MINOLTA

EUIPO EUIPO 1996 Registration expired

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Die Unionsmarke MINOLTA wurde als Bildmarke am 16.08.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.05.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000322602
Anmeldedatum 16. August 1996
Veröffentlichungsdatum 20. November 2000
Eintragungsdatum 07. Mai 2001
Ablaufdatum 16. August 2016

Markeninhaber

2-7-2 Marunouchi, Chiyoda-ku
Tokyo
JP

Markenvertreter

Arabellastr. 30 81925 München DE

Waren und Dienstleistungen

1 Klebesubstanzen für gewerbliche Zwecke; künstliche und synthetische Harze; chemische Erzeugnisse; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für photographische Zwecke, beispielsweise Entwickler; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und Filmzwecke; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Entwickler und lichtempfindliche Materialien für Reproduktionsmaschinen und -geräte; Entwickler und Sensibilisatoren für Maschinen und Apparate zur Herstellung von photographischen Filmen (lichtempfindlich), Papier (lichtempfindlich) und photographischen Platten (lichtempfindlich), andere chemische Erzeugnisse für photographische, gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Entwicklerpräparate; Entwicklerpräparate und lichtempfindliche Materialien für Kopiermaschinen und -apparate; Düngemittel (natürlich oder künstlich); Folien; Feuerlöschmittel; Fuselöl; lichtempfindliche photographische Filme; Dünger; verschiedene Reaktionsbeschleuniger für gewerbliche Zwecke; Papier für photographische und Filmzwecke; photographischer Film (lichtempfindlich, bedruckbar, Papier und Photoplatten); photographische Filme (lichtempfindlich); Fotopapier; photographische Platten; photographisches Thermo-Diazopapier für Blaupausen; lichtempfindliche Materialien für Kopiergeräte; lichtempfindliche Materialien zur Verwendung für elektrophotographische Kopiergeräte oder Drucker; Kunststoffe; Kunststoffe in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten für gewerbliche Zwecke; Kunststoffe in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten für gewerbliche Zwecke; unbelichtete lichtempfindliche Materialien für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; unbelichtete lichtempfindliche Materialien; lichtempfindliche Materialien zum Photographieren und Kopieren, Sensibilisierungs- und Fixiermittel, unbelichtete Filme, Papier, Platten und Trockenplatten für photographische und Filmzwecke, Lichtpauspapier, Papier und Platten für elektrostatische und thermographische Zwecke; Kieselsäure, leicht schmelzbare Fließmaterialien, insbesondere Natrium, Glaubersalz und Pottasche; Gerbmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten und Schweißen; Temperierungssubstanzen zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; unbelichteter Film; unbelichtete Filme, unbearbeitete Filme; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Verbrauchsmaterial für Geräte zum Übertragen und Empfangen von Fernkopien und Textverarbeitungsgeräte, beispielsweise wärmeempfindliches Papier; Verbrauchsmaterial für elektrophotographische Drucker oder Kopiergeräte, beispielsweise Toner, Entwickler und lichtempfindliches Papier; Verbrauchsmaterial für Kopiermaschinen, beispielsweise Toner, Entwickler und lichtempfindliches Papier; Toner; Toner für Bilderzeugungsgeräte; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
2 Lacke; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Naturharze; Farbe und Färbemittel für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; Farben; Pigmente und Färbemittel für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; Pigmente und Färbemittel, nicht für Toilettezwecke; Rostschutzmittel und Beizen; Firnisse; Verbrauchsmaterial für elektrophotographische Drucker oder Kopiergeräte, beispielsweise Toner; Verbrauchsmaterial für Kopiermaschinen, beispielsweise Toner; Toner; Toner für Bilderzeugungsgeräte; Kopierflüssigkeiten und Tinte; Flüssigkeiten und Tinte zum Kopieren; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
