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Die Unionsmarke ELEKTA wurde als Wortmarke am 05.11.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000370973 |
| Anmeldedatum | 05. November 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. November 1998 |
Markeninhaber
Rooms 905-7, Wing Shan Tower,
173 Des Voeux Road
173 CENTRAL HONG KONG
HK
173 CENTRAL HONG KONG
HK
Markenvertreter
15 Fetter Lane
EC4A 1BW London
GB
Widerspruch / Beschwerde
26.01.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Hans Grohe GmbH & Co. KG
03.02.1999: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Elektra Bregenz Aktiengesellschaft
03.02.1999: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Elektra Bregenz Aktiengesellschaft
10.02.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SELECTA AG
09.02.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Electra Brands Limited
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; elektrische Geräte für Küche und Haushalt, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte; Geschirrspülmaschinen; Waschmaschinen; elektrische Dosenöffner; elektrische Mixgeräte; Mischmaschinen; elektrische Schleifmaschinen; Bügeleisen, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind
8
Handwerkzeuge und -instrumente; Rasiermesser; Bügeleisen und Lockenwickler, soweit sie in Klasse 8 enthalten sind
9
elektrische Geräte für Küche und Haushalt, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; wissenschaftliche, Schiffahrts-, elektrische, elektronische, Wäge-, Meß-, Kontrollapparate und -instrumente; Maschinen zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Kassettenabspielgeräte; Rundfunkgeräte; CD-Player; Plattenspieler; Kameras; Videokameras; Fernsehgeräte; Videokassettenplayer; Telephone; Staubsauger; elektrische Lockenwickler und elektrische Bügeleisen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; alle soweit sie in Klasse 9 enthalten sind
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Warmhaltekasserollen, Toaster; elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Wasserkessel; Heizgeräte, Haartrockner; Mikrowellen; Kühlschränke; elektrische Kaffeeperkolatoren
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Uhren, Pendeluhren; Zeitmesser, alle soweit sie in Klasse 14 enthalten sind
15
Musikinstrumente, alle soweit sie in Klasse 15 enthalten sind
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten, mit Ausnahme von Pinseln; Reinigungsmaterialien; nicht elektrische Mixmaschinen; handbetriebene Mahlwerke; Kaffeekannen; nicht elektrische Kaffeeperkolatoren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Dezember 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000370973