LB Logo (EUIPO, 25.09.1996)
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Die Unionsmarke LB wurde als Bildmarke am 25.09.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.09.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "L"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000387639 |
| Anmeldedatum | 25. September 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Februar 1998 |
| Eintragungsdatum | 28. September 1998 |
| Ablaufdatum | 25. September 2026 |
Markeninhaber
901 E. Byrd Street
Suite 1105
23219 Richmond,
US
23219 Richmond,
US
Markenvertreter
Hostatostr. 26
65929 Frankfurt am Main
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zum Füllen von Flaschen und anderen Behältnissen mit Flüssigkeiten, Körnern oder anderem Schüttgut; Maschinen zum Verkapseln und Verschließen von Flaschen und anderen Behältnissen; Einschlag- und Verpackungsmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Taschen, Kartons, Schachteln und anderen Behältnissen aus Papier und Kunststoff; Maschinen zur Papierherstellung; Druckmaschinen
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Verpackungsmaterialien; vorwiegend aus Papier, Wellpappe oder Pappe gefertigte Behälter, Kartons und Schachteln; Beutel aus Papier oder Kunststoff zum Auskleiden von Behältnissen, Kartons oder Schachteln, die vorwiegend aus Papier, Wellpappe oder Pappe bestehen; vorwiegend aus Papier, Wellpappe oder Pappe gefertigte Verstärkungen für Beutel
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Überwiegend aus Kunststoffen oder anderen nichtmetallischen Materialien gefertigte Transport- und Lagerbehälter; Kappen und Verschlüsse für Kunststoffbehälter
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Überwiegend aus Kunststoffmaterialien hergestellte Behälter für den Haushalt; Trinkflaschen und Gefäße aus Kunststoff; Schachteln und Flaschen aus Kunststoffen
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Säcke, Beutel, Hüllen und andere flexible Behältnisse für die Lagerung und den Transport von Schüttgut; Säcke und Beutel zum Auskleiden von Verpackungen; alle überwiegend aus Kunststoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Oktober 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Januar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Dezember 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. August 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Mai 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Mai 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Mai 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Oktober 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000387639