7 Landwirtschaftliche Geräte; Geräte für die Metallverarbeitung; Brutapparate; Kupplungen und Antriebsriemen, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Maschinen, nämlich Maschinen zur Produktion, mechanischen Behandlung und zum Schneiden von Metall sowie Werkzeugmaschinen und deren Teile; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitungsmaschinen und -geräte; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Rotationsvervielfältigungsmaschinen; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
9 Zubehör für Kameras, nämlich Wechselobjektive, elektronische Blitzlichter, Kamerafutterale, Taschen; Buchungsmaschinen; Apparate und Ausrüstungen für drahtgebundene Telekommunikation und Kommunikation, beispielsweise Telegraphieapparate; Apparate und Ausrüstungen für die Funkkommunikation, beispielsweise stationäre Funkausrüstungen; Apparate und Instrumente zur Überwachung der Luftverschmutzung; Apparate und Instrumente zur Überwachung der Luftverschmutzung und Glasapparate und -instrumente für wissenschaftliche Forschung in Laboratorien; Geräte zur Aufzeichnung; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte zum Aufnehmen, Handhaben und Zeigen von Filmen; Apparate für Ultraschall-Klempnerarbeiten; angewandte elektronische Maschinen und Apparate; Ton- und/oder Videomischpulte; audiovisuelle Unterrichtsgeräte; Münzautomaten; Automaten, die durch das Einwerfen von Münzen oder Marken betätigt werden; automatische Photokopiermaschinen; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Automaten, die durch das Einwerfen von Münzen oder Jetons betätigt werden; Funkausrüstungen für Kraftfahrzeuge, Schiffe und Flugzeuge sowie tragbare Funkausrüstungen; Ferngläser; Lichtpausapparate; Kästen und Hüllen für photographische, Film- und optische Geräte und Instrumente; Ausrüstungen, Apparate und Sets für Ausstrahlungen und Übertragungen, beispielsweise Sender und Empfänger in bezug auf Ausstrahlungen und Fernsehen; Rechen- und Buchungsmaschinen; Rechenmaschinen; Kameras und deren Teile; Registrierkassen; thermooptische, elektrotechnische Apparate, Instrumente und Geräte; Kinoapparate; münz- oder markenbetätigte Apparate; münz- oder markenbetätigte Maschinen; Computer, Computerhardware und -software; Behälter für photographische, Film- und optische Apparate, Ausrüstungen und Instrumente; Zyklotrone; Datenverarbeitungsgeräte; Membranen für photographische Apparate; Diazokopiermaschinen; digitale Kameras; digitale Kopiermaschinen; Platten; Zeicheninstrumente; elektrische Maschinen und Apparate für die Kommunikation; Elektrofax-Kopierer; Elektronenmikroskope; elektronisch gesteuerte automatische Türen; elektronische Schneidausrüstungen; elektronische Datenverarbeitungsmaschinen; elektronische Tischrechner; elektrophotographische Apparate; elektrophotographische Kopiergeräte; elektrophotographische Drucker wie beispielsweise Laserdrucker; elektrophotographische, elektrostatische, photographische, Thermo- und andere Kopiermaschinen; elektrostatische, thermische und andere Apparate und Maschinen; elektrostatische, photographische, thermische, Diazotypiemaschinen und -geräte zur Reproduktion von Blaupausen und andere Reproduktionsmaschinen und -geräte; elektrostatische, thermische und andere Kopierapparate und -maschinen; elektrotechnische Apparate, Instrumente und Ausrüstungen; Ausrüstungen und Apparate für Bildungszwecke; Ausrüstungen und Apparate zum Verifizieren, optische Gläser, Linsen und Prismen; ausgenommen Flüssigkeitskontroll- und -meßausrüstungen, Apparate und Instrumente zur Überwachung der Luftverschmutzung; Belichtungsmesser für photographische Zwecke; Fernkopierapparate, nämlich Übertragungsapparate