HHN

EUIPO EUIPO 1996 Registration expired

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Die Unionsmarke HHN wurde als Wortmarke am 08.08.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.10.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000328567
Anmeldedatum 08. August 1996
Veröffentlichungsdatum 23. Februar 1998
Eintragungsdatum 19. Oktober 1999
Ablaufdatum 08. August 2016

Markeninhaber

55 Park Lane
W1K 1NA London
GB

Widerspruch / Beschwerde

05.05.1998: Likelihood of confusion
Antragsteller
Diana de Silva Cosmetiques S.p.A.

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit die nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten, mit Ausnahme von Pinseln; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
38 Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen
39 Zustelldienste; Auslieferung von Versandhandelwaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juni 2017 Verlängerung, Trade mark expired
15. Februar 2017 Änderung Vertreter, Published
16. Dezember 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
11. September 2007 Änderung Vertreter, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
24. November 2006 Änderung Vertreter, Published
09. Oktober 2006 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11000328567