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Die Unionsmarke EUROTOPS wurde als Wortmarke am 09.12.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000411702 |
| Anmeldedatum | 09. Dezember 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. November 1999 |
| Eintragungsdatum | 18. März 2002 |
| Ablaufdatum | 09. Dezember 2027 |
Markeninhaber
Elisabeth-Selbert-Str. 3
40764 Langenfeld
DE
40764 Langenfeld
DE
Markenvertreter
Martinstraße 22-24
50667 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Umspuler-Reiniger, Ultraschallreiniger, Alarmkarten, Koffer für Radiästhesie, Schnittstellen und Anschlußmöglichkeiten, Kabel aller Art, Umformer, Lade- und Prüfgeräte aller Art, Transformatoren, Kurvenmesser, Telemeter, elektronische Miniwetterstationen, Kesselsteinverhütungsmittel, Stechmücken-, Maulwurf-, Ratten- und Mäuse-, sowie Schädlingsbekämpfungsapparate, die mittels Ultraschall, elektronisch oder elektrisch arbeiten, Mikroreinigungskassetten, Taschenverstärker, audiovisuelle Kompaktgeräte, Adapter, Aktenvernichter, elektronische Terminplaner, Diebstahlalarm, automatische Wechselsprechanlagen, Infrarotfarbsperre bei Videofarbsystemen, Bildschirm-und Videoüberwachung, kombinierte Telefon- und Faxgeräte, Anrufbeantworter mit Aufnahmevorrichtung, Tonbandgeräte, Parabolantennen, Geräte für die Blutalkoholbestimmung, elektronische Kompasse, elektronische Spiele, elektronische Karten, elektronische Spielkarten, Glockenspiele, elektronische Überwachungssysteme, Kopfhörer, Ladegeräte für Platten, Be- und Entladegeräte für tragbare Videokameras mit integriertem Videorekorder, Filmvorführgeräte, Tageslichtprojektoren, elektronische Zeitmesser, elektronische Wörterbücher sowie elektronische Publikationen im allgemeinen, elektronische Übersetzer, Projektionsschirme, Laserschirme, Emfänger und Sender, kompakte Ferngläser, Ferngläser mit Zoom, Teleskope, Sonnenbrillen, Bildschirmbrillen, Tonbandgeräte, elektrische Maniküregeräte, elektronische Läusekämme, Infrarotpersonenwaage, Plattenspieler, elektronische Anstecknadeln, elektrische Krawattenhalter, Batterien, elektrische Steckdosen, elektronischer Schutz vor Tieren, elektrische Apparate und Geräte zum Feueranzünden Aufsätze für Sonnenbrillen, Kameras, Videotelephone, Videokassetten und Videoplatten, bespielt oder unbespielt, Laserkassetten und Laserdisks, bespielt oder unbespielt, Kassetten mit Magnetband und Schallplattten, Ton- und audiovisuelle Aufnahmen; Magnet- und audiovisuelle Aufzeichnungsträger; Träger für die Übertragung, Wiedergabe und das Kopieren von Ton und/oder Bild; Informationsträger, belichtet oder unbelichtet; Computerprogramme; Computersoftware auf auf Datenträgern aller Art; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstungen; Datenbanken; Taschenrechner und Rechenmaschinen, Registrierkassen, Zähler und elektronische Drehzahlmesser, Drucker, Photokopiergeräte sowie wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsartikel, -apparate und -instrumente im allgemeinen, Sicherheitskombination; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe und zum Kopieren von Ton und/oder Bild; Computer, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Feuerlöschgeräte
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Kugelschreiber aller Art und Minen für Kugelschreiber, Kugelschreiberhüllen, Druckereierzeugnisse, Drucksachen, Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Bücher, Veröffentlichungen aller Art und in allen Formen, unter anderem Hefte und Aktualisierungen, Broschüren, Kataloge, Prospekte, Träger für die Verkaufsförderung, Alben, Atlanten, Kalender; Buchbinderartikel, Photographien, Papier- und Schreibwaren, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Körbe, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Etiketten aller Art, Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Schreibmaschinen; Druckstöcke; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Magnetkarten; Drucklettern; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist, Spielkarten
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Erzeugnisse aus Leder, nämlich Schecktaschen, Taschen, Beutel und Gepäckbehältnisse, Koffer, Schulterriemen, Hutschachteln, Geldbörsen, Schultaschen, Kartentaschen, Brieftaschen, Lederpappe, Schlüsseletuis, Reisekoffer, Kosmetikkoffer und Reisenecessaires, Dokumentenmappen, Schulbeutel, Schüleraktentaschen, Handkoffer, Dokumentenkoffer, Geldbörsen, nicht aus Edelmetall, Taschen für Visitenkarten, Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen), Rucksäcke, Handtaschen, Strandtaschen, Reisetaschen, Kleidersäcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
