DIGITAL PROJECTION Logo (EUIPO, 14.06.1996)
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Die Unionsmarke DIGITAL PROJECTION wurde als Bildmarke am 14.06.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.03.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Oberflächen oder Hintergründe in Regenbogenfarben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000297069 |
| Anmeldedatum | 14. Juni 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. März 1998 |
| Eintragungsdatum | 02. März 1999 |
| Ablaufdatum | 14. Juni 2006 |
Markeninhaber
Greenside Way Middleton
M24 1XX Manchester
GB
M24 1XX Manchester
GB
Markenvertreter
1 New York Street
M1 4HD Manchester
GB
Widerspruch / Beschwerde
09.06.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Digital Equipment Corporation
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, münz- und markenbetätigte Apparate, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (einschließlich drahtlose); Telekommunikationsapparate und -ausrüstungen; Telex- und Fernkopiersende- und -empfangsapparate und -instrumente; Verstärkungsapparate und -instrumente; Stromversorgungen sowie Stromversorgungsapparate und -instrumente; Textverarbeitungsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für das Wiederauffinden, Speichern, Umschalten, Konvertieren, Anpassen, Übertragen, Eingeben, Ausgeben, Anzeigen und Verarbeiten von Daten und elektronischen Signalen; Computerprogramme und Computersoftware; Mikroprozessoren; Halbleiterbauelemente und Speichereinheiten; Druckapparate Tastaturen; Magnetbänder und -platten, magnetische und elektromagnetische Spulen, Telephonapparate und -instrumente; Bildverarbeiter; optische Apparate und Instrumente sowie Apparate und Instrumente für die optische Verarbeitung; Druckapparate und -instrumente; Scanapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für das Erfassen elektronischer Bilder; Apparate und Instrumente für das Speichern, Verarbeiten, Manipulieren, Aufzeichnen, Darstellen, Übertragen und Empfangen von Bildern; Apparate und Instrumente, alle für das Konvertieren von Kinofilmen und Diapositiv-Bildern in Videosignale; Video- und Videomikrographie-Apparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente, alle zur Verbreitung und Steuerung von Videosignalen; Rundfunk- und Fernsehempfangs-, -sende- oder -aufzeichnungsapparate und -instrumente; Produktionsapparate und -instrumente, nämlich Geräte zur Anpassung von Kinofilmen für das Fernsehen, Controller und Vorprogrammierer; Standbildspeicher; Sound-Followers; Grafikerzeugung, Modifikations-, Animations- und typographische Ausrüstung einschließlich der dazugehörigen Computersysteme; Filmeinscan-Apparate und -Instrumente; Kinofilm-Apparate und -Instrumente; elektrische Maschinen und Apparate für die Kommunikation; angewandte elektronische Maschinen und Instrumente; Anzeige- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Tonaufzeichnung, -verstärkung und -wiedergabe; Computer, Computerbildschirme, Computerterminals sowie -apparate und -instrumente; elektronische, thermionische, Vakuum- Dampf- und Niederdruckdasventile und -röhren; Bildschirme, Datensichtapparate und -instrumente; Kathodenstrahlröhren; Bildschirme zur Wiedergabe von Ton und Bild; Sensoren, Projektoren und Projektionsapparate und -instrumente sowie Hüllen zur Verwendung damit; Halbleiterlichtventile, -apparate und -instrumente; Fernsteuerungsapparate und -instrumente; Prozessoren; Monitore; Steuerungsgeräte; Beleuchtungsregelungsgeräte; optische Filter; Gelatinen (optische Filter); Steuerkonsolen; elektronische Steuerpulte oder -tafeln; Fluchtpunktfernrohre, Autokollimatoren und Linsen; Instrumente zur Messung der Oberflächenrauhigkeit; Instrumente zur Messung von Abweichungen von Artikeln mit nominalem Kreisquerschnitt vom tatsächlichen Kreisquerschnitt; Sprechautomaten; aufführungsbereite Kinofilme; Schaltgeräte für Beleuchtungen; Ausrüstungen und Systeme zur Beleuchtungsregelung; Teile und Bestandteile sowie spezielle Behältnisse für alle vorstehend genannten Waren
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Beleuchtungsapparate und -instrumente; Beleuchtungsanlagen; Beleuchtungssysteme; Apparate und Instrumente zur Regelung der Beleuchtung; Beleuchtungsregelungsgeräte; Leuchten; Reflektoren; Beleuchtungslampen; Scheinwerfer; Leuchten; Illuminationsapparate; Beleuchtungsausrüstungen; Dimmer; Filter; Glühfäden; Steuertafeln und Steuerkonsolen zur Beleuchtung; Schaltgeräte für Beleuchtungen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Juni 2007 | Korrektur, Published |
ID: 11000297069