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Die Unionsmarke NELLCOR PURITAN BENNETT wurde als Wortmarke am 14.08.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.03.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000341677 |
| Anmeldedatum | 14. August 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juli 1998 |
| Eintragungsdatum | 03. März 1999 |
| Ablaufdatum | 14. August 2016 |
Markeninhaber
15 Hampshire Street
02048 Mansfield,
US
02048 Mansfield,
US
Markenvertreter
Edificio Torre de Cristal Pº de la Castellana 259C, planta 28
28046 Madrid
ES
Waren und Dienstleistungen
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Computerhardware und -software sowie Unterweisungshandbücher auf Computerplatten oder als Teil von Computerprogrammen geliefert (als sogenannte Hilfedatei) und als Einheit verkauft, für die Verwaltung von Krankenhäusern, insbesondere für die Behandlung von Atemwegserkrankungen, und Computerhardware und -software für Ärzte zur Aufnahme der Krankengeschichte von Patienten, zum Markieren medizinischer Probleme und zur Empfehlung medizinischer Laboruntersuchungen oder medizinischer Vorgehensweisen für Patienten; Videomonitore; gedruckte Leiterplatten zur Verwendung in Sauerstoffsättigungs- und Überwachungsgeräten; Recycling-Sensorkabel; transportable Sauerstoff-Beatmungsgeräte, insbesondere zur Verwendung in Flugzeugen, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind
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Gasförder- und -verabreichungsgeräte und -komponenten für Beatmungs- und Wiederbelebungssysteme, nämlich Ventile, Masken, Regler, Durchflußmesser, Befeuchter und deren Teile; Therapiegeräte für die Atemwege von Patienten, nämlich Ventilatoren, Sauerstoffversorgungssysteme und deren Zubehör, Befeuchter, Vernebler, Laryngoskope, Anästhesie- und Überwachungsgeräte, Lungenfunktionssprüfgeräte und tragbare Monitore für Elektrokardiogramme, Reanimatoren, Regler, Durchflußmesser, Vibrations-Perkussionshämmer und medizinische Gase zur Beatmung; Sauerstoffmasken; Spirometer; Filter zur Verwendung in Inhalationstherapiegeräten; Ultraschallmeßgerät zur Bestimmung der Sauerstoffkonzentration der einem Patienten von einem Sauerstoffkonzentrator verabreichten Luft; Blutgassensoren und Blutgasmonitore; Atemstillstandsmonitore und deren Zubehör; Kopfgestell für Schlafapnoe-Produkte; medizinisches Gerät zum Messen des Kohlendioxids in der Ausatemluft und Zubehör dafür zur Verwendung bei pädiatrischen und neonatalen Patienten; Apparate zur Verarbeitung von Signalen und Verwaltung von Alarmsignalen beim Messen von Pulsrate und -rhythmus, Blutsauerstoffsättigung und/oder Blutdruck, Instrumente zum Eichen der vorgenannten Apparate sowie Sensoren, Kabel, Vorverstärker und Zubehör zur Verwendung mit diesen Apparaten; Apparate zum Messen, Aufzeichnen und Überwachen physiologischer Daten für die Erfassung kardiorespiratorischer und anderer physiologischer Daten; medizinische Geräte für die Erfassung, Aufzeichnung, Verarbeitung und Anzeige physiologischer Daten, nämlich Recorder, Diagrammaufzeichnungsgeräte und Bandscanner; Sensoren zum Messen der Atmung für die Diagnose von Schlafstörungen, speziell Luftstrom-Thermistoren; tierärztliche Instrumente, nämlich Apparate zum Messen der Blutbestandteile, Pulsrate und -rhythmus und von Blutsauerstoffsättigung und -perfusion sowie Klemmen dafür; Inkubatoren und Wärmer für Säuglinge; elektronische Patientenüberwachungs- und -regelgeräte, nämlich Überwachungsgeräte für Herzfunktion und Atmung, Hauttemperaturüberwachungs- und -regelgeräte; elektronische Überwachungs- und Kontrollgeräte der Patientenumgebung, nämlich Temperatur- und Sauerstoffüberwachungs- und -regelgeräte; alle diese Überwachungs- und Regelgeräte zur Verwendung mit und ohne Inkubatoren und Wärmer; Patientenüberwachungs- und -meßinstrumente sowie Zubehör, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind
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Unterweisungshandbücher für Computerhardware und -software für medizinisch-klinisches Management, insbesondere bei der Behandlung von Atemwegserkrankungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juni 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 10. Juni 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Juni 2013 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 27. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 09. Oktober 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000341677