EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 19.08.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.04.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Halbmond, Halbmond #Harlekine, Clowns, Pierrots, Karnevalsfiguren oder groteske oder verrückte Gestalten, Zwerge, Zauberer, Weihnachtsmann, Schöpfer (Schöpferstab), Flaschengeister (auch 4.5.5) #Cartoon-Figur #Besen, Fensterreinigungsinstrumente #Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000344150
Anmeldedatum 19. August 1996
Veröffentlichungsdatum 21. September 1998
Eintragungsdatum 07. April 1999
Ablaufdatum 19. August 2026

Markeninhaber

1959 West Fir Avenue
73077 Perry,
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten
12 Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, einschließlich Sicherheitssysteme für Kraftfahrzeuge mit zentraler Verarbeitungseinheit, Sender, Stoß-Bewegungsmelder, Anlaßsperre, Sirene und Kabelsatz sowie deren Teilen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. September 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
05. April 2016 Änderung Vertreter, Published
17. September 2007 Änderung Vertreter, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
18. Juni 2007 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
16. Oktober 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
23. Mai 2005 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000344150