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Die Unionsmarke BP EXPRESS SHOPPING wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.02.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000325670 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 1999 |
| Eintragungsdatum | 26. Februar 2004 |
| Ablaufdatum | 01. April 2006 |
Markeninhaber
1 St James's Square
SW1Y 4PD London
GB
SW1Y 4PD London
GB
Widerspruch / Beschwerde
31.08.1999: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
1
Frostschutz- und Enteisungsmittel; Kühlmittel für Motoren; Flüssigkeiten für Bremsen, Kupplungen und Stoßdämpfer; Flüssigkeiten für Automatikgetriebe; Hydrauliköle und -flüssigkeiten; Getriebeflüssigkeiten; chemische Additive für Treibstoffe und Schmiermittel; angesäuertes Wasser und destilliertes Wasser, zur Verwendung in Batterien; Reifenflickmassen; Leime; Klebstoffe
3
Farb-, Lack- und Firnisentferner; Detergentien und Entfettungsflüssigkeiten und -präparate, weder für gewerbliche noch für Produktionsprozesse noch für medizinische Zwecke; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Shampoos; Parfümerien; ätherische Öle; Kosmetika; Haarwässer; Zahnputzmittel; Zahnpasta; Schuhpolitur; Aromastoffe auf Basis von ätherischen Ölen; Enthaarungsmittel; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Bleichcremes für die Haut; Watte für kosmetische Zwecke; Färbemittel für die Körper- und Schönheitspflege und für kosmetische Zwecke; Reinigungsmilch für die Körper- und Schönheitspflege; falsche Nägel; künstliche Wimpern; Klebemittel für künstliche Wimpern und Nägel; Onduliermittel für Haare; Kosmetikset; Lippenstifte; Duftkissen zum Parfümieren von Kleidung und Wäsche; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Rasierpräparate; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Schleifmittel; Fleckenentfernungsmittel; Bräunungsmittel; Mittel mit Sonnenfilter; Talkumpuder; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Wachse; Rohvaseline für kosmetische Zwecke; Sandpapier; Sandpapier; Schleifleinen
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Erzeugnisse zur Absorbierung und Bindung von Staub; Brennstoffe (einschließlich Benzin) und Substanzen zur Beleuchtung; Kerzen; Holzkohle; Feueranzünder; nicht chemische Additive für Öle und Brennstoffe
12
Räder, Radkappen, Reifen, Reifenschläuche, Reifenventile, Bremsbeläge, Spiegel, Stoßdämpfer, Kotflügel, Karrosserieverkleidung, Hauben, Kupplungen und Kupplungsbeläge, Sitze und Sitzbezüge, Lenkräder, Hupen, Hydraulikkreisläufe, Stoßdämpfer und Federn, Windschutzscheiben, Scheibenwischer, alle vorstehend genannten Waren für Landfahrzeuge
16
Klebemittel und Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Atlanten; Landkarten; Verpackungsbeutel/-taschen aus Papier oder Kunststoff; Bücher; Karten; Karten; Kunststoff zum Verpacken und Einwickeln; Kalender; Terminkalender und Tagebücher; Papierbänder, Karten und Platten für die Aufzeichnung von Computerprogrammen; Untersetzer aus Papier; Kontrollmarken; Papierfilter; Mappen; Papierfahnen; Handbücher; Magazine; Zeitungen; Papier, Pappe (Karton) und Ersatzstoffe für Papier und Pappe (Karton) aus Kunststoff; Druckschriften; Briefbeschwerer; Nadeln; Stifte, Bleistifte, Stift- und Bleistifthalter; Bleistiftspitzer; Fotografien; Bilder; Platzdeckchen aus Papier oder Ersatzstoffen dafür; Taschentücher, Tücher oder Handtücher aus Papier oder Kunststoff; Postkarten; Poster und Plakate, Druckereierzeugnisse und gedruckte Veröffentlichungen; Prospekte; Papierbänder; Radiergummis; Lineale; Schülerbedarf; Halter für Federhalter, Kugelschreiber und Bleistifte; Tischdecken, Tischwäsche, Matten und Servietten, alle aus Papier; Federtasche; Pinsel; Farbroller
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportbekleidung, nämlich Werbekleidung und Uniformen für Angestellte; Babywindeln aus textilem Material; Wasserski-Nassanzüge
