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Die Unionsmarke Sweet Lips wurde als Wortmarke am 16.12.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000423509 |
| Anmeldedatum | 16. Dezember 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Mai 1998 |
Markeninhaber
Am Stammgleis 9
22844 Norderstedt
DE
22844 Norderstedt
DE
Markenvertreter
Hollerallee 73
28209 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.08.1998: Likelihood of confusion
Antragsteller
Mederer GmbH
Waren und Dienstleistungen
30
Kakao und Kakaopulver, insbesondere Instant-Pulver, kakaohaltige Getränkepulver; Kakaoerzeugnisse, nämlich Schokolademassen und Kuvertüren; Schokolade und Schokoladewaren, insbesondere Schokoladetafeln, auch in Form portionierter Einzelstücke; Konfekt und Zuckerwaren; Marzipan, Marzipanhappen, Marzipanersatz; Nougat, Nougathappen; Schokolade- und Zuckerwaren als Christbaumschmuck; mit Schokolade gefüllte Adventskalender; Bonbons, Pralinen; Waffeln mit Schokoladenüberzug, insbesondere Waffelkekse und Waffelpralinen; Schokoladen-Riegel, insbesondere gefüllte Riegel; schokolierte Dragees, insbesondere schokolierte Rosinen, Nüsse, Mandeln und Früchte; Back- und Konditorwaren, Kekse, Bisquits, Schokolade-Nuß-Nougatcremes als Brotaufstrich; Kakao- und Schokoladengetränke; alle vorgenannten Waren auch als Diabetikerwaren (nicht für medizinische Zwecke)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 21. August 2002 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000423509