Logo (EUIPO, 19.06.1996)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 19.06.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.02.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Saturn #Personifizierte geometrische Figuren oder Körper, Kombinationen von geometrischen Figuren oder Körpern, die eine Person darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000284497 |
| Anmeldedatum | 19. Juni 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. August 1998 |
| Eintragungsdatum | 24. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 19. Juni 2016 |
Markeninhaber
Wankelstr. 5
85053 Ingolstadt
DE
85053 Ingolstadt
DE
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Haushaltsmaschinen, insbesondere Waschmaschinen, Geschirrspüler, Bügelmaschinen, Küchenmaschinen, elektrische Rührgeräte, Elektromesser; Entsafter; Fleischwölfe, Kaffeemühlen, Wäscheschleudern; Kfz-Zubehör, nämlich Zündkerzen, Kompressoren, Elektromotoren für Sonnenrollos, Luftfilter, Ölfilter
8
Elektrische Rasierapparate, Bartschneider und sonstige Haarschneidegeräte; Allesschneider, Messerschleifer; Kfz-Zubehör, nämlich Rettungshammer, gefüllte Pannenkoffer
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, Radiogeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, analoge und digitale Schallplattenspieler; Lautsprecher, Telefongeräte, Telefonanlagen, GSM-Geräte, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Mikrophone, Kopfhörer, Verbindungskabel, Magnetaufzeichnungsträger insbesondere bespielte und unbespielte Audio- und Videobänder sowie Schallplatten; CDs, Batterien; fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Photoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Videorecorder, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Leinwände, Diarahmen, Stative, Phototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Bildschirme, Drucker, Computer-Peripheriegeräte, sowie deren Zubehör, nämlich bespielte und unbespielte Disketten, CD-ROMs, Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; elektronische Medien (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten), Telespiele; Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; Staubsauger, Bügeleisen, Waagen, elektronische Shampooniergeräte, Folienschweißgeräte, Uhrenradios; Kfz-Zubehör, nämlich Feuerlöscher, Warndreiecke, Alarmanlagen, Schließanlagen, elektrische Anzeige-Instrumente für Motorfunktionen, insbesondere Öldruckanzeiger, Batteriespannungsanzeiger und Wassertemperaturanzeiger, elektronische Geräte zur aktiven Regelung der Fahrgeschwindigkeit, elektronische Geräte zur Steuerung des Betriebszustandes des Motors bei Ampelstops, Batterien, Batterie-Ladegeräte, Fensterheber, Zentralverriegelungen, Schalter, Relais, Sicherungen, Kleinanzeige-Instrumente für äußere Bedingungen, insbesondere Höhenmesser, Außentemperaturmesser, Reflektoren, Staubsauger, Motortestgeräte, elektrische Diebstahlsicherungen, Starthilfekabel
11
Elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche, insbesondere Waschtrockner, elektrische Haarpflegegeräte, Haartrockner, Heizgeräte, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreiniger, Desinfektionsgeräte, Warmwasserspeicher, Kaffeemaschinen, Ventilatoren, elektrische Wäschetrockner, Fußwärmgeräte, Eismaschinen, Spülen, Dunstabzugshauben; Kochgeräte, insbesondere Gasherde, Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte; Toaster, Kühlschränke; Gefriergeräte, Wassererhitzer, Grillgeräte, Friteusen, Eierkocher; Fonduegeräte, Lampen, Glühbirnen; Kfz-Zubehör, nämlich Warnblinkleuchten, Beleuchtungsgeräte für Kraftfahrzeuge, Lüfter, Fernscheinwerfer, Nebelscheinwerfer, Arbeitslampen, Leselampen, Cockpitleuchten, Stablampen, Ersatzlampen
21
Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus (Edelmetall oder plattiert), insbesondere Wäschetrockner, Kochtöpfe, Pfannen, Teppichklopfer, Fonduegeräte; elektrische Mundpflegegeräte einschließlich Zahnbürsten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. August 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. September 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. September 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. März 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000284497