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; zubereitete Nüsse; Konserven; Schalentiere; Suppen; Kartoffelchips und Pommes Frites
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehl und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Süßwaren, Speiseeis und Eiscreme, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Majonäse; Pasteten; Süßigkeiten (Bonbons); Schokoladenriegel; Kaugummi; Schokolade; Sandwiches
31
Frisches Obst, Gemüse, Kräuter und Pilze, lebende Schalentiere; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Sämereien; Blumenzwiebeln und -knollen; Futtermittel und Zutaten für Futtermittel für Tiere, Vögel, Fische und Wild, nicht für medizinische Zwecke; Streu für Tiere; Weihnachtsbäume; Trockenblumen für Dekorationszwecke; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Cola; Getränke
33
Weine; Apfelwein und Birnenmost; Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34
Tabak; Zigarren, Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer
35
Beratung und Unterstützung in Fragen der Geschäftsführung und der Führung von Handelsbetrieben; Buchführung und Erstellung von Steuererklärungen; Platzierung von Werbung; Fotokopierdienst; Beratung in Bezug auf den Kauf von Waren zum Verkauf in Geschäften mit Artikeln für den täglichen Bedarf, an Tankstellen, an Außer-Haus-Verkaufsstellen, in Bäckereien, Cafés, Restaurants; Verkaufsautomaten; Büroservice
36
Vermietung und Verpachtung von Immobilien; Ausgabe von Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Personenidentifizierungskarten, Kaufberechtigungskarten, Diskontkarten und Geldkarten; Kauffinanzierungen; elektronischer Kapitaltransfer und Geldautomatenservice; Analysen in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Finanzdienstleistungen; Versicherungswesen
37
Wartung, Reparatur, Schmierung, Reinigung, Polieren, Waschen, Rostschutzbehandlung, Rostentfernung und Lackierarbeiten; alle für Kraftfahrzeuge; Aufziehen von Reifen und Reifenreparatur; Fahrzeugservicestation; manuell betätigte und automatische Autowaschanlagen; Wäscherei und chemische Reinigung sowie Reparatur von Kleidungsstücken; Konstruktion; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
38
Fernkopier-, Fernschreib- und Telefondienst; Nachrichtenübermittlungsdienste; Telekommunikation
39
Fahrzeugvermietung einschließlich Vermietung von Autos, Lastwagen und Anhängern; Kraftfahrzeugparkplatzdienst; Beförderung, Verpackung, Lagerung und Vertrieb von Waren; Veranstaltung von Reisen
40
Entwicklung von fotografischen Filmen und Erstellen von fotografischen Abzügen; Materialverarbeitung
41
Verleih von Videobändern; Bereitstellung von Erholungs- und Vergnügungseinrichtungen; Managementausbildungsdienste; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Beratung in Bezug auf den Betrieb von Bäckerein, Außer-Haus-Verkaufsstellen, Cafés, Restaurants, Tankstellen und Geschäften mit Artikeln für den täglichen Bedarf; Bäckereien; Außer-Haus-Verkauf; Verpflegung; Verpflegung von Gästen in Imbissstuben, Restaurants und Cafés; Vermietung von Uniformen; Computervermietung; Dienstleistungen eines Programmierers; Vermietung von Verkaufsautomaten; Betrieb von Bädern und Toiletten; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Gesundheits- und Schönheitspflege; Druckdienstleistungen; Dienstleistungen eines Innenarchitekten für Einzelhandels- und Großhandelsgeschäfte; Analysen, Beratung und Projektierungen in Bezug auf die Öl-, Erdöl- und Einzelhandelsbranchen; Verleih von Uniformen und Bekleidungsstücken; Sicherheitsdienstleistungen und damit verbundene Beratung; Bereitstellung von meteorologischen Informationen; Friseursalons; Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) | ||
| 27. November 2006 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000325670