format

EUIPO EUIPO 1996 Registration expired

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Die Unionsmarke format wurde als Bildmarke am 24.09.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.02.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mit Schraffur bedeckte Flächen oder Hintergründe #Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Schräge Linien oder Bänder #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000388967
Anmeldedatum 24. September 1996
Veröffentlichungsdatum 08. Juni 1998
Eintragungsdatum 13. Februar 2001
Ablaufdatum 24. September 2016

Markeninhaber

EDE-Platz 1
42389 Wuppertal
DE

Markenvertreter

Trinkausstr. 7 40213 Düsseldorf DE

Widerspruch / Beschwerde

08.09.1998: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ForMa Formen- und Maschinenbau GmbH
08.09.1998: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Škoda Auto a.s.

Waren und Dienstleistungen

1 Kitte (soweit in Klasse 1 enthalten), Klebstoff für gewerbliche Zwecke
2 Kitte (soweit in Klasse 2 enthalten)
6 Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, insbesondere Stabstahl, Formstahl, Profilstahl, Breitflanschträger, Betonstahl, Baustahlmatten, Breitflachstahl und Halbzeug; Rohre und Rohrverbindungen sowie Schläuche aus Metall; Abflußrohre und Formstücke aus Gußeisen; Schlosserwaren, Kleinwaren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), einschließlich Nägel, Schrauben, Schraubenmuttern, Bolzen, Stifte, Haken, Nieten, Ösen, Ringe, Halter; Gewindestangen aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Drahtwaren; Müllbehälter aus Metall; Kompostbehälter aus Metall; Drähte, Geflechte, Zäune, Tore, Pfähle; Rohrverbindungsteile aus Messing und Rotguß; Schellen, Rohrhaken, Klemmschellen, Lochband, Tragegerüste; Rückstauverschlüsse, Hofabläufe, Abscheider, Reinigungsverschlüsse, Duschstangen, Vorhangschienen sowie Feststeller, Ringe und Rollen zur Befestigung von Vorhängen; Baumaterialien und Bauteile aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Fenster, Türen, Zargen, Fensterrahmen, Fensterteile, jeweils aus Metall; Beschläge, Schlösser und Scharniere für Möbel, Fenster und Türen aus Metall, Bandschraubstöcke aus Metall; Mauerdurchführungen, leere Werkzeugkästen aus Metall
7 Rasenmäher, Hecken-, Gras- und Astscheren; Sprühgeräte für Pflanzenschutzmittel; Maschinenwerkzeuge, maschinell, insbesondere elektrisch oder pneumatisch angetriebene, handgeführte Werkzeuge sowie Einsatzwerkzeuge hierfür, Spannwerkzeuge; maschinell, insbesondere elektrisch angetriebene Gartenwerkzeuge und -geräte
8 Handbetätigte Gartenwerkzeuge und -geräte; Spaten, Gabeln, Schaufeln, Rechen, Hacken, Sensen, Sicheln, Stiele; Handwerkzeuge, Bandschraubstöcke aus Holz; gefüllte Werkzeugschränke und -kästen aus Holz oder Metall
9 Regel-, Meß- und Überwachungsgeräte und -instrumente für Heizungsanlagen; Sicherheitsarmaturen für Heizungsanlagen; Meßwerkzeuge; Wassermesser, Wasserzähler, Wärmemengenzähler
11 Sanitäre Anlagen; Sanitärinstallationsmaterial (soweit in Klasse 11 enthalten), nämlich Dichtungen, Spülrohre und Verbinder, Klosettanschlußteile und -verbinder, Urinalarmaturen, Montageelemente für WC, Sitzwaschbecken, Urinal und Waschtisch, Zapfventile mit und ohne Belüfter, Oberteile, Geräteanschlußventile, Kugelhähne, Sicherheitsarmaturen; Druckminderer, Rohrbelüfter, Schlauchverschraubungen, Wasserfilter, Waschtischbefestigungen, Waschbecken, WC-Becken, Bidets, WC-Kombinationen, WC-Sitze, Waschtische, Ausgußbecken, Duschtrennwände und -kabinen, Standsäulen und Halbsäulen für Waschtische, Spülkästen, Druckspüler, Spiegelleuchten, Badezimmerleuchten, Spülen; Badeöfen, elektrische Heißwassergeräte, Lüftungsgeräte; Lüftungsgitter aus Kunststoff und/oder Metall; Jalousieklappen aus Kunststoff und/oder Metall, Ablufthauben, Wasseraufbereitungsgeräte; sanitäre Armaturen, sanitäre Ablaufarmaturen, Stapelarmaturen, Gasarmaturen, Propangasarmaturen; sanitäre Beschläge aus Kunststoff und/oder Metall; Sanitärbrausen, Handbrausen und deren Teile (soweit in Klasse 11 enthalten); Heizungsanlagen, Heizungsgeräte und -apparate, Heizkörper, Öl- und Gasbrenner, Umwälzpumpen, Wärmepumpen, Wärmespeicher, Brauchwasserspeicher, Ausdehnungsgefäße, Heizungsrohre sowie zugehörige Verbindungs- und Befestigungsstücke (jeweils aus Kunststoff und/oder Metall); Heizungsarmaturen, Thermostatventile; Heizflächenverteiler; Bade- und Brausewannen; Duscheinlagen
12 Manuell betätigte Fahrzeuge zum Streuen und Kehren
17 Kitte (soweit in Klasse 17 enthalten), Rohre und Rohrverbindungen sowie Schläuche aus Kunststoff; Abflußrohre und Formstücke aus Kunststoff; Schläuche aus Gummi und Kunststoff, Isoliermaterial für Heizungsanlagen; Folien aus Kunststoff; Dichtungs-, Isolier- und Dämmstoffe
19 Bambus, Tonkinstäbe; vorgefertigte Gewächshäuser, Sichtschutz-Rohrmatten, Baumaterialien und Bauteile; Baubeschläge aus Kunststoff, Profile, Leisten; Fenster, Fensterrahmen, Fensterteile; Beschläge, Schlösser und Scharniere für Fenster und Türen, jeweils aus Kunststoff; Paneele und Folien, jeweils aus Holz, Kunststoff, Faserstoff und/oder Kunststoff-Preßstoffen
20 Korbwaren; leere Werkzeugschränke aus Holz oder Metall; leere Werkzeugkästen aus Holz; Werkbänke aus Holz und/oder Metall; Hobelbänke, sanitäre Einrichtungsgegenstände aus Holz, Porzellan, Keramik, Glas, Metall und/oder Kunststoff, nämlich Möbel, Verkleidungen für Bade- und Brausewannen; Spiegel; Konsolen; Bretter, Platten, Latten, Stäbe, jeweils aus Holz, Kunststoff, Faserstoff und/oder Kunststoff-Preßstoffen; Spiegelschränke, Ablageplatten, Beschläge, Schlösser und Scharniere für Möbel aus Kunststoff
21 Müllbehälter aus Kunststoff; Kompostbehälter aus Holz und/oder Kunststoff; Pflanzschalen und -kästen; Seifenschalen, Becherhalter, Toilettenpapierhalter, Haltegriffe, Handtuchhalter
24 Duschvorhänge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Juli 2017 Verlängerung, Trade mark expired
04. Juli 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
01. Oktober 2007 Korrektur, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
22. November 2006 Änderung Vertreter, Published
16. Oktober 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
10. Februar 2006 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
15. November 2001 Änderung Vertreter, Published
11. September 2000 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000388967