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Die Unionsmarke GEA Flow Components wurde als Wortmarke am 03.06.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.10.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000271759 |
| Anmeldedatum | 03. Juni 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 1999 |
| Eintragungsdatum | 27. Oktober 2000 |
| Ablaufdatum | 03. Juni 2026 |
Markeninhaber
Peter-Müller-Str. 12
40468 Düsseldorf
DE
40468 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
Gerard-Mortier-Platz 6
44793 Bochum
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere Gärkeller, Whirlpools, Gärtanks aus Metall, Gärdrucktanks aus Metall, Gärbottichauskleidungen aus Metall, Sudgehäuse aus Metall, Hefetanks aus Metall, Stapelbehälter aus Metall; Schlauch- und Rohrverschraubungen aus Metall; Vorlaufgefäße aus Metall; Düsen, nämlich Reinigungsdüsen; Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße; Spritzdüsen; Rohrleitungen für Fluide aus Metall; Leitungsrohre für Milch, Wasser, Dampf und Luft aus Chromnickelstahl oder verzinktem Eisen; Rohrbefestigungen
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Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genußmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, insbesondere für das Mischen, Kneten, Lagern und Homogenisieren sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Butterungsapparate und Butterungsmaschinen sowie hieraus im wesentlichen bestehende, Butterungsanlagen; Kondensatoren, nämlich Verdunstungskondensatoren, Röhrenkondensatoren, luftgekühlte Kondensatorenbündel; Abscheideapparate und -geräte; Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere chemische Reinigungsapparate und -geräte, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Gertränkeindustrie sowie aus derartigen Apparaten und Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Reinigungsanlagen; Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Kapselpumpen, Kolbenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen; von Hand und/oder maschinell betätigte Ventile, nämlich Steuerventile, Regelventile Sicherheitsventile, Doppelsitzventile, Membranventile, Scheibenventile, Kegel -Membranventile, Dichtringventile aus Metall, Absperrventile, Umschaltventile, Verteilventile, Elektromagnetventile, Reduzierventile, Drosselventile, Druckventile, Überdruckventile und Rückschlagventile, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen; Apparate und Bedarfsartikel für die gesamte Getränkeindustrie, nämlich Imprägnierapparate für Getränke, Verschneidböcke und Verteiler, Faß-, Flaschen -, Hohlgefäß- und Syphonreinigungsmaschinen und -apparate, Flaschenkastenreinigungsmaschinen; Maschinen und Apparate sowie deren Teile zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, in der Schiffahrt und im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen Industrie; Pumpen, nämlich Gas-, Flüssigkeits-, Kreisel-, Zentrifugal -, Kolben-, Membran- und Schraubenpumpen; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken nämlich Pumpen, Armaturen, nämlich hand- und fernsteuerbare Ein-und Mehrweg-, Absperr-, Umleit- und Mischventile, Schieber und Rückschlagklappen für Flüssigkeiten oder Gase; maschinenartige Vorrichtungen zur Behandlung von Flüssigkeiten und Fluiden; Aufbereitungsanlagen für Lebensmittel und Getränke, im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen Ventilen, Pumpen, Meß-, Steuer- und Regeleinrichtungen; maschinelle Vorrichtungen zur Herstellung und Überwachung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden; maschinelle Reinigungsvorrichtungen für Behälter; Waschmaschinen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Bruaerei- und Getränkeindustrie, insbesondere Hefereizuchtanlagen, sowie aus den vorerwähnten Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Absperrschieber, Ventile aus Metall, Klappen aus Metall
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Elektrische Wäge-, Meß-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente, nämlich Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Nachrichten-, Hochfrequenz- und elektrishe Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Dosierungsapparate; Armaturen für Rohrleitungen nämlich Absperrschieber, Ventile aus Metall, Klappen aus Metall, Temperatur- und Druckmeßgeräte, Überwachungs-, Kontroll-, Regel-, Steuer- und Sicherungsgeräte; Steuer-, Meß-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparate und -geräte; elektronische Steuerungen, Schütze und Relaissteuerungen, programmierbare Steuergeräte, Steuerungs- Bauteile; Schränke aus Metall für Steuer- , Regel-, Meß-, Kontrollapparate und -geräte sowie für Ventile; mechanische und/oder elektronische Fernbetätigungsapparate und -geräte; elektrische, elektronische, optische, thermische Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Aufzeichnungs - und Speicherungsapparate, -geräte und -instrumente für die Milchwirtschaft, die chemische Industrie, die Schiffahrt, für den Werkzeugmaschinen- und Apparatebau, für die pharmazeutische Industrie und für die Lebensmittelindustrie; Kondensatoren, nämlich Röhrenkondensatoren; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere automatisierte Würze- und Gärstraßen, Regel- und Steuereinrichtungen und - apparate; Apparate und Bedarfsartikel für die gesamte Getränkeindustrie, nämlich Druckregler; Dosiergeräte (Regler und Meßinstrumente) für Durchfluß, Druck und Temperatur; elektrische, elektronische oder mechanische Meßgeräte zur Bestimmung von Zustandsgrößen (Menge, Temperatur, Dichte und dergleichen) von Fluiden
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Wärmetauscher, insbesondere Plattenwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmäntel, Heizrohrbündel, Heizschlangen, Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer; Filterapparate und-geräte für Nahrungs- und Genußmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten; Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Plattenwärmetauscher, Sterilisierungsapparate, Eindampfer; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genußmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Begasen, Belüften und Reinigen sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Hähne
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Leitungsrohre für Milch, Wasser, Dampf und Luft aus Kunststoffen oder Glas
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. März 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Mai 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Dezember 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. August 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. September 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. November 2001 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000271759