NISSO

EUIPO EUIPO 1996 Registration expired

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Die Unionsmarke NISSO wurde als Bildmarke am 04.07.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.05.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000280339
Anmeldedatum 04. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 02. Februar 1998
Eintragungsdatum 04. Mai 1999
Ablaufdatum 04. Juli 2006

Markeninhaber

2-5 Shimane 3 Chome
Adachi-Ku, Tokyo
JP

Markenvertreter

Edificio Torre de Cristal Pº de la Castellana 259C, planta 28 28046 Madrid ES

Widerspruch / Beschwerde

29.04.1998: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
NIPPON SODA CO., Ltd.

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen, einschließlich Vakuumpumpen und Wasserpumpen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, einschließlich Thermometer und Zeitmeßgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, einschließlich Leuchten, Lampen, Filtern und Teilen von Filtern, Wasserabflüssen, porösen Gegenständen zur Erzeugung von Blasen oder Schaum in Aquarien
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommmen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Aquarien und Behälter, Vivarien, Schränke zur Aufnahme von Aquarien und Vivarien
17 Schläuche, Saugnäpfe, Saug-Halterungen für Aquariumsausrüstungen
19 Baumaterialien, nicht aus Metall; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall, einschließlich Kies, Sand, Naturstein und Splitt; Denkmäler, nicht aus Metall
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten, mit Ausnahme von Pinseln; Bürstenmachermaterial; Artikel für Reinigungszwecke, einschließlich Reinigungsgeräten; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich Behältern und Gefäßen aus Glas
31 Wasserpflanzen (Wassergräser), lebende Fische und Fischfutter
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Auskünfte über Verkäufe von Aquarien und Behältern, Vivarien, Artikeln für Haustiere und anderen Waren
42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Auskünfte über die Aufzucht von Aquarienfischen und Haustieren; Beratung in bezug auf die Aufzucht von Aquarienfischen und Haustieren

ID: 11000280339