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Die Unionsmarke TESCO wurde als Wortmarke am 01.10.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.02.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000388223 |
| Anmeldedatum | 01. Oktober 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juni 1999 |
| Eintragungsdatum | 27. Februar 2003 |
| Ablaufdatum | 01. Oktober 2026 |
Markeninhaber
Tesco House, Shire Park, Kestrel Way
AL7 1GA Welwyn Garden City
GB
AL7 1GA Welwyn Garden City
GB
Markenvertreter
Bürkleinstraße 10
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.09.1999: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
TESCO GmbH . Telecom Service Organisation
28.09.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
TASCO WORLDWIDE INC.
Waren und Dienstleistungen
1
Lichtempfindliche fotografische Filme, ausgenommen jedoch lichtempfindliche Filme für gewerbliche und medizinische Zwecke
2
Farben, Lacke (andere als Isolierlack), Emaillen (in der Art von Farbe), Malerfarben, Temperafarben, Lacke, Trockner für Farben und Firnis, Holzschutzmittel, Holzbeizen, Rostschutz- und Fäulnisschutzmittel und Rostschutzöle
3
Präparate und Substanzen, alle zum Waschen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Antitranspirantien; Parfüms, Toilettemittel, nicht für medizinische Zwecke, Kosmetika, Zahnputzmittel, Enthaarungsmittel, Toiletteartikel, soweit sie in Klasse 3 enthalten sind, Beutel zur Verwendung beim Wellen der Haare, Shampoos, Seifen, und Ätherische Öle
4
Fette und Holzkohle, alle soweit sie in Klasse 4 enthalten sind; Motorenöl; Brennstoffe; Schmiermittel; Feueranzünder; Kerzen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Haftmittel für Zahnprothesen; Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Antirheuma-Armbänder, -reifen; Antirheuma-Ringe; Blutplasma; Verbandkästen (gefüllt); Fliegenleim; Fliegenfänger [Klebstreifen]; Fliegenleim; Insektenvertreibungsmittel; Insektizide; Mottenschutzpapier; Lösungen für Kontaktlinsen; Lösungen für Kontaktlinsen; Lösungsmittel zum Entfernen von Heftpflaster; Tabakextrakte [Insektenvertilgungsmittel]; Tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke
6
Hobelbänke; Behälter, Kästen, Muttern, Bolzen, Schrauben, Haken, Klinken, Verschlüsse und Zylinder, alle soweit sie in Klasse 6 enthalten sind; Nägel, Vorhänge, Schlösser (nicht elektrisch) und dazugehörige Schlüssel, Leitern, Regale (ausgenommen Möbel), Gewächshäuser, Cloche-Hüte, Hütten und transportable Ställe; Alle aus unedlen Metallen; Materialien für Klempnerarbeiten, alle soweit sie in Klasse 6 enthalten sind; Metallfolie zum Einwickeln und Verpacken
7
Rasenmäher [Maschinen], Kultivatoren, Elektrische Trimmer (Schnittmaschinen), Elektromotoren, nicht für Landfahrzeuge; Bohr-, Schneide- und Schleifmaschinen; Maschinen zum Mischen von Lebensmitteln, Mixgeräte für Lebensmittel; Entsafter; Belüftungsmaschinen; Frisiermaschinen; Waschmaschinen; Trockenmaschinen; Spinnereimaschinen; Spritzmaschinen; Düngemaschinen; Strickmaschinen; Nähmaschinen; Teile und Zubehör für vorgenannte Waren soweit in Klasse 07 enthalten
8
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, insbesondere Essbestecke; Rasierer und Rasierklingen; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, soweit sie in Klasse 8 enthalten sind
9
Rundfunkempfangs- und Rundfunksendeapparate, Elektrische Wechselsprechapparate und -instrumente; Tonverstärkungs- und Tonwiedergabegeräte und -instrumente; Grammofonplatten; Vorführungsbereite fotografische Filme; Magnetbänder und Kassetten sowie Cartridges zur Verwendung damit; Fernsehempfänger; Videoabspielrekorder; Elektrische Haushaltsgeräte, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Unterrichtsapparate und -instrumente; Fotografische und Filmapparate und -instrumente; Elektrische Batterien; Rechner; Computer; Elektrisch betriebene Feuerzeuge (nicht pyrophor) für Raucher
10
Medizinische und chirurgische Apparate; Geräte zum Füttern von Babys
11
Anlagen und Apparate, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind, alle zum Heizen, Beleuchten, Kühlen, Kochen und Trocknen; Anlagen und Apparate, alle für Kühlung und Lüftung; Artikel zur Verwendung als Installationsmaterial für Klempnerarbeiten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
12
Teile und Bestandteile von Fahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrräder; Kinderwagen; Kinderwagen; Rollstühle zur Beförderung von Kranken; Durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; Trolleys (zur Beförderung)
13
Feuerwerk
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren- und Zeitmeßinstrumente
16
Papier, Waren aus Papier und Waren aus Pappe (Karton), alle soweit sie in Klasse 16 enthalten sind; Pappe, Druckereierzeugnisse, Zeitschriften, Bücher; Fotografien, Schreibwaren, Klebematerial (Schreibwaren); Pinsel und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Einfache Spielkarten
