(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 000401869 (EUIPO, 07.10.1996)

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Luftfilter für Motoren; Speisevorrichtungen für Vergaser; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Zündmagnete für Motoren; Wechselstromgeneratoren; Schieber [Maschinenteile]; Maschinenwellen; Schieber [Maschinenteile]; Selbstschmierlager; Schmierringe; Kolbenringe; Dynamobürsten; Sägeböcke [Maschinenteile]; Bänder für Förderungsanlagen; Trommeln für Maschinen; Maschinengehäuse; Maschinenständer; Dynamos für Fahrräder; Kugellager; Spulen für Webstühle; Glühkerzen für Dieselmotoren; Rahmen für Stickmaschinen; Bürsten [Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Einspritzdüsen für Motoren; Vergaser; Kardenbeschläge [Maschinenteile]; Messer [Maschinenteile]; Matrizenkästen für Druckereizwecke; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Lagerböcke für Maschinen; Gestelle für Maschinen; Kohlebürsten [Elektrizität]; Schlitten für Strickmaschinen; Armaturen für Maschinenkessel; Meißel für Maschinen; Klappen für Maschinen; Kesselsteinsammler für Maschinenkessel; Turbokompressoren; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Dichtungen [Motorenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Dynamoriemen; Zahnstangenwinden; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinder für Maschinen; Druckzylinder; Walzen für Walzmaschinen; Anlasser für Motoren; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Farbwerke für Druckereimaschinen; Mitnehmer [Maschinenteile]; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Mähmaschinenmesser; Klingen [Maschinenteile]; Spannfutter [Maschinenteile]; Zylinderkolben; Stopfbüchsen [Maschinenteile]; Schmierbüchsen [Maschinenteile]; Führungsbahnen für Maschinen; Druckplatten; Häckslermesser; Webstuhlschäfte; Sägeblätter [Maschinenteile]; Messerhalter [Maschinenteile]; Zündmagnete; Hämmer [Maschinenteile]; Regler [Maschinenteile]; Pumpenmembrane; Mühlsteine; Umweltschutzgeräte für Motoren; Kolben für Motoren; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Gussformen [Maschinenteile]; Freilaufräder, ausgenommen für Landfahrzeuge; Webschützen [Maschinenteile]; Werkzeuge [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Lochdorne für Lochstanzmaschinen; Laufkräne; Adhäsionsstreifen für Riemenscheiben; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Rechen für Heuwendemaschinen; Federn [Maschinenteile]; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Räderwerke für Maschinen; Maschinenräder; Schwungräder für Maschinen; Lager [Maschinenelemente]; Kugellagerringe; Schuhleisten [Maschinenteile]; Statoren [Maschinenteile]; Lader [Turbolader]; Maschinentische; Schutzlappen für Maschinen; Schlittensupporte [Maschinenteile]; Saugnäpfe für Melkmaschinen; Schlauchhaspeln [maschinell]; Pressdeckel für Druckereimaschinen; Ventilatoren für Motoren; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Antifriktionslager für Maschinen; Kraftstoffsparer für Motoren; Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge; Spulen [Maschinenteile]; Feuerungskanäle für Maschinenkessel; Einsätze für Filtriermaschinen; Bohrfutter [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Matrizen für Druckereizwecke; Wasserabscheider; Ventilatorriemen für Motoren; Zylinder für Motoren; Bohrkronen [Maschinenteile]; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Auspufftöpfe für Motoren; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Kühler für Motoren; Kesselrohre [Maschinenteile]; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren

9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Feuerlöschgeräte

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Akustische Warnsysteme für Fahrräder; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Achsschenkel; Radachsen; Kinderwagen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Nabenringe; Fahrradklingeln; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Fahrradständer; Fahrradreifen; Bootshaken; Fahrzeugkarosserien; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Puffer für Schienenfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Schiffsklampen; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Abdeckungen für Kinderwagen; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Fahrradglocken; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradnaben; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Zweiradständer [Stützen]; Fahrradreifen; Bootsdavits; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Fahrzeugtüren; Fahrradnetze; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Motoren für Landfahrzeuge; Spurkränze für Eisenbahnräder; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Schornsteine für Lokomotiven; Schiffsschornsteine; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Zahnräder für Zweiräder; Draisinen; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Kinderwagenverdecke; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Schrägaufzüge für Schiffe; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Sackkarren; Förderwagenräder; Zweiradmotoren; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Schmutzfänger; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Ruder; Paddel; Fahrradpedale; Reifen [Pneus]; Bullaugen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Waggonkupplungen; Rückspiegel; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Flickzeug für Reifenschläuche; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Ruderdollen; Steuerruder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Schraubenpropeller; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben; Wrickriemen; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Rümpfe für Boote und Schiffe; Schiffsteuergeräte; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Schiffsspiere; Spikes für Reifen; Speichenspanner; Zweiradständer (Stützen); Steuerräder für Fahrzeuge; Sonnenblenden für Automobile; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Spanten für Schiffe; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Lastwagenaufbauten; Reifen für Fahrzeugräder; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Lokomobile; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Raupenketten für Fahrzeuge; Schlauchlose Fahrradreifen; Turbinen für Landfahrzeuge; Fahrzeuguntergestelle; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Stoßstangen für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Tragfedern für Fahrzeuge; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugreifen; Fahrzeugräder; Durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; Fahrradräder; Fahrzeugfenster; Scheibenwischer; Windschutzscheiben

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Zelluloseazetat, teilweise bearbeitet; Zelluloseazetat, teilweise bearbeitet; Akrylharze [Halbfabrikate]; Wärmeisoliermittel; Mittel gegen Wärmeabstrahlung; Hufunterlagen nicht aus Metall; Zylinderdichtungen; Kupplungsbeläge; Leckdichtungsmittel, chemische; Vulkanfiber; Vulkanfiber; Vulkanfiber; Halbfabrikate für Bremsbeläge; Anschlussstücke, nicht aus Metall, für flexible Rohre; Anschlussstücke, nicht aus Metall, für flexible Rohre; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber; Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber; Armierungen für Druckluftleitungen [nicht aus Metall]; Leitungsarmierungen nicht aus Metall; Leitungsarmierungen, nicht aus Metall; Kohlenstofffasern, außer für textile Zwecke; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000401869

Anmeldedatum	07. Oktober 1996
Veröffentlichungsdatum	11. Mai 1998
Eintragungsdatum	26. April 1999
Ablaufdatum	07. Oktober 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
08. November 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
08. November 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
29. November 2017			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
28. September 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
23. Oktober 2006			Verlängerung, Trade mark renewed
27. August 2002			Änderung Vertreter, Registered
15. November 2001			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 27. Februar 2024

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