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Die Unionsmarke david wurde als Wortmarke am 05.06.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.04.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000320259 |
| Anmeldedatum | 05. Juni 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 1998 |
| Eintragungsdatum | 22. April 1999 |
| Ablaufdatum | 05. Juni 2006 |
Markeninhaber
Piderits Bleiche 9
33689 Bielefield
DE
33689 Bielefield
DE
Markenvertreter
Maximilianstrasse 2
Palais an der Oper
80539 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.06.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Handelskontor Seevetal GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Auf Datenträgern gespeicherte Anwenderprogramme für die Regelungs- und Steuerungstechnik von elektrischen Maschinen, insbesondere Programme mit grafischer Oberfläche; auf Datenträgern gespeicherte Umwandlungs-Programme (Interpreter) für grafisch ausgeführte Eingaben in eine Simulationssprache oder einen objektorientierten Anwendercode oder eine Standard-Programmsprache, wie C, C+ oder Pascal; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung, insbesondere Frequenzumrichter, Wechselrichter und Servoumrichter für Maschinen; kundenspezifisch oder anwendungsspezifisch programmierte Bausteine der Mikroelektronik
ID: 11000320259