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Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche, Steuer-, Meß-, Signal-, Zähl-, Registrier, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, einschließlich Multimedia-Geräte, Geräte für interaktives Fernsehen, Computer, Computer-Peripheriegeräte, Geräte zum Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Dekoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; Betriebssoftware sowie sonstige Software für die vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgeräten; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluß an Fernsehgeräte; Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), -compactdiscs (CD-Video, CD-ROM und CD-I), -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Foto-CD; elektronische 3-D-Brillen; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; Teile der vorgenannten Waren

16 Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; Comic-Hefte und -Bücher, EDV-Ausdrucke und Broschüren; Buchhüllen; Fotografien, Poster, Plakate, Bilder (Drucke und Gemälde); Kalender, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln), Papier und Vinyl-Aufkleber, Sticker, Buttons, Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller

28 Videospiele (Computerspiele); Spiele und Spielzeug (auch elektronisch), soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Spielapparate mit und ohne Videobildschirm; elektronische Taschenspiele

38 Telekommunikation, insbesondere Betrieb eines Abonnentenfernsehdienstes (Pay-TV) einschließlich Video-on-Demand

41 Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Produktion und Reproduktion von Daten, Sprache, Text, Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-Rom und CD-I- sowie von Videospielen (Computerspielen); Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten -bändern und -platten (einschließlich CD-Rom und CD-I) sowie von Videospielen (Computerspielen); Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Dekodern; Ausbildung, Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen, einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM und CD-I)

42 Vergabe, Vermittlung, Vermietung sowie sonstige Verwertung von Rechten an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Verwertung von Film- und Fernsehnebenrechten auf dem Gebiet des Merchandising; Entwicklung von Software, insbesondere auf dem Gebiet von Multimedia, interaktivem Fernsehen und Pay-TV; Betrieb von Netzwerken für die Übertragung von Nachrichten, Bild, Text, Sprache und Daten; Dienstleistungen einer Datenbank; technische Beratung auf den vorstehenden Gebieten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000275586

Anmeldedatum	21. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum	17. August 1998
Eintragungsdatum	23. März 1999
Ablaufdatum	21. Mai 2006

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. September 2007			Änderung Vertreter, Published
30. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
15. November 2001			Übertragung / Adressänderung, Published
15. November 2001			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 04. Juli 2022

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