und -ausrüstungen für Druckereierzeugnisse (beispielsweise schriftliche Informationen, Zeichnungen oder Photographien) über Draht oder Funk sowie Apparate und Ausrüstungen zur Reproduktion derselben; Apparate zum Aufzeichnen von Fernkopien; Apparate zum Senden und/oder Empfangen von Fernkopien; Fernkopierapparate; Fernkopierer und Druckgeräte; Faser- und Bündel-Lichtleitkabel; Filter zum Absorbieren von Toner; Feuerlöschgeräte; Flugrichtungs- und Steuerkursausrüstungen; Behältnisse für Disketten; Geigerzähler; Glasapparate und -instrumente für wissenschaftliche Forschung in Labors; Handrechenmaschinen; handbetätigte Rechenmaschinen; Halter, Umhüllungen, Beutel und Taschen für photographische Apparate und Instrumente; Vervielfältigungsmaschinen zum Eindrucken von Bildern; Bildübertragungsausrüstungen und Anrufbetriebssysteme; Fakturiermaschinen; Sprach- und Frequenzapparate, -instrumente und -ausrüstungen, wie beispielsweise Tonaufzeichnungsgeräte, elektrische Plattenspieler, Plattenspieler, Bandaufnahmegeräte, großformatige Lautsprechersysteme sowie Tonübertragungssysteme; Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; lichtdurchlässige Fasern und Faserbündel; Magnetaufzeichnungsträger; magnetische Prospektionsapparate und -instrumente; Meßgeräte für gewerbliche Zwecke, nämlich Geräte zur Analyse des Farbgleichgewichts für Fernseher, Meßgeräte für die Beleuchtungsstärke, Meßgeräte für die Leuchtdichte, Kolorimeter, Spektralradiometer, Thermometer, Chlorophyllmeßgeräte, Spektralphotometer, Glanzmesser; Mikrofilmkameras; Druckapparate für Mikrofilme; Lese-/Druckgeräte für Mikrofilme; Lese- und/oder Empfangsgeräte für Mikrofilme; Filmkameras; Kinofilmprojektoren; bewegliche Drucker (Fernschreiber); Schiffahrts- und Vermessungsapparate und -instrumente (einschließlich drahtlose); Schiffahrts-, Vermessungs-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; nicht medizinische Röntgenapparate für gewerbliche Zwecke; Objektgläser; optische Fasern; Rohlinge für optische Gläser; optische Gläser, Linsen und Prismen sowie optische Fasern, ausgenommen Ausrüstungen zum Kontrollieren und Messen von Flüssigkeiten; geschmolzenes aber noch nicht geschnittenes optisches Glas (Glasplatten); optische Linsen, Prismen, optische Gläser und optische Rohstoffe für optische Gläser; optische Projektionsausrüstungen für Planetarien; optisches rohes Glas; optoelektronische (optronische) Unterrichtsapparate, -instrumente und -geräte sowie deren Teile; Penta-Prismen; Lochkartenmaschinen, Taschenrechner; Photokopiergeräte; Photoapparate; photographische Kopiermaschinen; photografische Vergrößerungsgeräte; Photofilmgeräte; photographische Objektive; photographische Belichtungsmesser; photographische Druckapparate; photographische, Film-, optische, wissenschaftliche, physikalische, chemische, elektronische, Wäge-, Meß-, Signal- und Kontrollmaschinen und -apparate; Photosatzmaschinen; Maschinen für Stücklohnarbeit; Planetarien; feinmechanische Apparate, Instrumente und Geräte sowie deren Teile und Bestandteile; bespielte Platten, Bänder, Drähte oder Filmmedien, alle mit Ton- und/oder anderen Aufzeichnungen; Projektionsgeräte; Lochkartensystemmaschinen; mit Funk ausgestattete Apparate und Instrumente, beispielsweise Lorans (System zur Weitbereichsnavigation); Funkfernsprechgeräte und Radarausrüstung; Lesegeräte und Drucker für Mikrofilme; bespielte Videobänder; Schallplatten und CDs; Fernsteuerungs- und Telemetrieapparate, -instrumente und -geräte; Rollfilme; Rotationsvervielfältigungsmaschinen; Scanner; Apparate zum Scannen und Kopieren; Maschinen und Ausrüstungen zum Scannen und Drucken; Maschinen und Geräte zum Scannen, Drucken und Kopieren; Sprechautomaten; Sprachcomputer und Computer; sprechende Maschinen; Sprechautomaten wie beispielsweise Telephone; Bandaufnahmegeräte und Bandkassetten zur Wiedergabe und Aufzeichnung von