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Blousons, Manschettenknöpfe, Unterhosen, Vierecktücher, Halstücher, Mützen, Gürtel, Stolen, Hüte, Socken, Pantoffeln, Hemden, Krawatten, Duffle-Coats, Schals, Filze, Handschuhe, Westen, Kniestrümpfe, Söckchen, Mokassins, Hosen, Jeans, Parkas, Bademäntel, Kimonos, Polohemden, Pullover, Pyjamas, Morgenmäntel, Sohlen, unter anderem Isoliersohlen und Hydro-Sohlen, Schuhe sowie Schuh- und Strumpfwaren im allgemeinen, Bekleidungsstücke aller Art, Kopfbedeckungen
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Werbung und Geschäfte; Unterstützung und Beratung in Fragen der Geschäftsführung und Organisation; Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Plakatwerbung, Verteilung von Warenproben, von Werbematerial, nämlich Flugblätter, Drucksachen, Prospekte, Tafeln, Material für die Präsentation und/oder Demonstration von Erzeugnissen, unter anderem für den Versandhandel; Franchising-Dienstleistungen, nämlich Hilfe bei Betrieb und Führung von Industrie- oder Handelsbetrieben; Dienstleistungen in Verbindung mit dem Betrieb einer Datenbank mit administrativen Daten; Beratung und Information in Geschäftsangelegenheiten; Verkaufsförderung in allen Formen, unter anderem durch die Bereitstellung von Karten für bevorrechtete Kunden; Dienstleistungen zur Förderung der Vermarktung und des Verkaufs, Verkaufsförderung und Werbung jeglicher Art und auf allen Trägern, unter anderem für den Versandhandel; Datenerfassung und -verarbeitung; Vermittlung von Abonnements für Veröffentlichungen aller Art und in allen Formen, unter anderem Hefte und Aktualisierungen, für Zeitungen, Zeitschriften, Magazine; Werklohnarbeit zur Erledigung statistischer Arbeiten; Buchführung; Vervielfältigung von Dokumenten; Vermietung von Werbematerial und Material für Warenpräsentationen aller Art
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Erziehung und Unterricht, Ausbildung und Unterhaltung im allgemeinen; kulturelle und sportliche Aktivitäten; Unterhaltungsveranstaltungen für die Öffentlichkeit; Verteilung von Informationsträgern und Material zur Verkaufsförderung (Kassetten und Platten, Fernsehprogramme und -sendungen); Fernunterricht; Herausgabe von Texten, Illustrationen, Büchern, Zeitschriften, Zeitungen, Periodika, Magazinen und Veröffentlichungen aller Art und in allen Formen, unter anderem Hefte und Aktualisierungen; Erziehung und Unterricht zur Einführung und Vervollkommnung in sämtlichen Fächern von allgemeinem Interesse; Veranstaltung von Seminaren, Praktika und Lehrgängen; Veranstaltung von Konferenzen, Foren, Kongressen und Kolloquien; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Veröffentlichung von Büchern; Veranstaltung von Wettbewerben, Spielen und Informationskampagnen und Veranstaltungen zu gewerblichen und anderen Zwecken; Ausstrahlung von Informations- und Unterhaltungsprogrammen in Rundfunk und Fernsehen; Veranstaltung von Shows; Produktion und Vermietung von Filmen und Kassetten, einschließlich Videokassetten, sowie allgemein aller Ton- und/oder Bildträger; Herausgabe sämtlicher Ton- und/oder Bildträger, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild, Vermittlung von Abonnements für sämtliche Informations-, Text-, Ton- und/oder Bildaufzeichnungsträger; Verleih von Büchern und anderen Veröffentlichungen; Veranstaltung von Shows; Franchising-Dienstleistungen, nämlich Personalgrundausbildung
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Beratung, ohne Bezug zur Geschäftsorganisation und -führung; Rechtsberatung und Beratung in Verwaltungsangelegenheiten; Veranstaltung von Ausstellungen und Messen; Führung der Korrespondenz für andere; Franchising-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Know-how und Vergabe von Lizenzen; Erstellung und Betrieb von Datenbanken; Dienstleistungen eines Redakteurs; Erstellen von Reportagen; Anfertigung von Übersetzungen; Druckarbeiten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Datenerfassung und -verarbeitung; Aufzeichnung von Videobändern; Verwaltung von Ausstellungsgelände; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 05. Juli 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Januar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Januar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. November 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. November 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Dezember 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000411702