17
Schläuche, nicht aus Metall, Isoliermaterialien und Handschuhe für die Flaschenabfüllung aus Naturkautschuk
18
Bahnkoffer, Reisetaschen, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Taschen und Artikel aus Leder oder Lederimitationen, alle soweit sie in Klasse 18 enthalten sind, Leder und Lederimitationen
19
Transportable Unterstände, Glasglocken, Hütten, Gewächshäuser, alle vollständig oder überwiegend nicht aus Metall; Keramikfliesen, Gartenteiche aus Beton; Gips, Zement, Abdichtungs- oder Füllmittel, nicht aus Metall, alle zum Verkauf als Kits für Baureparaturen oder für die Reparatur von Gipsarbeiten, Maurerarbeiten, Holzarbeiten, Fußböden und Decken
20
Möbel, Spiegel, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind, Bilderrahmen, Trinkhalme, Ziergegenstände (nicht für Bekleidung) aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Schlafsäcke (andere als zu Hüllen genähte Leintücher), Kissen (nicht für chirurgische oder Heilzwecke); Leitern und Fässer, alle aus Holz oder Kunststoffmaterialien; Stangen und Werkbänke, alle aus Holz; Trinkhalme
21
Kleine Haushaltsutensilien und Behälter (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Kämme, Schwämme, Bürsten, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind; Nicht elektrische Instrumente und Materialien, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind, alle für Reinigungszwecke; Stahlwolle; Glaswaren, Porzellanwaren und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
22
Tauwerk, nicht aus Metall; Schnüre und Netze, alle soweit sie in Klasse 22 enthalten sind; Windschutzvorrichtungen aus textilem Material zur Verwendung am Strand oder im Garten; Zelte
23
Garne und Fäden für textile Zwecke
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tagesdecken für Betten und Tischdecken
25
Bekleidungsartikel, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26
Alle in Klasse 26 enthalten; Künstliche Blumen
27
Bodenbeläge
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch- und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31
Land-, garten- und fortwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tiere [lebend]; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35
Verkaufsförderung und Werbung; Verbreitung von Werbematerial und Material zur Verkaufsförderung; Direktversandwerbung; Marktforschung und Marketing; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Dekorieren von Schaufenstern; Alle soweit sie in Klasse 35 enthalten sind
36
Scheckeinlösung; Vergabe von Krediten; Bereitstellung von Geldautomaten; Erstellen von Sparplänen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 36 enthalten sind
39
Auslieferung, Verpackung und Lagerung von Waren; Alle soweit sie in Klasse 39 enthalten sind
40
Fotografische Dienstleistungen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 40 enthalten sind
42
Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterien, Restaurants sowie Belieferung mit Speisen und Getränken; Gesundheitsdienste; Bereitstellung von Kinderkrippen; Fachliche Beratung in Bezug auf Franchising; Bereitstellung von Einrichtungen für Shop-in-Shop-Vertriebsstrukturen; Apothekendienste; Beratung in Bezug auf die Gestaltung der Innendekoration hinsichtlich Ladenausstattung und Ladengestaltung; Beratung in Bezug auf die Festlegung des Markennamens für ein Produkt; Alle enthalten in Klasse 42
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. August 2018 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 03. Juli 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Juni 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 18. Oktober 2017 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 18. August 2017 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 13. Oktober 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. Oktober 2016 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 31. Mai 2016 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 26. Mai 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. April 2016 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 23. Februar 2016 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 08. September 2015 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 21. Juli 2015 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 19. Juni 2015 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 04. Februar 2015 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 13. Juni 2014 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 21. März 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 21. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Februar 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 30. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000388223