Ton; Fernkopierer und Apparate zum Drucken; Fernrohre; Prüf- und Überwachungsgeräte; thermooptische Apparate und Instrumente zum Scannen und Kopieren sowie deren Teile; Übertragungsmeßgeräte; Koffer, Etuis, Beutel und Taschen für photographische, Film- und optische Apparate und Instrumente; Ultraschalldetektoren; Ultraschallausrüstungen zur Rißfeststellung in Metallmaterialien; Unterwasser-Tonausrüstungen, -apparate, -instrumente und -geräte für Erdbebenvorhersagen und für die Prospektion; unbespielte Platten; unbespielte Videobänder; Videobandaufzeichnungs- und/oder -wiedergabeapparate, nämlich Videokameras, Video-Decks, Video-Tuner; Videofernbedienungen; Video-Zeitgeber; Betrachter für Mikrofilme und andere Mikroreproduktionen; Textverarbeitungsanlagen; Verbrauchsmaterial für Geräte zum Übertragen und Empfangen von Fernkopien und Textverarbeitungsgeräte, beispielsweise Disketten; Ständer für elektrische Firmenzeichen; Diazo-Vervielfältigungsapparate; Rechner mit Uhren; Kopierapparate und -instrumente; Kopiergeräte und -maschinen; Zeichenausrüstungen; Rotationsreproduktionsapparate; Taschenlampen; Vervielfältigungsmaschinen und -geräte für das Büro; Büromaschinen und -geräte; belichtete Filme; lichtempfindliche Trommeln/Walzen als Teile von Kopiermaschinen; Kinofilme; geodätische, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsgeräte und -instrumente; Tragetaschen für Kameras, Tragetaschen für photographische Materialien, Tragetaschen für Videokameras, Tragetaschen für Personalcomputer (beispielsweise Notebooks), Tragetaschen für Mobiltelephone, Taschen für Kamera und PCs (beispielsweise Notebooks), Taschen für Kamera und Mobiltelephone, Taschen für Kamera und Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Taschen für Kamera und Dokumente, Taschen für Kamera und Toilette-Sets, Taschen für Kamera und Kleidung (beispielsweise Anzüge), Taschen für Kamera und Sport- und Turnartikel; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
10 Zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente, einschließlich künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Gelbsucht-Meßgeräte zur Bestimmung des Grades der Gelbsucht; Meßapparate und -instrumente für ärztliche Zwecke; ärztliche und chirurgische Apparate und Instrumente und/oder deren Teile und Bestandteile; ärztliche Versorgungsausrüstungen; orthopädische Artikel; Oxymeter zur Bestimmung der Sauerstoffsättigung des Blutes; chirurgisches Nahtmaterial; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
16 Adressiermaschinen; Klebematerialien (für Papier- und Schreibwaren); Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Möbelstücke für Künstler; Künstlerbedarfsartikel; automatische Rotationskopiermaschinen; Kugelschreiber; Trommelkopiermaschinen; Zeichnungen (Pläne); Bücher, Buchbinderartikel; Pappe (Karton) und Waren aus diesem Material; Scheckmarkiermaschinen zur Verhinderung von Betrug; Druckstöcke; Kopiermaschinen (mechanische und chemische, ausgenommen jedoch photographische); Vervielfältigungsgeräte und -ausrüstungen für Büros; Formulare; Tinten für Vervielfältigungsgeräte; Tinten (Schreibwaren); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibstifte mit flüssiger Tinte; Maschinen und Apparate für Bürozwecke; Diazokopiermaschinen; Magazine; Markerstifte; mechanische Stifte; Zeitungen; Numeriermaschinen (Papier- und Schreibwaren); Vervielfältigungsmaschinen für Bürozwecke; Offsetdruckmaschinen; Pinsel; Papier und Waren aus diesem Material; Papier und Waren aus diesem Material (einschließlich Kopierpapier für Reproduktionsmaschinen und -apparate); Papiertüten; Papier, Pappe (Karton), Artikel aus Papier oder Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; photographische Büroartikel, Druckereierzeugnisse oder Zeitschriften, Photographien, Drucke, Aktenvernichter und Zubehör für die vorstehend genannten Waren; photographische