Logo (EUIPO, 10.07.1996)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke wurde als Farbmarke am 10.07.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rot, rosa, orange #Weiß, grau, silber #Schwarz #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Farbmarke |
| Aktenzeichen | 000355909 |
| Anmeldedatum | 10. Juli 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. August 2000 |
| Eintragungsdatum | 12. März 2001 |
| Ablaufdatum | 10. Juli 2016 |
Markeninhaber
Münsterstraße 50
49525 Lengerich
DE
49525 Lengerich
DE
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Herstellung, Stapelung und Paketierung flachliegender Leerverpackungsgüter, insbesondere Säcke und Beutel sowie Tragetaschen aus Papier und/oder Kunststoff; Druckmaschinen, insbesondere für den Verpackungs- und Zeitungsdruck sowie zugehörige Hilfseinrichtungen, als Teile von Maschinen, nämlich Farbwerke, Farbeinstell- und Farbmischeinrichtungen, Druckwalzen, Gasbrenner, Klischee-Vulkanisierpressen, Klischee-Schleifmaschinen, Klischee-Montagegeräte, Klischee-Andruckgeräte, Farbwannen-Waschmaschinen; Papier- und Folienveredlungsmaschinen, nämlich Kaschier-, Präge- und Beschichtungsmaschinen einschließlich Lackiermaschinen, Lack- und Leim- Kaschiermaschinen, Wachs-Kaschiermaschinen, Silikonisiermaschinen, Beschichtungsanlagen für Magnetbänder (Audio, Video); Klebstoffauftragmaschinen für flexible Verpackungen, für selbstklebende Klebebänder sowie für Klebefilme und Folien aller Art einschließlich sämtlicher zugehöriger Hilfsaggregate als Teile von Maschinen; Folienprägemaschinen; Ein- und Mehrschicht-Schneckenextruder, Folienschlauchblas- und -kühlmaschinen, reversierende Schlauchabzugseinrichtungen als Teile von Maschinen; Rollenwickler, Abwickelmaschinen, Kleinrollenwickelmaschinen und Kleinrollen-Automaten; Papier- und Folienverarbeitungsmaschinen, insbesondere Tapetenmaschinen; Sackfüllmaschinen, Sackverschließmaschinen; Aufwickelmaschinen; Verpackungsautomaten; Kunststoffbändchen- und Folienreckanlagen sowie Gewebeverarbeitungsmaschinen wie Rundwebstühle; Schallschutzhauben als Maschinenteile; maschinelle Geräte zum Palettieren und Depalettieren; Pressen; Abfüllmaschinen für flexible Verpackungen und Konfektioniermaschinen zur Herstellung dieser Verpackungen
9
Elektrisch und elektronisch gesteuerte Überwachungs- und Steuergeräte für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 19. Mai 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Oktober 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000355909