der Meß- und Regeltechnik; Planen von Bergwerksbetrieben, insbesondere Tagebau; Planen von Deponien für Schadstoffe, Müll und Asche; Brandschutzleistungen, nämlich Planen von Brandschutzeinrichtungen; Pförtnerdienste; Durchführung von Vergasungsversuchen für Dritte; Analysieren von festen, flüssigen und gasförmigen Brennstoffen, Roh- und Fertigstoffen, Mineralien und Gasen für Dritte; Prozeßbilanzierung für Dritte, Erfassung von Prozeßströmen in Energieanlagen einschließlich Emissionsmessungen für Dritte; Durchführung von Maßnahmen des Umweltschutzes und von Umweltmeßprogrammen für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. August 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Juli 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Dezember 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Dezember 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Dezember 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Dezember 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 30. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 18. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Januar 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. März 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000444570