Logo (EUIPO, 18.10.1996)
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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 18.10.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.05.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
#Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter #Zierbänder und Bordüren (außer 25.1.9) #Flächen oder Hintergründe, die mit anderen sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Quadrate #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden
Markenform | 3-D-Marke |
Aktenzeichen | 000382150 |
Anmeldedatum | 18. Oktober 1996 |
Veröffentlichungsdatum | 12. Januar 1998 |
Eintragungsdatum | 28. Mai 1998 |
Ablaufdatum | 18. Oktober 2006 |
Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
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22. Februar 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
16. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
16. November 2001 | Änderung Vertreter, Published | ||
15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000382150