Brillux

EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke Brillux wurde als Wortmarke am 17.07.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.12.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000356410
Anmeldedatum 17. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 13. Juli 1998
Eintragungsdatum 08. Dezember 1999
Ablaufdatum 17. Juli 2026

Markeninhaber

Weseler Str. 401
48163 Münster
DE

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

09.10.1998: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
CHURCH & DWIGHT CO., INC.
13.10.1998: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Härtungsmittel für Anstrichmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Anstrichmittel, Farben, Lacke, Firnisse, Holzschutzmittel, Grundierungsmittel als Anstrichfarbe; Holzkonservierungsmittel, Verdünnungsmittel für sämtliche vorgenannten Waren; Beizen für Holz, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure, Spachtelmassen zum Glätten und Ausbessern eines rauhen Untergrundes; Glaserkitt, Beschichtungsmittel aus Kunststoff als Paste und flüssig für Oberflächen aus Holz und Metall zum Schutz gegen Feuchtigkeit; Tapetenlösungsmittel; streichfähige Makulatur
3 Terpentin als Naturharz; Bleich- und Reinigungs-, Putz-, Poliermittel für das Malerhandwerk, ausgenommen Putz- und Scheuerkissen sowie Reinigungs-, Entfettungs-, Polier- und Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke und kommerzielle Zwecke (ausgenommen solche für das Malerhandwerk und für die Farben- und Lackindustrie); Abbeizmittel
6 Putznägel, Dübel, Abschlußleisten, Eckschutzschienen und Dichtungsprofile, Behälter, Silos, Tanks und Container, sowie deren Verschlüsse, sämtliche Waren aus Metall
7 Kompressoren, Pumpen, Schleifmaschinen, Fräsen, Rührgeräte, Farbspritz- und Lackflutgeräte, maschinelle Beleimungsgeräte für Tapeten, maschinelle Auftragsgeräte für Grundiermittel, Farben und andere Beschichtungsmittel, Putze, Abdeckgeräte für das Malerhandwerk, vorgenannte Waren soweit in Klasse 7 enthalten
8 Handwerkzeuge, Messerschmiedewaren, Abstreifgitter
9 Schutzbrillen, Schutzmasken
11 Abbrenngeräte für das Malerhandwerk
16 Abdeckpapier, Pinsel, Klebstoffe für Papierwaren, Roller zum Aufbringen von Anstrichmitteln und anderen Beschichtungsmitteln
17 Kunststoffe als Halbfabrikate in Form von Folien; Dichtungs- und Isoliermittel, Dämmstoffe, Dämmplatten; Glasfaservlies als Anstrichuntergrund; Abschlußleisten, Eckschutzschienen, Dichtungsprofile aus Kunststoff und dessen Ersatzstoffen
19 Baustoffe, ausgenommen aus Metall, nämlich Fassadenmörtel, Edelputz, Fertigmörtel, Putzfüllmittel, Mittel zum Wasserdichtmachen oder Härten von Mörtel und Fassaden, Fassadenverkleidungsplatten aus mörtelbeschichtetem Schaumstoff, mit oder ohne Dekorbeschichtung
20 Dübel (nicht aus Metall), Behälter, Silos, Tanks und Container, sowie deren Verschlüsse aus Kunststoff und dessen Ersatzstoffen
24 Textile Tapeten und Wandverkleidungen
27 Tapeten (ausgenommen aus Stoff), Teppiche, Linoleum und andere Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff und textilem Material
35 Werbung, Marketing, Unternehmensberatung
37 Handwerkliche Tätigkeiten, insbesondere Sanierung und Wartung und Reparatur von Gebäuden
41 Veranstaltung von Seminaren, Unterricht und Ausbildung in handwerklichen Tätigkeiten, Werbung, Marketing, Organisation, Verwaltung, EDV

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
17. März 2014 Änderung Vertreter, Published
13. August 2013 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
23. März 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
10. Januar 2010 Änderung Vertreter, Published
06. August 2007 Änderung Vertreter, Published
02. Juli 2007 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
28. Juni 2007 Korrektur, Published
02. Oktober 2006 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11000356410