EUIPO EUIPO 1996 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 03.07.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.03.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Männer im Smoking oder Anzug, Raucheranzug #Andere Männer (auch Mumien) #Jacken, Westen, Mäntel, Umhänge

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000303339
Anmeldedatum 03. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 14. September 1998
Eintragungsdatum 04. März 1999
Ablaufdatum 03. Juli 2016

Markeninhaber

Brienner Str. 10
80333 München
DE

Markenvertreter

Wittelsbacherplatz 1 80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungs- und Pflegemittel, insbesondere für Schuhe und Lederwaren, auch aus Seifen; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Reinigungs- und Pflegemittel für Schuhe und Lederwaren aus Fetten; Kerzen, Dochte
16 Papier, Pappe sowie Karton und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere auch als Verpackungsmaterial; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Geschenk- und Glückwunschkarten; Schreibwaren; Photographien; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Taschen, Brieftaschen, Geldbeutel, Schlüsseltaschen; Aktentaschen und -koffer, Handtaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Sattlerwaren, Reitsättel, Jagdtaschen, Packsäcke, Rucksäcke, Reisenecessaires (Lederwaren); Halsbänder für Hunde, Hundeleinen, Peitschen; Häute und Felle sowie Waren hieraus, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten; Pferdedecken, Satteldecken
25 Schuhwaren aller Art sowie Teile und Komponenten von Schuhen, insbesondere Schuhhabsätze, Sohlen, Einlegesohlen, Rahmen, Kappen, Schäfte, Schuheinlagen nicht für medizinische Zwecke; Bekleidungsstücke, insbesondere Damen- und Herrenoberbekleidung, Hemden, Blusen, Mäntel, Sakkos, Anzüge, Westen, Jacken, gewirkte und gestrickte Kleidungsstücke, Kostüme, Röcke, Kleider, Hosen, Reithosen, Schals auch aus Seide, Krawatten, Tücher auch aus Seide, Strümpfe, Socken, Strumpfhalter, Ansitzsäcke (Bekleidungsstücke), Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte und Mützen, Handschuhe, GÜrtel
28 Sport- und Jagdgeräte ausgenommen Schußwaffen, insbesondere auch Angelgeräte; Turn- und Sportartikel sowie Spiele und Spielzeug soweit in Klasse 28 enthalten
34 Tabak, Zigarren, Zigaretten; Rauchtabak, Schnupftabak, Feuerzeuge (auch aus Edelmetallen und deren Legierungen); Raucherartikel, insbesondere Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierung oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen; Streichhölzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Mai 2017 Verlängerung, Trade mark expired
01. Juli 2016 Übertragung / Adressänderung, Published
17. Oktober 2013 Änderung Vertreter, Published
22. Juli 2013 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
09. Juli 2007 Änderung Vertreter, Published
25. September 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
16. November 2001 Änderung Vertreter, Published
16. November 2001 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
15. November 2001 Änderung Vertreter, Published

ID: 11000303339