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Die Unionsmarke EMPIRE wurde als Wortmarke am 06.12.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000419713 |
| Anmeldedatum | 06. Dezember 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Oktober 1998 |
Markeninhaber
5150 Linton Boulevard,
33484 Delray Beach,
US
33484 Delray Beach,
US
Markenvertreter
100 Hagley Road, Edgbaston
B16 8QQ Birmingham
GB
Widerspruch / Beschwerde
12.01.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
11
Beleuchtungsapparate und -anlagen; elektrisch beleuchtete dekorative Figuren, Objekte und Tiere für Festtage und für den Außenbereich; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Figurinen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; aus Kunststoff geformte dekorative Figuren, Objekte und Tiere für Festtage und für den Außenbereich; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren
28
Spielzeug, Spiele und Spielsachen; Spielzeugfahrzeuge, Spielzeug zum Aufsitzen, Action-Spielzeugfiguren und Spielsets und Zubehör dafür, batteriebetriebene, ferngesteuerte Action-Spielzeugfiguren, Bewegungsmechanismen für Spielzeugfahrzeuge, Action-Tischspiele, Action-Geschicklichkeitsspiele, Spielzeug-Walkie-Talkies, Spielzeug-Sandsäcke, Spielzeugpferde und Spielsets und Zubehör dafür, Plüschspielzeugfiguren und Zubehör dafür, elektrische Straßenrennen-Spielsets und Baseball-Spielsets, bestehend aus Schlag-Tee, Ball und Schläger; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
ID: 11000419713