P – Infos zur Marke Nr 000319269 (EUIPO, 05.06.1996)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Albuminpapier; Bariumpapier; Lichtpausstoff; Lichtpauspapier; Lichtempfindliche kinematografische Filme [unbelichtet]; Diazopapier; Ferrotypieplatten [Fotografie]; Lackmuspapier; Fotografische Papiere; Fotometerpapier; Lichtempfindliche Platten; Indikatorpapier [Lackmuspapier]; Selbsttonendes Papier [Fotografie]; Lichtempfindliche Leinwand für die Fotografie; Lichtempfindliche, unbelichtete Filme; Lichtempfindliches Papier; Lichtempfindliche, fotografische Platten; Offsetdruckplatten [lichtempfindlich]; Testpapier [chemisch]; Röntgenfilme, lichtempfindliche, unbelichtete; Reparaturmittel für Luftschläuche; Reifenflickmassen; Filtersubstanzen für die Getränkeindustrie; Mehl für gewerbliche Zwecke; Flüssiges Kautschuk; Entformungsmittel; Klärmittel; Gummilösungen; Lichtempfindliches Papier; Metallseifen für gewerbliche Zwecke; Stärke für gewerbliche Zwecke

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Bindemittel für Anstrichfarben; Kanadabalsam; Glaserkitt; Ölkitte; Dickungsmittel für Anstrichfarben; Verdünnungsmittel für Lacke; Farbverdünner; Tapetenablösungsmittel; Korrosionsschutzbänder; Metallschutzmittel; Unterbodenschutz für Fahrgestelle; Unterbodenschutz für Fahrgestelle

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Benzen; Benzol; Xylol [Dimethylbenzol]; Xylol [Kohlenwasserstoff]; Wachs für gewerbliche Zwecke

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Wechselstromgeneratoren; Bänder für Förderungsanlagen; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Hauben [Maschinenteile]; Ventilatorriemen für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Dichtungen [Motorenteile]; Gussformen [Maschinenteile]; Werkzeuge [Maschinenteile]

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Ohrstöpsel [Gehörschutz]

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Lampenglühstrümpfe; Lampenschirmhalter; Heizkörperverschlüsse

13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper

14 Uhren und Zeitmessinstrumente

15 Musikinstrumente; Bogenfrösche für Saiteninstrumente; Futterale für Musikinstrumente

16 Druckereierzeugnisse

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Plakatsäulen, nicht aus Metall; Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Schilder, nicht aus Metall (nicht leuchtend und nicht mechanisch); Gerüste, nicht aus Metall; Kunstgegenstände aus Stein, Beton oder Marmor

21 Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall, nicht vergoldet oder versilbert); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Stiefelschäfte; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze für Schuhe; Einlegesohlen; Gleitschutz für Schuhe; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Schuhsohlen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Schuhrahmen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Papiertapeten

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Punktmarkierer für Billards; Kricketsäcke; Golftaschen; Skibelag

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch- und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Für den menschliche Ernährung bestimmte Proteine

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Waschen von Kraftfahrzeugen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Waschen von Kraftfahrzeugen; Auskünfte über Reparaturen; Fahrzeugreinigung; Abschmieren von Fahrzeugen; Polieren von Fahrzeugen; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Vermietung von Lagercontainern; Vermietung von Lagern; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Truckvermietung

40 Materialbearbeitung; Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Erstellen von fotografischen Abzügen; Montage von Videobändern

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Vermietung von Sportausrüstungen [ausgenommen Fahrzeuge]; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen

42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000319269

Anmeldedatum	05. Juni 1996
Veröffentlichungsdatum	16. März 1998
Eintragungsdatum	29. Oktober 1998
Ablaufdatum	05. Juni 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. Februar 2019			Änderung Vertreter, Published
25. April 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
09. Juni 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
15. Juli 2010			Übertragung / Adressänderung, Published
28. April 2008			Widerspruch eingelegt, Published
13. August 2007			Änderung Vertreter, Published
04. Juni 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
23. November 2006			Änderung Vertreter, Published
25. September 2006			Verlängerung, Trade mark renewed

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Markendetails Letztes Update: 27. Februar 2024

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