Reproduktionen; Bildprägevervielfältigungsgeräte; Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke; Papierteller; Spielkarten; Haftnotizblöcke; Drucklettern; Drucklettern und Druckstöcke (Stereos); Farbbänder für Drucker; Druckstöcke; Drucktypen; Reproduktionsmaschinen und -geräte (mechanische und chemische, ausgenommen jedoch photographische); Rotationskopiermaschinen; Schreibwaren; Aufkleber; wärmeempfindliches Papier, Papier zur Verwendung für Fernkopierer oder elektrophotographische Kopiergeräte; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Schreibmaschinen; Verbrauchsmaterial für Geräte zum Übertragen und Empfangen von Fernkopien und Textverarbeitungsgeräte, beispielsweise Farbbänder; Banner; Firmenzeichenständer für Ladentische/Schalter; Kopierflüssigkeiten und Tinte; Flüssigkeiten und Tinte zum Kopieren; Kopierapparate und -instrumente; Kopiergeräte und -maschinen; Zeichenausrüstungen; mechanische und chemische (ausgenommen jedoch photographische) Apparate zum Kopieren und für andere Bürozwecke; Rotationsreproduktionsapparate; Vervielfältigungsmaschinen und -geräte für das Büro; Büromaschinen und -geräte; Maschinen zur Erstellung von Kopien mit Hilfe von Hektographen; nicht elektronische Bürogeräte; Druckpapier für Kopiergeräte; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
35 Werbung; Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung; Kopieren von Dokumenten; Büroarbeiten
37 Bauwesen; Bau- und Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Installation, Wartung und Reparatur in bezug auf Ausrüstungen für Planetarien, Büros und Unternehmen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Wartung und Reparatur von Maschinen für medizinische Zwecke, Präzisionsmaschinen und -apparaten, Büro- und Geschäftsmaschinen und -apparaten; Wartung und Reparatur von Photoausrüstungen; Installation, Wartung und Reparatur von Bürogeräten; Reparatur von Photoapparaten; Reparaturwesen; Reparatur und Wartung von photographischen, Film-, optischen, elektronischen, elektrischen und Meßapparaten und -instrumenten
40 Entwicklung von photographischen Filmen und Erstellen von photographischen Abzügen; Materialbearbeitung
41 Organisation und Durchführung von Shows und Ausstellungen; Erziehung; Aus- und Fortbildung in bezug auf wissenschaftliche, elektrische, elektronische und optische Apparate und Instrumente sowie auf Apparate und Instrumente für Geschäftszwecke; Aus- und Fortbildung in bezug auf die Herstellung und den Verkauf von wissenschaftlichen, elektrischen, elektronischen und optischen Apparaten und Instrumenten sowie von Apparaten und Instrumenten für Geschäftszwecke; Unterhaltung; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Aus- und Fortbildung in bezug auf das Photographieren; Ausstellungen auf dem Gebiet photographische, Film-, optische, elektronische, elektrische und Meßapparate und -instrumente
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Computervermietung; Design von Computer-Software; Beratung auf dem Gebiet der Computerhardware; Datenverarbeitung; Rechtsberatung und -vertretung; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Verpflegung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Aktualisieren von Computer-Software; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Beherbergung von Gästen; Betrieb von Photostudios und Beratung in bezug auf das Photographieren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juni 2017 Verlängerung, Trade mark expired
11. Juli 2016 Korrektur, Published
08. Oktober 2014 Änderung Vertreter, Published
30. Mai 2013 Übertragung / Adressänderung, Published
06. Mai 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
24. September 2007 Änderung Vertreter, Published
11. Juni 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
16. Oktober 2006 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11000322602