Deutsche Spielzeugstraße

Die Unionsmarke Deutsche Spielzeugstraße wurde als Bildmarke am 12.07.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Personifizierte Objekte, Kombinationen von Objekten, die eine Person repräsentieren #Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Vierecke mit anderen Inschriften #Satz von Linien, die an Geschwindigkeit oder Vortrieb erinnern

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software zur Verarbeitung und Wiedergabe visueller, akustischer und graphischer Informationen mit dem Computer, insbesondere Computer-Animationen, Sprach- und Musikwiedergabe auf Computer-Datenträgern, Videocassetten, Kompakt-Discs, Audiocassetten und Tonbändern; Feuerlöschgeräte

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher und Broschüren, Werbemittl in Form von Druckereierzeugnissen, Etiketten, Schildchen, Aufkleber (Sticker), Abzeichen aus Papier, Pappe oder Folie, Poster, Karten, Pläne und andere kartographische Darstellungen, Kalender, Postkarten, Abziehbilder; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; kunsthandwerkliche Gegenstände und Ziergegenstände aus Glas, Holz, Porzellan und Steingut

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck

35 Werbung, insbesondere Werbemittlung, Druckarbeiten, Dienstleistungen eines Werbebüros, insbesondere Schriftenanfertigung, Öffentlichkeitsarbeit für andere; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen, Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Büchern und Broschüren sowie Werbemitteln; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

Anmeldedatum	12. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum	30. März 1998
Eintragungsdatum	06. November 1998
Ablaufdatum	12. Juli 2006

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000317180